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Boykott im Ortsbeirat Richtsberg

Konstituierende Sitzung Boykott im Ortsbeirat Richtsberg

Erika Lotz-Halilovic (SPD) wurde als Ortsvorsteherin wiedergewählt, ebenso ihre Stellvertreterin Anneliese Vollgraf (Grüne), ­deren Wiederwahl den Boykott auslöste.

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Der neue Ortsbeirat: Dr. Gerhard Peleska (von links), Erika Lotz-Halilovic, Bettina Böttcher (alle SPD), Anneliese Vollgraf (Grüne), Halina Pollum (SPD), Christel Gabrian-Zimmermann (Linke). Es fehlen: Bernd Hannemann (Linke), Runhild Piper und Dr. Heinz Stoffregen (beide CDU).

Quelle: Benjamin Kaiser

Marburg. Es war die erste Sitzung des Ortsbeirates Richtsberg nach der Kommunalwahl Anfang März und schon waren die politischen Machtspiele in vollem Gange.

Neun Sitze zählt das Gremium für die nächsten fünf Jahre mit folgender Verteilung: Vier Sitze hat die SPD, jeweils zweimal vertreten sind CDU und Linke, und einen Sitz hat die Fraktion der Grünen. Doch bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag waren nur sieben Ortsbeiräte anwesend.

Es fehlten Runhild Piper und Dr. Heinz Stoffregen (beide CDU), die mit ihrer Abwesenheit ein bewusstes, politisches Zeichen setzten. Der Grund für das Fehlen war der Unmut über die Vergabe des Amtes der stellvertretenden Ortsvorsteherin: Bereits am 31. März hatte sich Erika Lotz-Halilovic (SPD) mit Anneliese Vollgraf (Grüne) über dieses Amt verständigt. Vollgraf hatte bereits in der vergangenen Amtszeit als Stellvertreterin gewirkt. Lotz-Halilovic nannte sie „eine sehr verlässliche Partnerin“.

„Ich hatte von meinem Ortsverein einen klaren Auftrag, weiterhin mit den Grünen zusammenzuarbeiten“, sagte Lotz-Halilovic hinsichtlich der Entscheidung der SPD, Vollgrafs Wiederwahl zu unterstützen .

Doch auch Piper hatte sich Hoffnungen auf das Amt der Stellvertreterin gemacht. Lotz-Halilovic hatte den beiden CDU-Ortsbeiräten die Kooperation von SPD und Vollgraf jedoch am 1. April mitgeteilt und die Christdemokraten so vor vollendete Tatsachen gestellt.

Dieses Vorgehen hatte Piper und Dr. Stoffregen verärgert. Beide hatten bereits vor der konstituierenden Sitzung angekündigt, zu dieser nicht zu erscheinen. Ortsbeirat Bernd Hannemann (Linke) stellte den Umgang der SPD mit der CDU in Frage: „Ich denke, dass das nicht der richtige Stil ist. Man muss in den nächsten Jahren schließlich vertrauensvoll zusammenarbeiten.“ Noch vor der Sitzung hatten die beiden CDU-Mitglieder die Forderung gestellt, die Sitzung zu vertagen. „Das habe ich nicht verstanden. Eine solche Verschiebung ändert schließlich überhaupt nichts an den Verhältnissen im Gremium“, kommentierte Lotz-Halilovic und bezeichnete den Boykott als „Verhalten von schlechten Wahl-Verlierern“.

Doch die CDU war mit ihrer Forderung nicht allein. Auch Hannemann und Christel Gabrian-Zimmermann, die Ortsbeiräte der Linken, waren mit dem Vorgehen von SPD und Grünen nicht einverstanden. Um dem Gremium einen „unglücklichen Start“ zu ersparen, forderte Hannemann den Ortsbeirat auf, dem Antrag der CDU stattzugeben und die Sitzung zu verschieben. Der Vorschlag stieß bei den übrigen Ortsbeiräten auf Unverständnis.

So fanden die Wahlen wie geplant statt - ohne CDU-Stimmen. Lotz-Halilovic und Vollgraf wurden als Ortsvorsteherin und Stellvertreterin wiedergewählt. Als Schriftführerin wurde Halina Pollum (SPD) gewählt.

Doch es ging am Dienstag nicht nur um Boykott und Wahlen. Gerhard Jans (SPD) und Reinhold Wind (Grüne), beide in der vergangenen Amtszeit Mitglieder des Ortsbeirates, wurden im Namen des Gremiums verabschiedet.

von Benjamin Kaiser

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