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Kommt die Sanierung ab 2018?

Weidenhäuser Brücke Kommt die Sanierung ab 2018?

Einzelheiten zum Entwurf des Haushaltsplans für 2017 werden diesen Dienstag in einer ganztägigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erläutert.

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Der Oberbürgermeister will im Jahr 2018 mit der Sanierung der Weidenhäuser Brücke beginnen.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Ab 9 Uhr treffen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschuss mit Mitarbeitern der Verwaltung, um Informationen zu einzelnen Posten zu erfragen. Die Öffentlichkeit ist zugelassen.

Die Informationsveranstaltung ist der Auftakt zu den Beratungen des Haushalts in den einzelnen Fraktionen. Sie gehen im Verlauf der kommenden zwei Wochen in ihre Haushaltsklausuren. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Februar werden dann die Änderungsanträge der Fraktionen eingebracht. Die Entscheidung über den Haushalt fällt im Parlament am 30. März.

Selten in den vergangenen Jahren sind gegenüber dem Entwurf des Kämmerers so viele Änderungen möglich wie in diesem Jahr. Das liegt vor allem daran, dass parallel zu den Haushaltsberatungen Gespräche der politischen Parteien über eine politische Zusammenarbeit im Parlament stattfinden. Am 6. März will die SPD – an der vorbei keine Mehrheit im Parlament realistisch ist – auf einem Parteitag entscheiden, welche Koalition ihre Fraktion eingehen will: Schwarz-Rot, SPD/BfM und Grüne mit oder ohne Unterstützung der Linken?
Oberbürgermeister und Kämmerer Dr. Thomas Spies (SPD) äußerte sich in seiner Haushaltsrede am Freitag grundsätzlich zufrieden über die bisherigen Sparbemühungen im Haushaltsentwurf – mit einer Ausnahme: den Zuschüssen für die freien Träger der Jugendhilfe.

Spies holt sich Zusage aus Wiesbaden

Die Verwaltung tue sich schwer mit der Notwendigkeit einzelner Angebote und der Klärung der Finanzverhältnisse einzelner Träger, sagte Spies. Er forderte eine Prüfung durch freie Träger wie auch durch das Jugendamt an, um zu prüfen, ob Aufgaben nicht oder oder in geringerem Umfang erbracht werden können. Der Oberbürgermeister fordert den Jugendhilfeausschuss dazu auf, der Stadt dabei zu helfen, „die unvermeidliche Konsolidierung sachgerecht zu verteilen.“ Im Entwurf der Verwaltung steigt das Produktbudget des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie um 5,6 Prozent. Spies kündigte an, dass hier weitere Einsparungen gemacht werden müssen.

Hoch umstritten in den kommenden Haushaltsberatungen werden sicher auch die Investitionen sein. Spies will, dass sie langfristig deutlich auf rund 20 Millionen Euro reduziert werden. Für die Sanierung der Weidenhäuser Brücke schlägt Spies lediglich eine „Verpflichtungsermächtigung“ für 2018 vor. Bei seinen Gesprächen in Wiesbaden sei zugesichert worden, dass die Landesförderung erhalten bleibt, wenn die Sanierung im Jahr 2018 beginnt. Spies hat die Verwaltung mit der Prüfung beauftragt, ob die Brücke auch billiger saniert werden kann als ursprünglich vorgesehen. „Hier werden wir im Laufe der Haushaltsberatungen zu einer Entscheidung kommen müssen.“

von Till Conrad

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Haushalt
Der Haushaltsentwurf 2017, den Kämmerer OB Dr. Thomas Spies (SPD) am Freitag in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hat, zählt 824 Seiten und sieht Einsparungen in allen Bereichen vor. Trotzdem bleibt ein Millionenminus. Foto:Nadine Weigel

Der Haushaltsentwurf 2017 für die Universitätsstadt Marburg liegt vor. Im Kern weist die Finanzplanung von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) für das laufende Jahr ein Minus von 5,4 Millionen Euro auf.

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