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Spies-Vorstoß war mit dem Partner abgesprochen

Kostenlos-Kita Spies-Vorstoß war mit dem Partner abgesprochen

Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) hat seinen Vorstoß, die Kinderbetreuung in Marburg für Eltern kostenfrei zu machen, vorher mit dem Bündnispartner CDU abgestimmt.

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Die Abschaffung der Betreuungskosten könnte für Marburg mehr oder weniger kostenneutral sein, sagte die CDU.

Quelle: Trinkuth

Marburg. Der designierte Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtparlament, Roger Pfalz, sagte im Gespräch mit der OP, er habe mit Spies direkt nach der Ankündigung von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), die Betreuungskosten für Kinder ab drei Jahren für bis zu sechs Stunden täglich zu übernehmen, gesprochen. Spies hatte in der Sitzung des Stadtparlaments am Freitag vergangener Woche die komplette Gebührenbefreiung für Kinderbetreuungskosten in Marburg in Aussicht gestellt. „Immer vorbehaltlich der Ausführungsbestimmungen des Landes“, wie Pfalz betonte. „Eine alte CDU-Forderung“ könne endlich umgesetzt werden.

Möglichkeit für Kostenneutralität

Die Ankündigung sei „zumindest in Grundzügen“ durchgerechnet, sagte Pfalz: Er spricht von einer Möglichkeit, die Gebührenfreiheit weitgehend kostenneutral für die Stadt einzuführen. Drei  Bausteine ermöglichen dies:

Das Land Hessen zahlt den Kommunen einen bestimmten Sockelbetrag für jeden Kita-Platz – „auch für Kita-Plätze, für die wir keine Einnahmen kalkulieren“, sagte Pfalz. Er meint damit die Tatsache, dass die Stadt als Sozialhilfeträger für alle Kinder, deren Eltern für die Betreuungsgebühren nicht bezahlen können, diese Kosten übernimmt. Anders als bei den Kommunen des Kreises fließt die Rückerstattung des Landes aber in den Säckel der Stadt – im Landkreis ist der Kreis der Begünstigte, nicht die betroffene Gemeinde. Die Stadt kann also – anders als die Gemeinden des Umlandes – mit der Kostenerstattung des Landes kalkulieren.

Die in Marburg sehr ausgeprägte Sozialstaffelung bei den Kita-Gebühren und die damit verbundenen Mindereinnahmen fallen nicht mehr ins Gewicht, wenn das Land die Betreuungsgebühren übernimmt.

Das Land will die Übernahme der Kita-Gebühren aus dem Kommunalen Finanzausgleich refinanzieren. „Da Marburg so gut wie nichts aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhält, haben wir an dieser Stelle keine Kürzungen zu befürchten.

Insgesamt, so Pfalz, könnten sich Mehreinnahmen und Minderbelastungen der Stadt auf 700 000 Euro summieren. „Das würde ungefähr ausreichen, um die Gebührenfreiheit für alle Kinder in Marburg zu finanzieren.“

von Till Conrad

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