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Dann müssen wir halt Feiern

Marktfrühschoppen am 07. Juli Dann müssen wir halt Feiern

Egon Vaupel (SPD) sieht aus rechtlichen Gründen keine andere Möglichkeit, als das umstrittene Traditionsfest Marktfrühschoppen dieses Jahr zu erlauben.

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Dann feiern wir eben doch! Oberbürgermeister Egon Vaupel sieht sich gezwungen, den Marktfrühschoppen in diesem Jahr zu genehmigen.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. „Wenn ich politisch zu entscheiden hätte, dann würde ich keine Genehmigung aussprechen“, sagte OB Egon Vaupel am Dienstag auf Anfrage der OP. Mit seiner Entscheidung, das umstrittene Fest zu genehmigen, setzt er sich über einen von Rot-Grün initiierten Mehrheitsbeschluss des Marburger Stadtparlaments hinweg. In der März-Sitzung hatte dieses mit den Stimmen von Rot-Grün, mit der „Marburger Linken“, dem Piraten-Abgeordneten und gegen die Stimmen der bürgerlichen Parteien den Beschluss gefasst, dass der Marktfrühschoppen in diesem Jahr wie bereits im vergangenen Jahr nicht stattfinden sollte.

Vor allem die Teilnahme von Burschenschaften, die dem Dachverband Deutschen Burschenschaft (DB) angehören, der als rechtsextrem gilt, hatte den Beschluss des Stadtparlaments ausgelöst. Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) hatte damals angekündigt, dass er diesen Beschluss als „Signal der politischen Willensbildung“ ansehe.

Am Dienstag sagte Vaupel dann aber, dass er sich an die rechtlichen Grundlagen halten, und den Marktfrühschoppen genehmigen werde. Das vom Marktfrühschoppenverein vorgelegte Sicherheitskonzept entspreche den Ordnungsbehörden und der Polizei zufolge den Anforderungen, sagte Vaupel. Auch aus straßenrechtlicher und ordnungsrechtlicher Sicht spreche nichts dagegen, eine Sondergenehmigung auszusprechen, sodass der Marktfrühschoppen am 7. Juli am Marburger Marktplatz stattfinden könne.

Eine Bedingung hat Vaupel allerdings noch: In seinem Schreiben, das er heute an den Rechtsanwalt des Marktfrühschoppens schickt, fordert er, dass sich der Veranstalter wie bereits vorab mündlich abgesprochen nun auch schriftlich von den Burschenschaften distanziert, die der Dachorganisation  der „Deutschen Burschenschaft“ angehören. Vaupel fordert weiter, dass der Verein diese als nicht beim Marktfrühschoppen erwünscht bezeichnet.

Vaupel: Beschlussrechtlich nicht bindend

Der Marktfrühschoppenverein hatte ungeachtet des Parlamentsbeschlusses an dem Ziel festgehalten, den Frühschoppen am 7. Juli auf dem Marktplatz direkt vor dem Marburger Rathaus auszurichten.

Zwischenzeitlich hatte der Marktfrühschoppenverein gegen die Entscheidung von OB Vaupel aus dem vergangenen Jahr, als dieser das Fest wegen Sicherheitsbedenken untersagt hatte und den Veranstaltern keine Sondernutzungsgenehmigung gegeben hatte, vor dem Verwaltungsgericht Gießen geklagt. Die Klage war am 1. März dieses Jahres beim Verwaltungsgericht eingegangen, ruht aber momentan. „Es ist im Moment kein Termin für eine mündliche Verhandlung beabsichtigt“, sagte Sabine Dörr, Pressesprecherin des Verwaltungsgerichts.

Das Traditionsfest findet seit mehreren Jahrzehnten immer am ersten Sonntag im Juli statt. Früher war die Oberstadtgemeinde der Veranstalter, seit einigen Jahren richtet der Marktfrühschoppenverein das Fest aus.

Ungeachtet der möglichen Genehmigung behält sich der Oberbürgermeister eine politische Bewertung des Marktfrühschoppens vor. Er sehe das Fest momentan nicht als das Fest aller Marburger und der Studierendenschaft an, so Vaupel. „Wenn der Marktfrühschoppen eine Zukunft haben soll und wieder von der Marburger Bürgerschaft angenommen werden soll, dann muss das Fest weg von den DB-Burschenschaften gehen“, sagte Vaupel der OP. Einen Antrag des Marktfrühschoppenvereins, den Marktplatz für die Jahre 2014, 2015 und 2016 am ersten Sonntag im Juli ebenfalls für den Marktfrühschoppen zu reservieren, werde er erst einmal nicht positiv bescheiden.

von Manfred Hitzeroth

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Never Ending Story
Verboten, genehmigt und wieder verboten: Jetzt hat die lange Geschichte um den Marktfrühschoppen in Marburg doch noch einmal eine Wendung erlebt. Foto:Thorsten Richter

Nun gibt es wohl doch keine Genehmigung für den Marburger Marktfrühschoppen in diesem Jahr. Das Regierungspräsidium empfiehlt dem Magistrat, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu folgen. Diese hatte das Volksfest verboten.

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