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Showdown nach langem Tauziehen

Haushaltsdebatte Marburg Showdown nach langem Tauziehen

Nach monatelanger Diskussion wird am Freitagabend ab 16.30 Uhr über den Haushalt der Stadt Marburg im Parlament beraten und entschieden.

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Heute steht der Haushalt 2017 im Stadtparlament zur Abstimmung.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Nach den Änderungsanträgen der Fraktionen und des Magistrats, die am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss abgestimmt wurden, ist damit zu rechnen, dass der Haushalt für das Jahr 2017 unterdeckt ist: um etwa fünf Millionen Euro im Ergebnishaushalt, das heißt bei den laufenden Ausgaben.

Der Magistrat spricht von einem „strukturellen Defizit“, weil die Ausgaben höher sind als die Einnahmen – und zwar bedingt durch Ausgaben, die nicht ohne weiteres steuerbar sind wie Personalausgaben, Abschreibungen, Zins oder Tilgung.
SPD, Bürger für Marburg und CDU treten an, dieses Problem gemeinsam bis zur Kommunalwahl 2021 zu lösen.

Ausgaben für Teile der Verwaltung sollen sinken

Der CDU-Finanzexperte Roger Pfalz schätzt, dass die laufenden Ausgaben dauerhaft um 20 Millionen Euro gekürzt werden müssen. Im Haushalt für 2017 sollen nach Vorstellung der Koalition vor allem die Ausgaben für Teile der Verwaltung, für Soziales und Kultur sinken.

Die Linken schlagen alternativ die Erhöhung der Gewerbesteuer und eine realistischere, also höhere Steuerschätzung vor. Die Grünen setzen auf höhere Ausschüttungen der Stadttöchter, höhere Einsparungen bei der Informationstechnologie und das Verschieben einiger Projekte.

  • Die Sitzung des Stadtparlaments beginnt am Freitag um 16.30 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal in der Barfüßerstraße 50.

von Philipp Lauer und Till Conrad

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Haushaltsdebatte Marburg
Demonstranten spannten das „Soziale Netz“ vor dem Sitzungssaal auf. Diesen Freitag wollen sie das Gebäude umzingeln. Archivfoto: Nadine Weigel

Der Tag der Beschlussfassung über den Haushalt ist zugleich der Tag der Proteste gegen Zuwendungskürzungen im Sozial- und Kulturbereich. Das „Bündnis für ein soziales Marburg“ hat zu einer Protestaktion ab 15 Uhr auf dem Marktplatz eingeladen.

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