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Spies‘ Wahlmotto als Treppenwitz

Demo gegen Sparkurs Spies‘ Wahlmotto als Treppenwitz

Nach der Kundgebung „umzingelten“ die Demonstranten die Eingänge zum Stadtverordnetensitzungssaal, wo ab 16.30 Uhr der Haushalt abschließend beraten wurde.

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Vor etwa 400 Demonstranten appellierten auf dem Marktplatz mehrere Redner an die Stadtverordneten, die geplanten Kürzungen nicht zu beschließen.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Rund 400 Menschen folgten am Freitagnachmittag dem Aufruf des Bündnisses für ein soziales Marburg und protestierten auf dem Marktplatz gegen den Sparkurs von SPD, BfM und CDU. „Die Koalition zeigt damit einen Salto Mortale, wenn sie Mittel kürzen will und damit Strukturen erhalten will“, sagte Moderator und DGB-Kreisvorsitzender Pit Metz.

Iris Demel vom Paritätischen machte deutlich, „kleine Beträge können viel bewirken“. Deshalb unterstrich sie die Forderung des Verbands nach einem Moratorium für die Kürzungen, bis eine kooperative Sozialplanung aufgestellt ist. „Dieses Jahr geht vielleicht nichts kaputt, aber es ist schon viel Vertrauen verloren gegangen“, sagte ­Demel. Die professionellen und ehrenamtlichen Mitarbeiter der Träger der sozialen Arbeit leisteten einen sehr wertvollen Beitrag für die vielfältige und demokratische Gesellschaft.

Pit Metz vom DGB war einer der Redner während der Demonstration auf dem Marburger Marktplatz gegen den Sparkurs des Stadtparlaments.

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„Der Sparkurs ist ein Schlag ins Gesicht für eure Arbeit und eine Schande für Marburg“, rief Grünen-Vorstandssprecher Christian Schmidt den Demonstranten zu. Er schaffe mehr Probleme als er löse und verdeutliche, wie sich die SPD von CDU und BfM „am Nasenring durch die Manege“ führen lasse. Der Oberbürgermeister habe wohl Angst, sein Gesicht zu verlieren und traue sich deshalb nicht, sich seine Fehler einzugestehen. „Was ist nur aus dem linksdemokratischen Oppositionspolitiker Thomas Spies geworden? Liebe SPD, ihr habt eine Alternative. Sagt Nein zum Haushalt und stimmt gegen diesen Wahnsinn“, sagte Schmidt.

Diese Alternative zeigte auch Elisabeth Kula (Die Linke) auf, der der Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) auf einer Demo im Februar noch das Wort hat unterbrechen lassen. Die Inhalte ihrer Rede dort seien immer noch aktuell. „Der Stadt geht es gut. Wir sollten unsere guten Einnahmen auch für gute Sachen ausgeben“, sagte Kula. Spies‘ Wahlmotto „Klar. Sozial.“ Sei mittlerweile zum Treppenwitz verkommen – einige­ Demonstranten hatten diesem Motto noch ein „Egal“ Auf ihren Schildern hinzugefügt. „Wenn der politische Wille da ist, können wir das Leben für viele Menschen verbessern. Bitte stimmen Sie gegen den Haushalt“, sagte Kula.

Ehrenamtliche überreichen Spendenscheck

Valentin Papendorf zeigte für den Offenen Schülertreff die Probleme an Marburger Schulen auf und forderte „Mehr Geld für Bildung!“ Für den Stadt-Elternbeirat sprach Wolfram Adam.

Der SPD habe man keine Plattform geben wollen, erklärte Metz. „Der Vorwurf, das sei undemokratisch, ist in etwa so, als würde sich ein Metzger beim Vegetarier-Verband beschweren, weil er das Buffet nicht ausrichten darf.“ SPD-Vorsitzende Kirsten Dinnebier bedauerte dies. „Wir akzeptieren die Entscheidung, wollen aber gesprächsbereit bleiben und uns die Kritik anhören“, sagte Dinnebier.

Bereits am Vormittag hatten Vertreter Marburger Kulturinitiativen Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies und Kulturdezernentin Dr. Kerstin Weinbach (beide SPD) einen symbolischen Scheck über 650 000 Euro überreicht. Dieser Scheck fasste die Stunden zusammen, die neun Marburger Kulturinstitutionen ehrenamtlich im Jahr auf Mindestlohnbasis für die Kulturangebote in Marburg im vergangenen Jahr einbrachten, erläutert KFZ-Geschäftsführer Gero Braach.

Die Bevölkerung und das Umland der Stadt habe durch dieses starke zivilgesellschaftliche Engagement ein Kulturangebot, auf das die Stadt und seine Bewohner stolz sein können und welches Marburg auch überregional interessant macht. Im Gespräch mit dem Oberbürgermeister und der Kulturdezernentin wiesen die Vertreter der Kulturinstitutionen darauf hin, dass die Kürzungen im Kulturbereich für alle Kulturträger deshalb schwierig zu handeln seien, weil die bisherigen Förderungen schon knapp genug ausfielen.

Um Ehrenamt zu gewährleisten sei aber eine auskömmlich finanzierte professionelle Struktur im Hintergrund unabdingbar. Spies betonte bei der Scheckübergabe, dass die SPD die Kulturpolitik Marburgs bestimme, nicht die CDU – und dass die Forderung seiner Partei nach einem Kulturhaushaltsanteil von 5 Prozent am Gesamthaushalt richtig sei. „Ob die 5 Prozent, mit denen seit Anfang des Jahrtausends Hoffnung in Marburgs ausdifferenzierter Kulturszene gemacht wird, noch als Durchhalteparole für die im Kulturbereich Tätigen ernst genommen werden kann, muss die SPD Marburg unter Beweis stellen“, sagte Braach.

von Till Conrad und Philipp Lauer

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