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Die vergebliche Suche nach ein bisschen Macht

Postengeschacher im Stadtparlament Die vergebliche Suche nach ein bisschen Macht

Nicht vorhandene Mehrheiten sind lästig – manchmal lästiger als eine emsige Opposition. Und sie verhindern Beschlüsse – selbst weniger wichtige.

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Ende eines misslungenen Postengeschachers: CDU-Fraktionschef Wieland Stötzel (Fünfter von links) informiert seine Fraktionskollegen – ganz geheim, versteht sich –, dass die Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher ausfällt.

Quelle: Till Conrad

Marburg. Kein anderer Posten, den die Stadtverordnetenversammlung zu wählen hat, ist mit so wenig faktischer Macht ausgestattet wie der des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers.

Die Stellvertreter leiten abwechselnd die Sitzung des Hauses, wenn die Vorsteherin Marianne Wölk (SPD) einmal verhindert sein sollte. Und: Sie sind Mitglied im so genannten Ältestenrat, der laut Geschäftsordnung „zur Regelung gemeinsamer Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung oder zur Auslegung der Geschäftsordnung“ tagt.

Damit dort alles schön paritätisch abläuft und keine Fraktion die andere übers Ohr hauen kann, ist es vielfach parlamentarischer Brauch, so viele Stellvertreter zu wählen, dass möglichst jede Fraktion einen Stellvertreter in den Ältestenrat entsenden kann. Notwendig wäre das, selbst wenn man sich gegenseitig misstraut, nicht, weil die Vorsitzenden jeder Fraktion ohnehin vertreten sind.

Die Sitzung des Stadtparlaments am Freitagabend war ein Musterbeispiel dafür, wie aus der unwichtigen Position des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers eine reine Machtfrage werden kann:
Von der ursprünglichen Idee, sechs Stellvertreter zu wählen, war man im Vorfeld abgekommen.

Einer würde immer leer ausgehen

Das hätte den Vorteil gehabt, dass die Fraktionen von CDU, Grünen, Marburger Linken und FDP/Bürger für Marburg jeweils einen Stellvertreterposten erhalten hätten, SPD/BfM zwei, die sie sich gleichberechtigt hätten teilen können.

Eine Mehrheit gab es für diesen Vorschlag nicht, weil die SPD in der Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk ein weiteres Mitglied im Vorstand der Stadtverordnetenversammlung gehabt hätte – ein Gremium, das freilich gar nicht existiert.

Nächster Versuch: Man wählt fünf Stellvertreter. Da nach Verhältniswahl entschieden wird, hätte das für die Listenverbindung SPD/BfM zwei Stellvertreter bedeutet, jeweils einen für CDU, Linke und Grüne – es sei denn, weitere Parteien gehen Listenverbindungen ein: CDU und die Fraktion von FDP/BfM beispielsweise, dann hätten auch die Liberalen einen Stellvertreterposten bekommen, die Linken würden leer ausgehen.

Auch eine Listenverbindung SPD/BfM/Grüne wäre denkbar gewesen, dann wären die Linken ebenfalls leer ausgegangen. Oder man hätte eine Listenverbindung SPD/BfM/Linke machen können – dann hätten die Grünen in die Röhre geschaut.

Solche Rechenspiele sind dann besonders kompliziert, wenn es keine Koalitionen gibt – so machen dann Listenverbindungen nicht wirklich Sinn: Soll die CDU der FDP zum Posten eines Stellvertreters verhelfen, wenn es später einmal eine große Koalition gibt und die FDP zum Dank immer ordentlich an der CDU herumnörgelt?

Fraktionen haben kläglich versagt

Soll die SPD den Linken zu einem Stellvertreterposten verhelfen, wenn die beiden Fraktionen künftig vielleicht nicht zusammenarbeiten? Oder gar die Grünen aus dem Rennen werfen, mit denen man 18 Jahre eine Koalition gebildet hat und das vielleicht erneut wieder tun will?

Es mag Politiker geben, die diese Fragen für politisch halten und deren Lösung für die hohe Schule der parlamentarischen, interfraktionellen Diplomatie. An diesem Anspruch gemessen, haben die Fraktionen am Freitagabend kläglich versagt. Es gelang ihnen trotz knapp einstündiger Sitzungsunterbrechung und Beratungen im Ältestenrat nicht, sich auf die Frage zu einigen, wie man nun verfahre.

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt, Marianne Wölk muss weiterhin ohne Stellvertreter leben und das Parlament in einem Monat erneut mit dieser Frage wertvolle Sitzungszeit verschleudern. Am Freitag standen vor der insgesamt 75-minütigen Dauer dieses Tagesordnungspunkts noch die Diskussion des Nahverkehrsplans und der städtischen Finanzen auf der Agenda. Und manchen Beobachter beschlich eine üble Vorahnung über weitere symbolische Machtspielchen, so lange es keine handlungsfähige Mehrheit gibt.

von Till Conrad

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