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op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

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30.04.2010 12:47 Uhr

Wiesbaden / Marburg

Die Flucht der Ministerin ist Thema im Landtag

Die Proteste gegen geplante Kürzungen an den Unis und die Flucht von Ministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) aus Marburgs Alter Uni wurde am Donnerstag im Hessischen Landtag diskutiert.

Wiesbaden. Am Donnerstag verteidigte Hessens Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann in einer Landtagsdebatte die geplanten Kürzungen an den Hochschulen des Landes. Insgesamt erhielten die Unis und Fachhochschulen mit 1,6 Milliarden Euro so viel wie nie zuvor in Hessen, sagte die Ministerin. Der FDP-Hochschulpolitiker Matthias Büger fand, „ein Minus von 1,5 Prozent nach einem Zuwachs um 50 Prozent seit 1998" sei den Unis in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zuzumuten.

Auch die Umstände von Kühne-Hörmanns Flucht aus dem Saal bei der Amtseinführung von Marburgs neuer Uni-Präsidentin Katharina Krause waren ein Thema in der Debatte. Der CDU-Abgeordnete Rafael Reißer, der zuvor auch schon die Sparpläne in Schutz genommen hatte, kritisierte die Störung der Redefreiheit, der die Ministerin bei der Veranstaltung in Marburg ausgesetzt gewesen sei. „Die Redefreiheit auch einer Ministerin ist ein hohes Gut", sagte er.

Dagegen betonte der SPD-Abgeordnete Gernot Grumbach, der bei Krauses Amtseinführung in Marburg dabei war, es gebe ein Demonstrationsrecht für alle.

von Sabine Nagel-Horn

Redefreiheit Uni-Mitarbeiterin – 04.05.10
Die Ministerin hat eine Redefreiheit. Nur es kann ja niemand etwas dafür, dass sie von dieser keinen Gebrauch macht und einfach ihre Rede abbricht. Sie hätte ruhig weiterreden können. So schlimm wie überall beschrieben war es sicherlich nicht. Die Veranstaltung wurde ja auch normal fortgesetzt.
Die Ministerin lebt jenseits der Realitäten Student – 01.05.10
Ein selbstbewusste und kompetente PolitikerIn hätte sich einer Diskussion gestellt. Ihre Flucht wirft ein schlechtes Licht auf die geistige Verfassung dieser Person. Das selbsternannte 'bürgerliche' Lager hat Angst vor der Auseinandersetzung mit den BürgerInnen! Oder sind Studenten keine BürgerInnen? Vielleicht auch einfach nicht die 'richtigen' BürgerInnen. Wer allen Ernstes behauptet es hätte zu irgendeinem Zeitpunkt eine 'Gefahr' bestanden, der oder die muss unter starkem Verfolgungswahn leiden. Tatsächlich tun das auch viele ihrer Parteimitglieder. So darf man sich jedesmal wie ein Schwerverbrecher fühlen wenn man sein Grundrecht auf Demonstration wahrnehmen möchte und von PolizistInnen in voller Kampfmontur 'begleitet' wird. Die Phantasie dieser PolitikerInnen scheint weit zu reichen wenn ihr eigenes Wohlergehen 'gefährdet' scheint, aber lieber wär mir als Bürger die gute Frau Ministerin würde ihre Phantasie hinsichtlich eines innovativen Konzeptes bezüglich der Zukunft unseres Bildungssystems ohne soziale Ausgrenzungen bemühen, anstatt sich vor friedlichen studentischen DemonstranInnen zu fürchten.