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„Die Stimmung kippt“

Anti-Rechts-Kundgebung „Die Stimmung kippt“

Vortrag zu Rechtspopulismus und Flüchtlings-Politik: Eine Marburger Wissenschaftlerin übt Kritik an der Bundesregierung.

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Professorin Ursula Birsl

Quelle: Archiv

Marburg. „Wir erleben zur Zeit, wie aus dem hellen, dem freundlichen Deutschland, ein dunkler Ort zu werden droht. Wie die Stimmung von Willkommenskultur hin zu reiner Krisenrhetorik kippt, wie das Grundgesetz beschnitten und der Rechtsstaat ausgehölt wird“, sagt Professorin Ursula Birsl in ihrem Vortrag.

Vor rund 200 Zuhörern skizzierte die Forscherin, wie sich rechte Gruppierungen bewusst augenscheinlich demokratisch organisieren. Das sei „besorgniserregend“. „Es fehlt die große soziale Bewegung für eine liberalere, solidarischere Flüchtlingspolitik. Denn auf Seite der Rechten sind es nicht nur die Gewalttaten gegen Flüchtlingsheime, die mich bestürzen, ich sehe auch wie die Einflussnahme auf ganz offiziellen Wegen zur Zeit stark zunimmt.“

Dabei gibt es für Birsl zur Zeit keine Flüchtlings- sondern allein eine Regierungskrise. „Die Politik ist mit der Situation überfordert, sie versinkt vor allem in administrativen Problemen und wendet nun immer hektischere und drastischere Mittel an in dem Glauben, damit den Zustrom, wenn schon nicht die Ursachen, irgendwie in den Griff zu bekommen.“ Darüber hinaus werden „nun auch Politiker wie Erdogan, oder sogar Assad wieder ganz offiziell angesprochen, obwohl letzterer natürlich zunächst einmal Verursacher der katastrophalen Zustände ist.“

Die Professorin bereiste erst kürzlich selbst sowohl die Türkei als auch Pakistan und kann die Entscheidungen, immer mehr Länder zu sicheren Nationen zu erklären, in keiner Weise nachvollziehen. „Ich habe in Pakistan selbst Umstände erlebt, die alles andere als sicher sind, nun soll möglicherweise noch das angrenzende Afghanistan als ‚sicher‘ deklariert werden, was soll man dazu sagen?“

Nachfragen der OP bei Vortrags-Gästen: „Es ist mir auch schon oft aufgefallen, wie viele Menschen bei diesem Thema doch erschreckend schnell in einen platten Alltagsrassismus verfallen,“ sagte Judith Gonschor, Psychologie-Studentin. „Es ist für mich einfach erschreckend, wie oft ich in letzter Zeit diesen Satz gehört habe: Ich habe ja Nichts gegen Ausländer, aber ...“, ergänzt Rebecca Kropp, Geographie-Studentin.

von Marcus Hergenhan

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