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Dinge, die Sie über Asylbewerber in Marburg wissen müssen

Runder Tisch Integration Dinge, die Sie über Asylbewerber in Marburg wissen müssen

In Marburg werden in den kommenden Monaten Hunderte Flüchtlinge leben. Viele Bewohner besorgt das. Die OP und Peter Schmidt von der Stadtverwaltung beantworten häufig gestellte Fragen.

Täglich kommen Dutzende neuer Asylbewerber in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen an, von dort aus werden sie in anderen Kommunen untergebracht.

Quelle: Archivfoto: Boris Roessler

Marburg. Bis Ende 2015 werden nach Angaben des Magistrats rund 600 Kriegs- und Katastrophenflüchtlinge in die Universitätsstadt kommen. Vor allem Asylbewerber aus Syrien, Somalia und dem Irak. Wichtig für mögliche Helfer, die Wohnraum zur Verfügung stellen wollen: Im Bedarfsfall springt die Stadt Marburg als Mieter ein, der Vertrag wird dann nicht unmittelbar mit den Flüchtlingen geschlossen. 60 Flüchtlinge hat Marburg 2014 bislang aufgenommen, rund 120 bekommen Geld auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes.

OP: Wie viele Privatvermieter stellen derzeit Wohnungen?

Schmidt: 32 Privatvermieter beziehungsweise Eigentümer stellen derzeit Wohnungen für Asylbewerber und Flüchtlinge bereit. Mit drei Privateigentümern hat die Stadt direkt Mietverträge geschlossen.

OP: Welche Rechte und Pflichten haben Vermieter, die Flüchtlingen Wohnraum zur Verfügung stellen?

Schmidt: Private Vermieter können für Asylbewerber und Flüchtlinge direkt ihren Wohnraum zur Verfügung stellen und haben dabei die gleichen Rechte und Pflichten wie in anderen, üblichen miet- und zivilrechtlichen Vertragsverhältnissen. Wenn stattdessen die Stadt als Vertragspartner einen Mietvertrag mit einem Privatvermieter übernimmt, liegt die Entscheidung über die Unterbringung bei der Kommune. Die Stadt geht dabei, so weit das umsetzbar ist, auf vorhandene Mieter- beziehungsweise Wohnstrukturen und Wünsche und Vorstellungen der Eigentümer ein. Ansprechpartner für den Privatvermieter ist in dem Fall in allen Fragen, etwa auch von Kautionen, die Kommune.

OP: Welche Wohnkosten werden für Flüchtlinge / Asylbewerber erstattet und wie viel Geld bekommen sie?

Schmidt: Der Regelbedarf laut gesetzlichen Bestimmungen: Monatlich 362 Euro für Alleinstehende oder Alleinerziehende, je 326 Euro für nicht getrennt lebende Ehegatten, 290 Euro für Erwachsene ohne eigenen Haushalt, 280 Euro für Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren, 247 Euro für Kinder von 6 bis 13 Jahren, 215 Euro für Kinder bis 5 Jahre. Zusätzlich zum monatlichen Regelbedarfssatz bekommen Asylbewerber, die mit einem Privatvermieter einen Vertrag geschlossen haben, auch Unterkunfts- und Heizungskosten für die Wohnung erstattet.

OP: Gibt es weitere Unterstützung von der Kommune?

Schmidt: Kosten für notwendige ambulante und stationäre ärztliche sowie zahnärztliche Versorgung werden übernommen. Der Gesetzgeber hat auch ein Ermessen eingeräumt, in weiteren Fällen Leistungen zu erbringen.

OP: Haben Flüchtlingskinder einen Anspruch auf einen Kindertagesstätten-Platz?

Schmidt: Ja, Eltern, die ihre Kinder in einen Kindergarten schicken möchten, haben einen Anspruch auf einen Platz.

OP: Müssen Kinder von Flüchtlingen in die Schule?

Schmidt: Sie unterliegen der gesetzlichen Schulpflicht. Die Festlegung der zuständigen Schule richtet sich nach den gültigen Bestimmungen, wie für deutsche Kinder auch.

OP: Dürfen Flüchtlinge arbeiten, um Geld zu verdienen?

Schmidt: Künftig bekommen Asylbewerber leichter eine Arbeitserlaubnis: Sie dürfen nach drei Monaten Geld verdienen und sich nach 15 Monaten statt nach vier Jahren gleichberechtigt mit Deutschen um Jobs bewerben. Zwischen dem 3. und 15. Monat des Aufenthalts wird eine Vorrangsregelung gelten, wonach Arbeitgeber, die einen Asylbewerber einstellen wollen, nachweisen müssen, dass sich kein geeigneter deutscher oder ein ausländischer Bewerber mit Arbeitserlaubnis für die Stelle fand. Bis zum Asylkompromiss, dessen Inhalte erst noch umgesetzt werden, im September galt: In den ersten neun Monaten des Aufenthalts in Deutschland dürfen sie nicht arbeiten, nach vier Jahren dürfen sie ohne Einschränkungen arbeiten.

OP: Ist die Teilnahme an Deutschkursen in Marburg verpflichtend?

Schmidt: Sie ist nicht verpflichtend, wird von uns aber empfohlen und gefördert - und auch sehr stark nachgefragt. Nach einem positiven Abschluss des Asylverfahrens durch Anerkennung der Asylberechtigung oder Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft besteht ein Anspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs.

  • Helfer, die etwa Wohnraum zur Verfügung stellen wollen, können sich nach Angaben der Stadt wenden an: Fachdienst Soziale Leistungen (Friedrichstr. 36) der Universitätsstadt Marburg. Telefon: 06421 / 201 410 (Frau Scheidemann) oder 06421 201 568 (Frau Becker-Zinser). Diakonisches Werk Oberhessen (Haspelstr. 5), Telefon: 06421 / 912 614 (Frau Knoops / Frau Störmer).

von Björn Wisker

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