Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 16 ° Regen

Navigation:
Befragung über Ortsbeiräte in der Kernstadt angelaufen

Unterlagen verrschickt Befragung über Ortsbeiräte in der Kernstadt angelaufen

Ein Teil der Marburger darf ab sofort darüber abstimmen, ob in der Innenstadt weitere Ortsbeiräte eingerichtet werden sollen.

Voriger Artikel
Streben nach Sicherheit in blutiger Zeit
Nächster Artikel
„Flüchtlingen auf Augenhöhe begegnen“

Die Bewohner des Nordviertels gehören zu den Marburgern, die über die Einrichtung von Ortsbeiräten in der Innenstadt abstimmen dürfen.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Die Abstimmungsunterlagen für die Bürgerbefragung, die erste ihrer Art in Marburg, sind verschickt, sagte Stadtsprecherin Tina Eppler auf OP-Nachfrage, sie müssten bis Ende der Woche bei den Abstimmungsberechtigten sein. Zumindest bis Donnerstagmittag war dies noch nicht bei allen der Fall.

Abstimmen dürfen alle Marburger, die in einem Bezirk wohnen, in dem bislang kein Ortsbeirat eingerichtet ist – die Bewohner des Hansenhausviertels etwa, aber nicht die des Richtsbergs. Die Bewohner des Südviertels beispielsweise, aber nicht die aus Wehrda.

Über diese Regelung hatte es im Vorfeld politischen Streit gegeben.  Umstritten ist auch, wie mit dem Ergebnis der Bürgerbefragung umgegangen werden soll. Die Koalition aus SPD und Grünen hatte im Vorfeld versichert, dass sie das Ergebnis respektieren wolle.

Die Befragung kostet die Stadt etwa 100 000 Euro

Für die Einrichtung weiterer Ortsbeiräte müsste die Hauptsatzung  der Stadt geändert werden.   Vor der Abstimmung war  aber keine Einigung darüber herbeizuführen,  wie eine Neufassung aussehen soll: Zahl und Grenzen künftiger Ortsbezirke in der Innenstadt bleiben offen. Die Arbeitsgemeinschaft der Stadtteilgemeinden nennt dies „Verschleierung“ und befürchtet, dass die Zugehörigkeit zu gewachsenen Stadtteilen durch eine neue Grenzziehung verloren gehen könnte.

Die Formulierung, über die mit ja oder nein abgestimmt wird, lautet allgemein: „Ich bin dafür, dass in Bereichen der Universitätsstadt Marburg, in denen es bislang keine Ortsbeiräte gibt, Ortsbeiräte eingerichtet werden.“

Wie bei einer Briefwahl müssen die Abstimmungsunterlagen in einem verschlossenen Briefumschlag an die Stadt zurückgeschickt werden, und zwar bis zum 1. Juni, 12 Uhr.

Die Stadtteilgemeinden, die es in allen Stadtteilen der Innenstadt gibt, sind als Vereine organisiert. Sie argumentieren unter anderem, sie hätten durch ihre langjährige, überparteiliche Stadtteil-
arbeit erfolgreiche Formen direkter Bürgerbeteiligung etabliert und hätten bei Problemen durch Zusammenarbeit mit dem Magistrat immer direkte Lösungsmöglichkeiten gefunden.

Für die Einrichtung von Ortsbeiräten in der Innenstadt hatten sich die SPD und vor allem die Grünen ausgesprochen.

Ursprünglich hatte die Befragung gemeinsam mit einer Befragung über die  Errichtung eines Windparks auf dem „Lichten Küppel“ durch die Stadtwerke stattfinden sollen. Diese Planungen haben sich aber nach dem Nachweis von Nestern des Roten Milans im fraglichen Gebiet erledigt.

von Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr