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Butterwegge kritisiert Sozialabbau

Kandidat für Bundepräsidenten-Wahl Butterwegge kritisiert Sozialabbau

Rechnerisch hat Christoph Butterwegge (65) bei der Wahl des Bundespräsidenten keine große Chance. Die Linken finden es dennoch wichtig, mit einem eigenen KandidatenFlagge zu zeigen.

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Frank Deppe (rechts) will in der Bundesversammlung für Christoph Butterwegge (links) stimmen. Foto: Michael Hoffsteter

Quelle: Michael Hoffsteter

Marburg. „Demokratie lebt von Alternativen“, sagt Christoph Butterwegge über seine Kandidatur für das höchste Staatsamt. Aus Sicht der Linken ist er die bessere Alternative zu Frank-Walter Steinmeier (SPD), für den sich wahrscheinlich die Mehrheit in der Bundesversammlung entscheiden wird.

Der emeritierte Marburger Politikwissenschaftler Frank Deppe nannte am Dienstagabend zwei Gründe, warum er Steinmeier nicht wählen könne. Der Außenminister vertrete „eine Politik der Sicherung westlicher Vorherrschaft in der Welt“, sagte Deppe, der von den Linken in die Bundesversammlung entsandt ist. Und Steinmeier sei mitverantwortlich für die Hartz-Reformen der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder.

Der Linken-Kandidat Butterwegge vertritt seit Jahren die Gegenposition. Der Kölner Politikwissenschaftler ist aus Ärger über die Schröder‘sche Reformpolitik aus der SPD ausgetreten. „Durch die Agenda 2010 ist unsere Gesellschaft zu einer anderen geworden“, kritisierte der Armutsforscher. „Es hat sich eine Eiseskälte ausgebreitet.“ Der Sozialstaat sei „demontiert“ worden. So sei die Arbeitslosenhilfe mit der Einführung von Hartz IV einfach abgeschafft worden. „Mit dem Damoklesschwert Hartz IV sollten auch Belegschaften, Betriebsräte und Gewerkschaften unter Druck gesetzt werden, schlechtere Bedingungen zu akzeptieren.“

"Wichtiges Futter für die Wahlkämpfe"

Durch die Schaffung eines Niedriglohnsektors habe die Bundesrepublik auch Massenarbeitslosigkeit nach Südeuropa „exportiert“ und damit die Euro-Krise mitverursacht. Zudem seien in Deutschland die Steuern für „Hyper-Reiche“ gesenkt worden. Butterwegges Gegenentwurf: „Eine inklusive Gesellschaft, die allen Menschen - auch Flüchtlingen - Anteil am Reichtum gibt.“

Von den mehr als 200 Zuhörern im TTZ bekam er für seine Aussagen viel Applaus. „Wären wir hier die Bundesversammlung, du wärest garantiert unser Präsident“, konstatierte die Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Hanau), die gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Christine Buchholz (Offenbach) moderierte.

Dass Butterwegge wohl nicht gewählt wird, ist aus Sicht der Linken nicht entscheidend. Die Auftritte des Armutsforschers in Marburg und anderen Städten seien „wichtiges Futter für die Wahlkämpfe“ um den Bundestag und Landtag, sagte Leidig.

  • Ein Interview mit Christoph Butterwegge lesen Sie in der morgigen Ausgabe.

von Stefan Dietrich

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