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Spies brüskiert den Bürgermeister

Streit im Magistrat Spies brüskiert den Bürgermeister

Der umstrittene Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 hat die erste Hürde genommen. Mit den Stimmen von SPD, CDU und „Bürgern für Marburg“ schlug der Haupt- und Finanzausschuss das Zahlenwerk dem Parlament zur Annahme vor.

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Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) stellte klar, dass allein er als OB das Recht habe, für den Magistrat zu sprechen. Bürgermeister Dr. Kahle (Grüne) habe nur dann Rederecht in Parlament und Ausschüssen, wenn er als OB ihm dies ausdrücklich gestatte.

Quelle: Tobias Hirsch (Archiv)

Marburg. Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) hatte zu Beginn der Sitzung aus einer Stellungnahme der Kommunalaufsicht zitiert, nach der er allein als OB das Recht hat, für den Magistrat zu  sprechen. Bürgermeister Dr. Kahle (Grüne) habe nur dann Rederecht in Parlament und Ausschüssen, wenn ihm dies der OB ausdrücklich gestatte, so das RP.

Kahle hatte vor einer Woche seine ablehnende Haltung zum Haushaltsentwurf des Magistrats deutlich gemacht. Er werde dies künftig unterbinden, kündigte Spies an. Er interpretiert Kahles Äußerung als private Meinungsäußerung. Es bleibe daher dem Ausschuss oder dem Parlament überlassen, „ob sie private Meinungsäußerungen des Marburger Mitbürgers Dr. Kahle zulassen wollen“.

Ein ausführlicher Bericht folgt

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Streit eskaliert
Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne, auf dem linken Pferd) forderte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) im Haupt- und Finanzausschuss zu einem Wortgefecht heraus. Illustration: Sven Geske, Nikola Ohlen

Die Einbringung der Änderungsanträge für den Haushalt 2017 der Stadt Marburg geriet am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss zur ersten Generalabrechnung zwischen neuer Opposition und neuer Mehrheit.

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