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Busticket soll kein Luxus sein

Hartz-IV-Empfänger Busticket soll kein Luxus sein

Stadtpassinhaber sollen in Marburg künftig umsonst Bus fahren. Das soll das Stadtparlament am kommenden Freitag beschließen.

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Bus fahren wird für Hartz-IV-Empfänger in Marburg künftig kostenlos.Archivfoto

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Mit den Stimmen von SPD und Grünen beschloss der Sozialausschuss eine Empfehlung, nach der die Richtlinien für den Marburger Stadtpass geändert werden sollen: Alle gut 3600 Stadtpassinhaber sollen einen Zuschuss erhalten, der so hoch ist wie die Differenz zwischen den Kosten für eine Monatskarte und den im Hartz-IV-Regelsatz vorgesehenen Regelsatz für Mobilität.

Derzeit, so argumentierten SPD und Grüne, müssen die Empfänger von Arbeitslosengeld II die Kosten für eine Monatskarte aus anderen Bereichen der Grundsicherung (etwa Ernährung oder Körperpflege) bestreiten. Anders formuliert: Wer auf den Bus angewiesen ist, muss an Essen oder Kleidung sparen.

Der gegenwärtige Zuschuss für Stadtpassinhaber in Höhe von 16 bis 25 Euro lässt die Betroffenen auf einem Eigenanteil von mehr als 20 Euro sitzen - zu viel, finden nicht nur SPD und Grüne, sondern auch die Marburger Linke.

Mit dem Beschluss findet eine längere Diskussion ihr vorläufiges Ende, die von der Marburger Linken angeregt worden war. Die Marburger Linke hatte aber nicht eine Erhöhung der Zuschüsse gefordert, sondern ein kostenloses „Sozialticket“ für das Gebiet der Stadtwerke Marburg. Sie hatte ausgerechnet, dass die Kosten nicht wesentlich höher wären. Diesem Vorschlag mochten sich die Koalitionsfraktionen nicht anschließen, die deswegen einen Änderungsantrag einbrachten.

Eine dritte Variante hatte in den vergangenen Tagen Schlagzeilen gemacht: Der Vorschlag des „Piraten“ Michael Weber sah vor, von allen Marburgern einen „Nahverkehrsabgabe“ in Höhe von 10,90 Euro zu erheben, um damit die fahrscheinlose Busbenutzung zu ermöglichen. Diese „Flatrate“ war aber bei den anderen Fraktionen mit Ausnahme der Linken auf keine Gegenliebe gestoßen.

von Till Conrad

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