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op-marburg.de / Oberhessische Presse / Zeitung für Marburg - Biedenkopf

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31.01.2012 09:16 Uhr

Koalitionskrise

CDU will Debatte über Verwendung

In der Krise der Koalition zwischen SPD und Grünen geht es vor allem um das Verhalten von Oberbürgermeister Egon Vaupel im Umgang mit der Millionenspende.

Stadtparlament Marburg. Foto: Thorsten Richter (thr)

Marburg. Grünen-Fraktionschef Dietmar Göttling ist sauer: Vaupels Verhalten „ist und bleibt eine Katastrophe“. Der Oberbürgermeister hätte vorab die Fraktionsvorsitzenden informieren müssen, sagt Göttling. Erst nachdem die OP recherchierte, habe Vaupel den Namen des Spenders genannt. Er sprach von einem „Alleingang“ des Oberbürgermeisters, der zu einem Vertrauensbruch in der Koalition geführt habe. „Vaupel hat die Bringschuld“, sagt er auf die Frage, ob er nicht im Januar von Bürgermeister Kahle informiert worden sei. „Der Spender ist ja nicht unumstritten. Es ist ein gewichtiger Großunternehmer, daher hätte Vaupel bei dieser schwierigen Geschichte die Fraktionen einbinden müssen“, betont Göttling. „Damit hat Egon Vaupel nicht nur uns, sondern auch den Spender in Schwierigkeiten gebracht“.

Auch Jan Sollwedel ist sauer auf Vaupel: Es sei „verwunderlich“ dass der Oberbürgermeister in Richtung Grüne Vertrauensbruch andeute; er selbst sei es doch gewesen, der keine Vertrauensebene gefunden habe. „Das stört uns schon“, sagt der Grünen-Stadtverordnete und Sprecher des Stadtverbandes. Wenn nur einer von 59 Stadtverordneten informiert wird (der CDU-Mann Roger Pfalz), dann könne der OB nicht davon reden, das Parlament sei informiert gewesen. Sollwedel glaubt, dass im Falle eines Falles eine Mitgliederversammlung über das Ausscheiden der Grünen aus der Koalition entscheiden sollte.

Die rot-grüne Koalition sei in wesentlichen Politikfeldern nicht handlungsfähig, kommentierte CDU-Stadtverbands- und Fraktionschef Philipp Stompfe die Auseinandersetzungen der vergangenen Tage. Schon in der Altenhilfe und bezüglich der Windkraft habe die Koalition keine gemeinsame Haltung, jetzt sei das Vertrauen zueinander nachhaltig angekratzt.

Linken-Fraktionschef Henning Köster sieht seine Prophezeiung vom Sommer bestätigt, nach der der Vorrat an Gemeinsamkeiten bei SPD und Grünen aufgebraucht sei.

MBL-Fraktionschef Dr. Hermann Uchtmann betont, dass Dr. Reinfried Pohl bereits viel Gutes für Marburg getan habe. „Das steht außer Frage“. Er wolle Pohl auch keine böse Absicht unterstellen, dennoch sagt er: Die Marburger Politik ist nicht frei in der Entscheidung, wenn sie solche Spenden annimmt.

Roger Pfalz (CDU) – er war der erste, der von Vaupel von der Spende unterrichtet worden war – sagt: „Wir wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir die Spende nicht annehmen würden.“ Der Vorsitzende des Haushalts- und Finanzausschusses sagt, er verstehe die Grünen nicht, die dies in Frage stellten.

Das Parlament soll im Februar entscheiden, ob es die Spende annimmt und gegebenenfalls wofür sie verwendet wird.

von Till Conrad
und Anna Ntemiris

Mehr lesen Sie in der gedruckten OP vom Dienstag.