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DBM holt Tiefbau zurück

Raus aus der Privatisierung DBM holt Tiefbau zurück

Die Abteilung Tiefbau bei der Marburger Entsorgungs-GmbH wird aufgelöst und wieder dem Dienstleistungsbetrieb Marburg (DBM) zugeschlagen.

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Die Marburger Entsorgungs-GmbH ist wie auch der Dienstleistungsbetrieb Marburg eine Stadtwerke-Tochter.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Die zwölf Beschäftigten werden ab 1. Januar 2016 vom DBM beschäftigt, die Fahrzeuge und Geräte des Tiefbaus an den DBM übertragen.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl am Dienstagabend dem Parlament, einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

Damit ist nach der Straßenreinigung und der Grünflächenunterhaltung auch der Tiefbau wieder unter dem  Dach des städtischen Unternehmens DBM; die Auslagerung dieser drei Bereiche ist komplett rückgängig gemacht worden.

Die „Neustrukturierung“ des Tiefbaus 2013 habe nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht, heißt es zur Begründung in einer Beschlussvorlage des Magistrats.

Durch die Herauslösung des Tiefbaus aus der Marburger Entsorgungs-Gesellschaft (MEG) und die Eingliederung in den DBM würden Doppelstrukturen beseitigt und gleichartige Tätigkeiten von DBM und MEG jetzt beim DBM gebündelt.

Bislang gab es Schnittmengen zum Beispiel beim Winterdienst.

Die Beschäftigten sollen nach dem Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst bezahlt werden, sagte DBM-Leiter Jürgen Wiegand.

Zwischen den Stadtwerken und dem DBM soll eine Vereinbarung über die Ausführung von Tiefbauleistungen geschlossen werden. Damit soll dem DBM ein kalkulierbares Auftragsvolumen von mindestens 300 000 Euro pro Jahr gesichert werden.

Für den DBM ist die Neuorganisation finanziell machbar: Im Wirtschaftsplan ist davon die Rede, dass der DBM finanzielle Mehreinnahmen erwartet durch Aufträge aus der gewerblichen Wirtschaft, andererseits kann der DBM mit weniger Ausgaben kalkulieren, weil Aufträge an die MEG nun wegfallen, sondern durch eigene Kräfte erledigt werden können.

Beide positiven Effekte zusammengenommen ermöglichen die höheren Personalkosten, heißt es sinngemäß im Wirtschaftsplan des DBM, der am Freitag vom Stadtparlament beschlossen werden soll.

Mit der Neuerung kehrt sich in der Stadt endgültig  ein Trend um, der im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends bundesweit um sich gegriffen hat: der Trend der Privatisierung öffentlicher Dienstleistung.

Im Jahr 2003 war die MEG 
aus dem Dienstleistungsbetrieb Marburg (DBM) ausgegründet („outgesourct“) worden. Hintergrund war unter anderem die Hoffnung, mit Dienstleistungen wie gärtnerischen oder landschaftspflegerischen Arbeiten, aber auch Straßenreinigungsarbeiten auch auf dem freien Markt Aufträge zu akquirieren. Diese Hoffnungen haben sich zerschlagen.

Schon  im Juli 2012 sind deswegen die Abteilungen Grünflächenunterhaltung und Straßenreinigung in den „Schoß“ des DBM zurückgekehrt.

von Till Conrad

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