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BfM positionieren sich als „bürgerlicher Mentor“

Minderheitsregierung möglich BfM positionieren sich als „bürgerlicher Mentor“

Die SPD will ab nächster Woche inhaltliche Ge
spräche für die Bildung 
 einer neuen Koalition ­führen. Die „Bürger für Marburg“ kündigen neben der Haushaltskonsolidierung einen Fokus auf die Wirtschaftspolitik an.

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Die Farbenlehre in der Kommunalpolitik könnte sich in der nun beginnenden Legislaturperiode 
ändern: Sowohl SPD als auch BfM können sich eine Minderheitsregierung vorstellen.

Quelle: Archiv

Marburg. Sowohl mit den Grünen als auch den Linken werde man „eine Zusammenarbeit ausloten“, sagt Thorsten Büchner, SPD-Parteivize auf 
OP-Anfrage. Die ersten Gespräche mit den Bürgern für Marburg (BfM), mit denen die Sozialdemokraten bereits eine Zählgemeinschaft eingegangen sind, gab es bereits Ende vergangener Woche.

„Sehr offen und angenehm“ seien diese gewesen, obgleich es weniger um politische Inhalte als viel mehr um Organisatorisches bezogen auf die Zählgemeinschaft und die konstituierende Stadtverordnetenversammlung am Freitag gegangen sei.

Ein SPD-Parteitag, der über 
einen Koalitionsvertrag entscheiden soll, ist laut Büchner noch nicht terminiert, die Partnersuche werde sicher auch die Jahreshauptversammlung im Mai überdauern. „Vielleicht brauchen wir für die Verhandlungen mehrere Monate. 
So lange schauen wir, mit wem im Parlament was gut umsetzbar ist“, sagt Büchner. Wechselnde Mehrheiten, so neu das für alle Fraktionen ­wäre, könnten „eine Stärkung der Stadtverordnetenversammlung“ sein.

Gespräche „verlaufen auf Augenhöhe“

Das sehen die BfM ähnlich, sie würden am liebsten auf diese Weise dauerhaft „Sachpolitik, die besten Lösungen für die Stadt“ betreiben. Zum SPD-Wahlprogramm gebe es große Schnittmengen, jedenfalls keine unüberwindbaren Differenzen. Solange ein möglicher dritter fester Partner „nicht mit Projekten wie einer Seilbahn kommt“, seien die BfM für die Formulierung gemeinsamer politischer Ziele bereit. Unabhängig von der Form der Regierungsbeteiligung: Kernpunkte sollen vertraglich fixiert werden.

Die laufenden Gespräche „verlaufen auf Augenhöhe“, sagt Andrea Suntheim-Pichler (BfM). „Das ist gut, da wir in einer Zusammenarbeit mit der SPD nicht ein Anhängsel, sondern sichtbar sein wollen und werden“, sagt sie.

Man verstehe sich rechts der SPD, wolle der „bürgerlicher Mentor“ in einer Koalition oder Kooperation sein – die Kraft, die vor allem die jahrelang vernachlässigte Wirtschaftspolitik voranbringe. „Allem nötigen Sparwillen zum Trotz, muss es weiter sinnvolle Investitionen geben – und diesen Sinn sehen wir vor allem auch im Bereich der Wirtschaftsinfrastruktur“, sagt Suntheim-Pichler.

von Björn Wisker

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