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Die Stunde der Wahrheit für Kahle

Parlament entscheidet über Abwahlantrag Die Stunde der Wahrheit für Kahle

Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet auf ihrer Sitzung am Freitag (ab 16.30 Uhr, Stadtverordnetensitzungssaal, Barfüßerstraße 50) über einen Abwahlantrag der CDU-Fraktion gegen Bürgermeister Dr. Franz Kahle.

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An diesem Freitag entscheidet das Parlament über einen Abwahlantrag gegen den Marburger Bürgermeister Dr. Franz Kahle.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Wenn mindestens 30 Stadtverordnete für den Antrag stimmen, muss die Mehrheit gegen den Grünen-Politiker in der September-Sitzung des Parlaments bestätigt werden. Kahles Amtszeit läuft regulär im September 2017 ab.

Seine vorzeitige Abberufung wäre allerdings eine Überraschung, da sich Grüne und SPD trotz heftiger atmosphärischer Störungen zu Koalitionsverhandlungen verabredet haben. Die SPD hatte daraufhin angekündigt, dem potenziellen Koalitionspartner nicht vor Beginn der Verhandlungen zu schaden. Eine klare Mehrheit sprach sich auf der Facebook-Seite der OP für eine Abwahl des Bürgermeisters aus.

Während Kahle den Abwahlantrag der CDU politisch wohl überstehen wird, befassen sich politische Beobachter mit der Frage, welche personellen Folgerungen mit der Ankündigung von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) verbunden sind, den hauptamtlichen Magistrat wieder auf drei volle Stellen aufzustocken.

Nachdem Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach (SPD) gegenüber der OP erklärt hatte, weiterhin halbtags zu arbeiten, gilt Andrea Suntheim-Pichler (Bürger für Marburg) als erste Wahl für die andere Hälfte der Stelle. Die Bürger für Marburg wollen mit SPD und Grünen eine Koalition bilden, die so auch bei den hauptamtlichen Dezernenten (Spies, Kahle, Weinbach, Suntheim-Pichler) abgebildet wäre.

Spies bringt in die Sitzung der Stadtverordneten auch seinen Nachtragshaushalt ein, in dem Kürzungen bei den Investitionen und bei den laufenden Ausgaben vorgesehen sind. Entschieden wird im September.

von Till Conrad

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