Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 12 ° wolkig

Navigation:
Das Ringen um Einfluss im Magistrat

Stadtparlament Das Ringen um Einfluss im Magistrat

Das neue Stadtparlament wird am Freitag erstmals zusammenkommen. Nach rund drei Monaten Pause beginnt die kommunalpolitische Arbeit – und personell wie strukturell gibt es Veränderungen.

Voriger Artikel
Liberale und Bürgerliste verschmelzen
Nächster Artikel
„Monte-Carlo-Deal“ am Amtsgericht

Die designierte Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk war Stellvertreterin von Heinrich Löwer und scheute im vergangenen Jahr nicht den Konflikt mit Parteifreunden, als es um den Sinn von Einrichtung der Innenstadt-Ortsbeiräte ging.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Die neue Legislaturperiode beginnt mit der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. 59 Parlamentarier zählt das Gremium, dessen genaue personelle Besetzung aber noch unklar ist. Grund: Einige im Zuge der Kommunalwahl gewählte Politiker werden ihr Mandat nicht antreten – etwa Ex-Oberbürgermeister Egon Vaupel. Für ihn wird Gerald Weidemann als erster SPD-Ersatzkandidat ins Parlament einziehen. Auch mehrere Wechsel aus Fraktionen in den ehrenamtlichen Magistrat wird es geben. Das sorgt dafür, dass die personelle Besetzung des Parlaments erst ab nächster Woche klar ist.

Beispiel: Für die CDU sollen neben Anne Oppermann der Diplom-Rechtspfleger Christian Schombert und Anni Röhrkohl im ehrenamtlichen Magistrat aktiv sein. Da aber sowohl Oppermann als auch Röhrkohl laut Wahlergebnis Teil der Fraktion wären, sie aber nicht in dieser und gleichzeitig im Magistrat vertreten sein dürfen, rücken zwei Ersatzkandidaten der Parteiliste nach. Planmäßig wären das Runhild Piper und Hans-Martin Reissner.

Die Zahl der Fachausschüsse bleibt unterdessen mit sechs gleich, allerdings wird der Schul- und Kulturausschuss – der in der vergangenen Legislatur oft kaum Themen auf den Tagesordnungen hatte – um die Aufgabengebiete Sport und Bäder erweitert. Zudem sollen allen Ausschüssen, die die Sitzungen des Stadtparlaments inhaltlich vorbereiten, künftig nicht mehr zehn, sondern 13 Mitglieder angehören. Die Ausschüsse setzen sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zusammen.

Die zweite Frau an der Spitze des Stadtparlaments

Und das sind die inhaltlichen Schwerpunkte der Ausschüsse:

  • Finanzen
  • Verkehr, Umwelt und Energie
  • Bauen und Planen
  • Soziales, Jugend, Frauen
  • Schule, Kultur, Sport, Bäder
  • Wahlvorbereitung

Zudem steht am Freitag die Wahl des Stadtverordnetenvorstehers an. SPD-Politiker Heinrich Löwer, der diese Position 18 Jahre innehatte, wird sich nicht mehr zur Wahl stellen. Die Sozialdemokraten, die als stärkste Fraktion den Gepflogenheiten des Parlaments entsprechend den Anspruch auf den Posten reklamieren, nominierten dafür Marianne Wölk. Das bestätigte SPD-Fraktionschef Matthias

Simon auf OP-Anfrage. Die gebürtige Marburgerin ist nach der 2007 verstorbenen Dr. Christa Czempiel die zweite Frau an der Spitze des Stadtparlaments in der Universitätsstadt.

Wölk hat als Löwers Stellvertreterin Erfahrung in der Leitung der Sitzungen des Stadtparlaments. Die 53-Jährige war unter anderem von 2011 bis 2013 Stadtverbandsvorsitzende der SPD. Sie ist aktiv bei der Gewerkschaft ver.di und in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Marburger Stadtteilgemeinden hatte sie bis zum Schluss den Beschluss der damaligen Koalition von SPD und Grünen kritisiert, in mehreren Innenstadtbezirken Ortsbeiräte einzurichten. Diese Haltung war ihr von einigen hochrangigen Parteifreunden übelgenommen worden.

SPD, BfM und Grüne mit Mini-Mehrheit im Magistrat

Löwer selbst wurden zuletzt Ambitionen nachgesagt, in den ehrenamtlichen Magistrat zu wechseln. Das wird nicht geschehen, vielmehr sollen weiterhin Jürgen Hertlein, Ursula Schulze-Stampe und Dr. Marlis Sewering-Wollanek für die SPD aktiv sein. Durch die Zählgemeinschaft entsenden SPD und BfM vier Mitglieder in den ehrenamtlichen Magistrat. Einschließlich der drei hauptamtlichen Magistratsmitglieder (OB und Stadträtin für die SPD, Bürgermeister für die Grünen) gibt es jedenfalls im Magistrat weiterhin eine knappe rot-grüne Mehrheit (sieben der 13 Sitze).

Wen die Linken (einen Sitz) und die Grünen (zwei Sitze) mit an die Stadtspitze wählen lassen wollen, ist trotz OP-Anfragen unklar. Durch das neue Bündnis von FDP und MBL wird – auf Kosten der Grünen – ein Sitz an das bürgerliche Lager fallen.

  • Die Stadtverordnetensitzung beginnt am Freitag um 16.30 Uhr im Sitzungssaal (Barfüßerstraße 50).

von Björn Wisker und Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr