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Die ersten Duftmarken des „Neuen“

Spies im OP-Gespräch Die ersten Duftmarken des „Neuen“

Obwohl es bis zu seinem Amtsantritt noch fast genau 100 Tage sind, hat der künftige Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies schon klare Vorstellungen darüber, was er in seinem ersten Amtsjahr anstoßen will.

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Thomas Spies ist ab dem 1. Dezember Marburgs neuer OB.

Quelle: Archivfoto: Thorsten Richter

Marburg. „Die erfolgreiche Arbeit von Egon Vaupel fortsetzen“, „die Verwaltung kennenlernen“, „einarbeiten“, „bis zum Dezember noch die Aufgaben abschließen, die ich als Landtagsabgeordneter angefangen habe“ – natürlich fallen solche Allgemeinplätze, wenn der künftige Oberbürgermeister darüber spricht, wie er seine Amtszeit (ab 1. Dezember) beginnen will.

Und natürlich weiß auch Spies, dass er als gerade gewählter Oberbürgermeister schon wieder sofort in den Wahlkampf muss: Am 3. März 2016 sind Kommunalwahlen, in denen auch über die neue Zusammensetzung des Stadtparlaments entschieden wird. Die übliche „Schonfrist“ für neue Amtsträger wird Spies nicht haben. „Ich stehe sofort unter Beobachtung“, weiß der Sozialdemokrat. Als Oberbürgermeister aller Marburger werde er keinen aktiven Wahlkampf betreiben, beteuert er – aber seine Partei, die SPD, wird bei der Wahl auch an dem gemessen werden, wie Spies zwischen dem 1. Dezember und dem 6. März handelt.

Schulpolitik

In einem Nachtragshaushalt, den Spies für 2016 für notwendig hält, kann er erste eigene Akzente setzen. Spies spricht in diesem Zusammenhang von der Umsetzung eines seiner zentralen Wahlversprechen: eines Investitionsprogramms für die Marburger Schulen in Höhe von 30 Millionen Euro im Laufe seiner Amtszeit.

Nun werden seit Jahren ohnehin Millionen von Euro in die Modernisierung der Marburger Schulen gesteckt. Was ändert sich also durch ein „Investitionsprogramm“? Planbarkeit und Verlässlichkeit werden erhöht, sagt Spies, die Schulen wissen mit einem solchen Programm, wann sie „dran“ sind. Im Laufe des ersten Halbjahres 2016 will er gemeinsam mit  Experten dieses Programm erstellen. Ein Schwerpunkt soll die Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die möglichst flächendeckende Ganztagsschule im Grundschulbereich sein. „Ich will ein klares Signal setzen, welchen Stellenwert Chancengerechtigkeit in der Bildung auch weiterhin haben wird“, so Sozialdemokrat Spies.

Flüchtlingspolitik

Auch in der Flüchtlingspolitik will Spies den Weg weitergehen, den Marburg unter Oberbürgermeister Egon Vaupel gegangen ist. Für ihn wäre es naiv zu glauben, dass die Aufgabenstellung, Flüchtlinge vorübergehend oder dauerhaft unterzubringen, in wenigen Monaten erledigt sei. „Eines der wichtigsten Ziele in der Flüchtlingspolitik muss es sein, die unglaublich hohe Hilfsbereitschaft, die wir hier in Marburg erleben, aufrechtzuerhalten und zu nutzen, um Flüchtlinge so gut und so schnell wie möglich zu integrieren.“

Spies unterstützt den Vorschlag von Vaupel, Unterkünfte für Flüchtlinge in Gewerbegebieten zu bauen – und dann zügig Bebauungspläne zu ändern, um Wohnbebauung etwa im
Gewerbegebiet zwischen der Gisselbergerstraße und Ockershausen zuzulassen und so Flüchtlingsunterkünfte nicht zu Ghettos werden zu lassen. „Ich hoffe nur, dass wir um Containersiedlungen für Flüchtlinge herumkommen“, sagt Spies.

Das, was für die Aktivierung ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingsbetreuung gelingt, will Spies auch in der Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen erreichen: eine hohe Beteiligung.

Bürgerbeteiligung

Seit Monaten, eigentlich seit Jahren wird in der Marburger Politik über Bürgerbeteiligung diskutiert – geschehen ist in den vergangenen Jahren wenig.  Spies will das ändern – möglichst schnell, aber nicht über das Knie gebrochen. „Ohne Bürgerbeteiligung Modelle für Bürgerbeteiligung zu entwickeln, ist aberwitzig“, sagt er. Deswegen müsse dieser Prozess langfristig angelegt werden – und er dürfe nicht nur die erreichen, die ohnehin schon ihre Interessen lautstark vertreten.

Der Schrottler aus dem Waldtal habe das gleiche Recht gehört zu werden wie andere auch, die sich leichter Gehör verschaffen. „Und wir brauchen nicht nur das Interesse des Schrottlers, sondern auch seine Kompetenz in der Frage, die ihn bewegt“, sagt Spies. Der Weg wird steinig sein, „Verwaltung und Bürger müssen sich daran gewöhnen, dass Mitdenken erwünscht ist.“

von Till Conrad

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Sein größtes Hobby ist die Politik. Der promovierte Arzt gehört seit 1999 dem hessischen Landtag an und ist ein gebürtiger Marburger.

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