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op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

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08.02.2012 20:22 Uhr

Millionen für Marburg

Debatte um den Spenderwillen

Der Marburger Stadtverband der Grünen trifft sich am Donnerstagabend zur Mitgliederversammlung – der ersten seit dem öffentlich ausgetragenen Streit mit dem Koalitionspartner SPD wegen der Millionenspende des Unternehmers Dr. Reinfried Pohl an die Stadt Marburg.

Hans-Werner Seitz (links) und Wolfram Schäfer von der Grünen-Fraktion: Wie geht es weiter in der Koalition?

Marburg. Die Zukunft der Koalition dürfte auf der Versammlung eine wichtige Rolle spielen – auch wenn konkrete Beschlüsse nicht erwartet werden. Ins Zentrum der politischen Diskussion rückt die Frage, welchen Spielraum das Parlament bei der Entscheidung über den Verwendungszweck der Spende hat: Die SPD-Fraktion will, dass der Spenderwille zu berücksichtigen ist – so steht es auch in der Vorlage des Magistrats.

Die Stadtverordneten-Fraktion der Marburger Linken will dagegen, dass lediglich Haushalts- und Spendenrecht entscheidend sein sollen. Der scheidende Grünen-Vorstandssprecher Jan Sollwedel sagte im Gespräch mit der OP, das Parlament solle frei entscheiden.

Unterdessen reißen die atmosphärischen Störungen in der Rot-Grünen-Koalition nicht ab. Sozialdemokraten werfen den Grünen vor, die Kritik an Oberbürgermeister Egon Vaupel sei weit überzogen.

von Till Conrad

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