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Busflotte soll weiter erneuert werden

Wirtschaftsplan der Stadtwerke im Hauptausschuss Busflotte soll weiter erneuert werden

Obwohl viele Abstimmungen im Haupt- und Finanzausschuss fast durchgängig nahezu einstimmig ausfielen, herrschte bei den Ausschussmitgliedern am Dienstag großer Redebedarf.

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Die Busflotte der Marburger Stadtwerke soll in den kommenden Jahren Zug um Zug erneuert werden.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Nach ungefähr anderthalb Stunden drückte Ausschuss-Vorsitzender Roger Pfalz (CDU) das erste Mal aufs Tempo und mahnte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses zur Disziplin.

Er wunderte sich über den großen Redebedarf – und das obwohl bei der an die jeweiligen Punkte angeschlossenen Abstimmung sich die Ausschussmitglieder dann fast immer einig waren. Insgesamt wurden die mehr als 15 Tagesordnungspunkte dann in rund drei Stunden abgehandelt.

Das große Bedürfnis zu Nachfragen und zur Diskussion lag auch daran, dass zunächst eine Reihe von Plänen oder Rahmenkonzepten auf der Tagesordnung stand. So stellte Stadtwerke-Geschäftsführer Norbert Schüren den Wirtschaftsplan der Marburger Stadtwerke vor.

Zwar gebe es ein Defizit in Höhe von 4,8 Millionen Euro im Öffentlichen Personennahverkehr. Alle anderen Sparten außer der Strom-Erzeugung lägen allerdings planerisch in den schwarzen Zahlen, so Schüren. Insgesamt gebe es einen planerischen Jahresgewinn von 400.000 Euro.

Neue Fahrzeuge für 1,4 Millionen im Jahr 2016

Dann betonte er, dass bei den Investitionen der Anschluss der restlichen Marburger Stadtteile an die Breitbandversorgung sowie der Ausbau des Glasfasernetzes (4,2 Millionen Euro) und der Ankauf der Gasnetze in den Nachbargemeinden Cölbe und Lahntal (4,4 Millionen Euro) im kommenden Jahr noch im Vordergrund stehen werde.

Ein großer Teil der vorgesehenen Investitionssumme von 21 Millionen Euro werde dafür reserviert. Auf Nachfrage von Jan Schalauske (Marburger Linke) betonte Schüren, dass der im Nahverkehrsplan angeregte Ausbau der Busflotte der Stadtwerke im kommenden Jahr aufgrund dieser Investitionen nicht ganz so schnell vorankomme.

Immerhin sollen für 2016 für knapp 1,4 Millionen Euro neue Fahrzeuge angeschafft werden: Diese Investitionssumme sei um 500.000 Euro höher als in diesem Jahr. Insgesamt sollten aber in den kommenden fünf Jahren Fahrzeuge im Wert von 12 Millionen Euro erworben werden, kündigte Schüren eine deutliche Steigerung dieser Investitionen ab 2017 an. Bei einer Gegenstimme durch die Marburger Linke fand der Wirtschaftsplan der Stadtwerke ansonsten eine breite Mehrheit im Ausschuss.

Koalition verteidigt Altenhilfekonzept

Diskussionsbedarf herrschte auch in puncto Wirtschaftsplan der Altenhilfe St. Jakob GmbH, dem anschließend ebenfalls nur die Marburger Linke nicht zustimmte. Dabei ging es teilweise um die wirtschaftlichen Auswirkungen des neuen Konzepts für das Altenhilfe-Objekts am Richtsberg, das Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) bereits im Sozialausschuss ausführlich vorgestellt hatte (die OP berichtete).

So wies Wieland Stötzel (CDU) darauf hin, dass Altenhilfe-GmbH-Geschäftsführer Kempf nach wie vor den baulichen und technischen Investitionsstau und die Reduzierung der vollstationären Plätze im Altenzentrum am Richtsberg als wirtschaftliches Risiko bezeichne.

Vertreter der rot-grünen Koalition und OB Vaupel verteidigten im Gegenzug jedoch den Richtungswechsel für das Haus in der Sudetenstraße mit einer Verlagerung des Schwerpunktes auf die Tagespflege und quartiernahe ambulante Altenpflege. Einstimmigkeit herrschte im Ausschuss bei der Zustimmung zum Wohnraumversorgungskonzept, das auch schon im Bauausschuss vorgestellt wurde.

ÖPNV zum Nulltarif: Linken -Antrag abgelehnt

Ebenso einstimmig billigte der Ausschuss die Magistratsvorlage, die für die Haushalte 2015 und 2016 die zusätzlichen Ausgaben der Stadt rund um das Flüchtlingscamp in Cappel auf eine eindeutige Haushaltsbasis stellt. So kann jetzt die im Nachtragshaushalt für dieses Jahr eingestellte Summe von 275 000 Euro an den richtigen Haus­halts­stellen verbucht werden.

Dieses Geld soll vor allem für die restliche Bezahlung der zusätzlich geschaffenen Personalstellen verwendet werden, die nur zum Teil durch das Land Hessen oder den Landkreis Marburg-Biedenkopf finanziert werden können.

Abgelehnt wurde im Ausschuss mit den Stimmen aller anderer Fraktionen ein Antrag der Marburger Linke, die den Nulltarif im Öffentlichen Personennahverkehr für Stadtpasssinhaber und Flüchtlinge gefordert hatte.

von Manfred Hitzeroth

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