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Von Windrädern, Autobahn-Tunneln und Löwen

Bürgerbeteiligung Von Windrädern, Autobahn-Tunneln und Löwen

Um Bürger stärker zu beteiligen, hat Marburg eine Einwohnerfragestunde eingerichtet. Beim ersten Versuch wurden elf Fragen im Vorfeld eingereicht - überwiegend von Mitgliedern Marburger Bürgerinitiativen.

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Die Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung war geprägt von Anliegen der Mitglieder verschiedener Initiativen und Vereine.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Bei der Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung von Bürgerbeteiligungsverfahren in Marburg haben Bürger es sich gewünscht - in der letzten Sitzung des Stadtparlaments vor der Sommerpause hat der Magistrat die erste Einwohnerfragestunde umgesetzt. Zum Auftakt der neuen Fragestunde für Marburgs Bürger wurden im Vorfeld elf Fragen eingereicht - neun davon wurden in einer halben Stunde vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) und Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) als jeweils zuständige ­Dezernenten beantwortet.

Bei den Fragen tauchten einige bekannte Namen und Themen auf: So kamen Fragen etwa von Mitgliedern der Initiativgruppe Marburger Stadtbild und Stadtentwicklung (IG Marss) oder von Gegnern der Windkraftanlagen bei Michelbach.

Bei der Erstauflage kam ein Querschnitt an Themen zusammen, die angesprochen wurden. Die erste Frage, die laut Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk (SPD) im Rathaus ankam und daher auch zuerst beantwortet wurde, sorgte gleich für Lacher im vollbesetzten Sitzungssaal: Thomas Falsett wollte wissen, wieso die steinernen Deutschhausherren-Löwen im Schatten vor dem Herder-Institut verhungern. Er regte einen lichtdurchfluteten und gut sichtbaren Standort 500 Meter weiter am Eingang des Schlossparks an. Kahle erklärte, die Idee aufnehmen zu wollen betonte aber auch, dass die ­Löwen „wohlgenährt“ seien.

Thomas Riedel, Vorsitzender der BI Windkraft Michelbach, wollte wissen, ob der Magistrat es akzeptieren würde, wenn die Mehrheit der Bürger gegen die Windräder bei Görzhausen wäre. Der OB erklärte daraufhin, dass die Stadt „keine Möglichkeit mehr hat“, auf den Teilregionalplan Mittelhessen Einfluss zu nehmen.

Dieser Plan wurde unter ­öffentlicher Beteiligung erstellt und beschlossen - damit stünden die Vorranggebiete zur Windflächennutzung nun fest und es bestehe Rechtsanspruch, dort bauen zu dürfen. Einen Mehrheitswillen der Marburger könne Spies auch nicht erkennen. „Da die Verfahrensabläufe stets transparent und öffentlich intensiv kommuniziert waren, kann ein abweichender Wille einzelner Bürger daran nichts ändern“, erklärte er.

Stadtentwicklung hat Kredit in Schweizer Franken

Ebenfalls zum Thema Windräder wollte Dr. Jörg Sundermeyer wissen, wie viele Volllaststunden die Windräder bei Wehrda 2016 erreicht haben. Spies erklärte, dass die Daten nicht veröffentlicht werden können - denn die Stadtwerke verkaufen sie, etwa an potenzielle Betreiber, die Daten für eine Genehmigung brauchen.

Martin Turek, Sprecher einer Lokalen-Agenda-Gruppe wollte wissen, in welcher Höhe die Stadt Kredite in fremden Währungen hält. Spies erklärte, dass es bei der Stadtentwicklungsgesellschaft einen Kredit in Schweizer Franken gibt - im Wert von rund sechs Millionen Euro.

Gerhard Haberle, ebenfalls Mitglied einer Lokalen-Agenda-Gruppe und Sebastian Teusch wollten wissen, wann die Machbarkeitsstudie zur Einhausung der Stadtautobahn ausgeschrieben werden solle. Kahle sieht die Zusage des Landes Hessen, sich mit 20000 Euro an der Studie zu beteiligen, jedoch als zu gering an. Das Land sei daher gebeten worden, seinen Anteil zu erhöhen, um die Hälfte der vermutlichen Kosten zu tragen. Zugleich werde die zugesagte Summe in den Haushalt 2018 aufgenommen, um zumindest eine Machbarkeitsstudie über einen Teilaspekt in Auftrag geben zu können.

Bürger können bis zum 18. August wieder Fragen einreichen

Weitere Themen der Bürgerfragen waren der Lokschuppen, die Fahrzeugbeschaffung der Stadtwerke sowie eine Überquerung der Sonnenblickallee für Fußgänger und Radfahrer.

Die Bürgerfragestunde, die in anderen Landkreiskommunen mäßig angenommen wird, soll es zunächst testweise bis zum Ende dieses Jahres geben. Die zweite Auflage gibt es wieder vor der nächsten Parlamentssitzung nach der Sommerpause. Einsendeschluss für die Fragen ist Freitag, 18. August, 12 Uhr.

Infos zum Einreichen eigener Fragen finden Sie im Internet unter www.marburg.de

von Patricia Grähling

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