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Demo für Solidarität mit Griechenland

Schuldenkrise Demo für Solidarität mit Griechenland

Während Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis den europäischen Geldgebern seine Liste für Reformen vorlegte, solidarisierten sich am Montag auf dem Marburger Marktplatz 120 Menschen mit Griechenland.

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Am Montagabend demonstrierten rund 120 Marburger auf dem Marktplatz für Solidarität mit Griechenland.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. „Für ein soziales Europa“, „Wir sind alle Griechen“, „Was tun gegen Armut? Umfairteilen nicht nur in Griechenland“: Selbstgebastelte Plakate mit diesen Aufschriften demonstrierten, um was es bei der Kundgebung auf dem Marburger Marktplatz ging. Zusätzlich wurden kleine und griechische Fähnchen geschwenkt, um die Solidarität mit der griechischen Bevölkerung und der neuen Regierung in Athen zu demonstrieren.

Für ein wenig griechische Folklore sorgte vor dem Marktbrunnen der Pianist Jochen Schäfer, der unter anderem „Ein Schiff wird kommen“ spielte und sang. Damit erwärmte er die Zuhörer auf dem nasskalten Marktplatz, die sich dort zusammengefunden hatten.

Rund 120 Menschen – vorwiegend Mitglieder und Sympathisanten der Partei „Die Linke“, sowie Angehörige von Gruppen wie „attac“ oder „blockupy“ – waren dem Aufruf zu der Kundgebung gefolgt. Die Idee dazu hatten am vergangenen Freitag spontan „Linken“-Landesvorsitzender Jan Schalauske und Dr. Johannes M. Becker vom Uni-Zentrum für Konfliktforschung. „Mittlerweile hat unser Aufruf bereits 80 Unterschriften“, berichtete Schalauske stolz.

In dem Aufruf heißt es unter anderem, dass die EU-Krisenpolitik nicht nur in Griechenland zu Elend, Massenarbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Rezession geführt habe. Die griechischen Wählerinnen und Wähler und die neue griechische Regierung hätten dieser Politik eine klare Absage erteilt.

„Für ein soziales Europa“, „Wir sind alle Griechen“, „Was tun gegen Armut? Umfairteilen nicht nur in Griechenland“: Selbstgebastelte Plakate mit diesen Aufschriften demonstrierten, um was es bei der Kundgebung am Montagabend auf dem Marburger Marktplatz ging. Zusätzlich wurden kleine und griechische Fähnchen geschwenkt, um die Solidarität mit der griechischen Bevölkerung und der neuen Regierung in Athen zu demonstrieren.

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Mit großem Elan schicke sich die neue Athener Regierung nun an, die von der EU-Troika erzwungenen Maßnahmen rückgängig zu machen, die im Kern auf Entlassungen, Lohn- und Rentensenkungen, Steuererhöhungen für die breite Bevölkerung und Privatisierungen hinausliefen. Ihre Forderungen nach einem Schuldenaudit und Verhandlungen mit dem Ziel einer Schuldenstreichung seien ebenso richtig, wie ihre Pläne, die massive Steuerflucht und -vermeidung im Land zu bekämpfen, heißt es weiter in dem Aufruf.

Die Bundesregierung und Finanzminister Wolfgang Schäuble sollen den demokratischen Willen der griechischen Bevölkerung akzeptieren und den Konfrontationskurs gegenüber der Regierung umgehend beenden, so der Aufruf. Der Wahlsieg von Syriza in Griechenland eröffne auch Chancen für einen demokratischen Aufbruch und einen grundlegenden Richtungswechsel der Europäischen Union.

„Die deutsche Politik und die deutsche Regierung haben die griechische Schuldenpolitik jahrelang mitgemacht, geduldet und prächtig daran verdient“, meinte Johannes M. Becker in seiner Rede. Der Marburger Sozialwissenschaftler forderte unter anderem den Stopp aller deutschen Rüstungsexporte nach Griechenland, sowie die Einführung einer gerechteren Steuerkultur in dem südeuropäischen Land. Die neue Regierung in der griechischen Hauptstadt Athen gebe Anlass zur Hoffnung, dass dort die reichen Griechen zur Kasse gebeten würden, meinte Jan Schalauske.

Dienstag wollen EU-Geldgeber beraten

Der DGB-Kreisvorsitzende Pit Metz erinnerte daran, dass Griechenland für viele Deutsche auch wegen der griechischen Lebensart eine Art Sehnsuchtsort sei. Dass es in dieser Idylle so viele wirtschaftliche Probleme gebe, liege aber nicht daran, dass die Griechen viel fauler seien als beispielsweise die Deutschen. Am meisten könnten die Deutschen den Griechen jetzt helfen, indem sie in Deutschland für ihre Rechte kämpfen würden.

Die griechische Regierung hat am Montag bis zuletzt an der Reformenliste für die europäischen Geldgeber gefeilt. Nach Angaben der EU-Kommission in Brüssel wurde die von Deutschland und den anderen Euro-Ländern geforderte Aufstellung spätestens um Mitternacht erwartet. Sie sollte dann unmittelbar im Anschluss von Experten geprüft werden.

Am Dienstag wollen die Finanzminister der Euro-Länder dann in einer Telefonkonferenz darüber entscheiden, ob das milliardenschwere Hilfsprogramm für Griechenland bis Ende Juni verlängert wird. Über weitere Kredite hatte es zuletzt wochenlang Streit gegeben, weil Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein radikales Linksbündnis Syriza Reform- und Sparauflagen der Geldgeber nicht akzeptieren wollten. Zu den jetzt in Athen geplanten Reformen gehören unter anderem Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung und der Korruption. Daneben soll es aber auch um die Entlastung der notleidenden Griechen gehen.

von Manfred Hitzeroth

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