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Der Bürgermeister fährt Mercedes

Dienstwagen Der Bürgermeister fährt Mercedes

Wann lohnt sich ein Dienstwagen für den Bürgermeister und was kostet das seine Kommune? Die OP wirft einen Blick in die Rathäuser des Landkreises.

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Wie halten es die Bürgermeister mit Dienstwagen? Die OP hat die Rathauschefs im Landkreis befragt.

Quelle: Grafik: Sven Geske

Marburg. Der schicke neue Mercedes vor dem Rathaus – das macht was her. Allerdings hat das Image des Dienstwagen fahrenden Bürgermeisters auch eine Schattenseite – nicht jeder in der Gemeinde findet das Privileg gut. Aber kann eine Kommune von ihrem Bürgermeister verlangen, dass er Tausende Dienstkilometer mit dem Privatwagen fährt?

Die Mehrzahl der „Dienstwagen“ sind freilich gar keine, auch wenn sie als solche geleast wurden. Ein uneingeschränktes Interesse daran, dass der Rathaus-Chef einen repräsentativen Wagen fährt, haben nämlich nur die Autohersteller. Und die lassen sich dieses Interesse etwas kosten, das heißt sie unterbreiten den Kommunen über das sogenannte Behörden-Leasing Angebote, die sich kaum ausschlagen lassen.

Von den attraktiven Konditionen können sowohl die Kommunen selbst, als auch die von Mercedes, Audi, Porsche, BMW, VW und Co. umworbenen Bürgermeister profitieren. Für wen die Rechnung wirklich aufgeht, hängt auch davon ab, wie viele Kilometer der Rathaus-Chef im Jahr dienstlich unterwegs ist.

Marburgs OB kommt mit bis zu 30 000 km auf die meisten dienstlichen Kilometer unter den Rathaus-Chefs

In Münchhausen kalkuliert die Gemeinde für Leasing, Spritkosten, Versicherung und Steuern für bis zu 15 000 Kilometer mit 5 000 Euro. Kommen tatsächlich so viele Kilometer zusammen, rechnet sich das für Münchhausen, das in diesem Fall über eine Kilometerpauschale nämlich 5 250 Euro bezahlen müsste.

Auf einen Dienstwagen der Kommune können auch die Bürgermeister aus Biedenkopf, Wetter und Steffenberg zurückgreifen. Steffenbergs Bürgermeister Peter Pfingst erstattet die privat gefahrenen Kilometer über eine Pauschale seiner Gemeinde. Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies kommt auf die meisten dienstlichen Kilometer unter den Rathaus-Chefs. 25 000 bis 30 000 Kilometer kommen bei ihm im Jahr zusammen.

Anders sieht es in Lahntal aus, wo die Gemeinde einen Daimler-Benz C 220 T geleast hat, Bürgermeister Manfred Apell aber alle Kosten für das Fahrzeug übernimmt. Die rund 4 000 Kilometer, die der Verwaltungs-Chef für die Gemeinde unterwegs ist, werden nach der Kilometerpauschale des Hessischen Reisekostengesetzes mit 35 Cent pro Kilometer abgerechnet.

Dieses Modell des privatisierten Dienstwagens praktizieren auch Breidenbach, Dautphetal, Ebsdorfergrund, Gladenbach, Lohra und Stadtallendorf.

Neustadts Bürgermeister Thomas Groll nutzt dagegen sein Privatfahrzeug. Dienstlich werden im Jahr etwa 2 500 km gefahren. Vereinzelt nutze er auch einen Wagen der Stadt, der sämtlichen Mitarbeitern für dienstliche Fahrten zur Verfügung stehe, erklärte der Rathaus-Chef auf Anfrage. Den Privatwagen nutzen auch die Bürgermeister aus Amöneburg, Angelburg, Fronhausen, Kirchhain, Neustadt, Rauschenberg, Weimar und Wohratal.

Hersteller verpflichten Kommunen zu Stillschweigen

Bei der Abrechnung über die Kilometerpauschale wie in Neustadt und Lahntal spielt es für die Kommunen keine Rolle, ob der Bürgermeister seinen Privatwagen nutzt oder er die kompletten Kosten für den Dienstwagen übernimmt. In letzterem Falle kommen die Rathaus-Chefs lediglich in den Genuss der vergünstigten Leasinggebühren, die deutlich unter denen liegen, die ein Privatkunde von den Autoherstellern bekommen kann.

Zu den genauen Konditionen hüllen sich die Hersteller allerdings weitgehend in Schweigen und verpflichten die Kommunen als Leasingnehmer gleichfalls zu Stillschweigen.

Der Haushalt der Gemeinde Wetter weist die Leasinggebühren allerdings aus. Die Stadt kalkuliert für dieses Jahr mit 5 250 Euro. Dazu kommen noch einmal 2 700 Euro für die Spritkosten, 900 Euro für die Versicherung, 350 Euro-Kfz-Steuer und 150 Euro für die Instandhaltung. Das summiert sich auf 9 250 Euro, von denen noch einmal 100 Euro abgezogen werden, die als Nutzungsentschädigung in den Stadtsäckel zurückfließen sollen.

Unter dem Strich kalkuliert Wetter also mit 9 150 Euro an Kosten für den Dienstwagen des Bürgermeisters. Würde der die kalkulierten 15 000 dienstlichen Kilometer mit seinem Privatwagen fahren, müsste die Stadt ihm dafür 5 250 Euro erstatten – 3 900 Euro weniger.

Für 2014 liegen dazu auch schon die tatsächlichen Zahlen vor: Leasinggebühren (3 874), Spritkosten (2 556), Versicherung (817) und Steuer (555) summierten sich da auf 7 802 Euro. Dazu kamen noch einmal 902 Euro für die Instandhaltung, so dass der Dienstwagen des Bürgermeisters mit 8 704 Euro zu Buche schlug.

Im Landkreis beabsprucht Mercedes-Benz eine klare Marktführerschaft

„Der Magistrat hat sich klar für einen Dienstwagen in der Leasingvariante ausgesprochen. Der Ankauf eines neuen Fahrzeugs kam für uns nicht in Frage und die Nutzung eines privaten Fahrzeuges haben sowohl der Magistrat als auch ich ausgeschlossen“, erläutert Bürgermeister Kai-Uwe Spanka dazu.

Bei den Dienstwagen der Bürgermeister kann im Landkreis Mercedes-Benz eine klare Marktführerschaft für sich beanspruchen. Während vier Rathaus-Chefs keine Angaben zum Hersteller machten, fahren acht der neun Kollegen, die sich dazu äußerten, ein Auto mit dem Stern. Die Ausnahme bildet Gladenbachs Verwaltungs-Chef Peter Kremer, der einen Audi A 4 lenkt.

Welche Rolle die Dienstwagen inzwischen für die Automobilindustrie spielen, wird durch die Statistik des Kraftfahrtbundesamtes deutlich. 2014 waren danach 3 036 773 Neuwagen in Deutschland zugelassen worden. Aber nur 1 099 033 da

von wurden von Privatpersonen zugelassen, der Rest waren gewerblich genutzte Fahrzeuge und Dienstwagen. Zugleich lag die Zahl der von Privatpersonen zugelassenen Autos bei rund 7,8 Millionen. Unter den 6,7 Millionen „Gebrauchten“, die 2014 den Besitzer wechselten, dürften auch nicht wenige ehemalige Dienstwagen gewesen sein.

von Frank Rademacher

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