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Streit über Debattenkultur

Stadtparlament Streit über Debattenkultur

Im Schnelldurchgang sollte das Stadtparlament am Freitagabend über die Bühne gehen: Eigentlich gab es nur eine Aussprache, dann aber noch einen Aufreger.

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Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies nahm Stellung zur Pohl-Spende und der Causa Marbuch-Verlag.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. Nach der umfangreichen letzten Sitzung, bei der der Haushalt von einer neuen Koalition aus SPD, CDU und BfM verabschiedet wurde, stand eigentlich nur eine Aussprache auf der Tagesordnung. Dabei ging es um den Antrag der Marburger Linken unter der Überschrift „Geschenkt ist geschenkt“, dem allerdings bei Gegenstimmen aller anderen Fraktionen außer den Antragstellern nur der Piraten-Abgeordnete zustimmte.

In dem Antrag wurde gefordert, dass die Stadt Marburg nicht wie im Haushalt 2017 vorgesehen eine Spende in Höhe von 1,5 Millionen Euro an die Reinfried-Pohl-Stiftung zahlen solle. Es sei völlig unverständlich, dass damit ein Teil der Vier-Millionen-Euro-Spende des mittlerweile verstorbenen Unternehmers Reinfried Pohl, die ursprünglich im Jahr 2011 als Spende für den Bau eines Schrägaufzugs zum Schloss ­gedacht war, nun an eine seiner Stiftungen zurückerstattet werden solle, heißt es in dem Linken-Antrag. Es sei nicht nachvollziehbar, dass im Haushalt 2017 bei vielen sozialen Initiativen der städtische Zuschuss gekürzt werde und die Stadt Marburg zugleich 1,5 Millionen Euro an die Pohl-Stiftung zahle, sagte Renate Bastian (Marburger Linke).

Spies: Verdacht auf Steuerersparnis abwegig

Im Ausschuss hatte Roger Pfalz (CDU) noch kritisiert, dass die Linke mit diesem Antrag die Haushaltsdebatte wieder aufmache. Jetzt stieg er wie die SPD-Vertreter nicht in die Debatte ein. Nur Dr. Michael Weber (Piratenpartei) sprang Bastian bei. So blieb es Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) vorbehalten, die alleinige Replik auf den Linken-Antrag zu liefern. Spies erläuterte, dass es sich mitnichten um eine Rückzahlung der Stadt Marburg handele.

Die Vier-Millionen-Euro-Spende sei bereits haushaltstechnisch verwendet worden, und zwar vor allem für soziale Zwecke. Nach einem Gespräch mit den Erben Reinfried Pohls habe es neben dem Spenderwillen auch noch einen zusätzlichen Spenderwunsch gegeben, und zwar, einen Teil der Summe – 1,5 Millionen Euro – der von der Pohl-Stiftung geförderten Tumorforschung zukommen zu lassen. Der Verdacht einer damit verbundenen Steuerersparnis sei hingegen abwegig.

Stadtverordnetenvorsteherin sorgt für Missfallen

Höhere Wellen schlug der eigentlich im Haupt- und Finanzausschuss für erledigt erklärte Antrag, mit dem Dr. Hermann Uchtmann einen detaillierten Bericht von OB Spies zum Thema „Marbuch-Verlag“ einfordern wollte ( die OP berichtete). Wie im Ältestenrat vereinbart, durfte Uchtmann seinen Antrag im Parlament noch kurz begründen, worauf der Oberbürgermeister in einem sehr ausführlichen Bericht seine Sichtweise der Dinge erklärte.

Unter anderem sagte Spies zu der im Ausschuss umstrittenen Frage, ob Stadtwerke-Geschäftsführer Norbert Schüren auch die zusätzliche Funktion der Geschäftsführung des Marbuch-Verlags ausüben dürfe, dass dieses durch den Vertrag Schürens gestattet sei. Er müsse aber auf jeden Fall die Stadtwerke ordentlich organisieren.

Dass Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk (SPD) keine Nachfragen an Spies zulassen wollte, sorgte für tumultartige Szenen und einhelliges Missfallen bei der vereinigten Opposition aus Grünen, Linken und FDP/MBL und Piratenpartei. Stellvertretend für diese Stadtverordneten forderte Henning Köster in einer persönlichen Erklärung, dass demnächst wieder eine „zivilisierte Form der Debattenkultur“ im Parlament Einzug halte.

von Manfred Hitzeroth

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