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Bartol wünscht sich mehr Mut von der SPD

Debatte über Groko Bartol wünscht sich mehr Mut von der SPD

Vorzeitige Neuwahlen für den Deutschen Bundestag möchte auch in Marburg offenbar nur eine ­Minderheit jener, die 
Mitglied der SPD sind oder ihr nahestehen.

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Sören Bartol diskutiert vor dem Beschluss mit seiner Basis über Optionen seiner Partei nach dem Jamaika-Aus.

Quelle: Till Conrad

Marburg. Vorgezogene Neuwahlen sind für die SPD-Basis offenbar keine Option. Bei der Diskussion um Duldung einer Minderheitsregierung oder Gespräche um eine Große Koalition spielen Argumente eine Rolle, die sich mit der Zukunft der SPD nach der Niederlage bei der Bundestagswahl auseinandersetzen. Bei einer Veranstaltung in Marburg sprach sich aber eine klare Mehrheit dafür aus, mit der CDU zumindest zu reden.

Am Donnerstag soll ein SPD-Parteitag in Berlin grünes Licht für das Ausloten einer erneuten Zusammenarbeit mit CDU und CSU geben. Zu den Forderungen der SPD zählen die Einführung einer Bürgerversicherung, ein Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz, besserer Klimaschutz, eine Solidarrente gegen Altersarmut und ein Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit.

Am Montag wurde der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol als Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt.

Die Stichprobe aus Marburg ist natürlich rein zufällig: Der heimische Bundestagsabgeordnete Sören Bartol hatte zu einer Diskussionsveranstaltung über die Frage eingeladen, wie sich die SPD nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition verhalten solle – und knapp 50 Marburgerinnen und Marburger kamen, um zwei Stunden lang engagiert zu diskutieren.

Teilnehmer äußern Vorbehalte gegen Groko

Das Ergebnis einer Abstimmung am Schluss der Debatte entspricht dem Leitantrag, den der SPD-Parteivorstand dann am Montag formulierte. Vorgezogene Neuwahlen möchte kein einziger; Eine Minderheit (13) ist für die Tolerierung einer Minderheitsregierung, die Mehrheit (22) dafür, zumindest einmal Gespräche zu führen.

So weit, so eindeutig. Mindestens ebenso interessant ist das, was die Diskussions-Teilnehmer, überwiegend SPD-Mitglieder oder der SPD nahestehend, über ihr Seelenleben offenbarten. Nicht umsonst sagte Bartol gleich zwei Mal im Verlauf der Debatte: „Angst ist ein schlechter Ratgeber!“

Wobei sich dies nicht allein auf die Stimmung bezog. Ein Diskussionsteilnehmer zeigte sich beispielsweise „irritiert“ darüber, dass führende Sozialdemokraten Mitleid für Angela Merkel geäußert haben, weil die es nun so schwer habe. Ein anderer – er gab sich als Unorganisierter zu erkennen – votierte dafür, die SPD solle sich in der Opposition „erholen“, um wieder an Profil zu gewinnen. Ein anderer, ebenfalls unorganisiert, empfahl der SPD, sie möge von ihrem Wahlprogramm so viel wie möglich in Gesprächen durchsetzen. „Ich wünsche mir mehr Mut von der SPD.“

Lehren aus Wahlkampf in ­Niedersachsen

Gegen die ursprüngliche Haltung der SPD, in die Opposition zu gehen, spreche eine ganz einfache Rechnung, sagte ein Dritter: „100 Prozent von nichts bleibt nichts.“
Angst oder zumindest Vorbehalte äußerten mehrere Teilnehmer auch mit Blick auf die abgelaufenen vier Jahre Groko. „Viele Themen aus dem SPD-Programm sind umgesetzt worden und tauchen inzwischen bei der CDU auf – aber die SPD wird zermalmt.“ Ein anderer bemerkte frustriert mit Blick auf das Wahlergebnis: „Ich weiß nicht, wie die anderen das immer drehen, dass wir schuld sind.“

Bartol selbst machte keinen Hehl aus seiner Haltung, die SPD solle zumindest einmal – ergebnisoffen – mit der CDU reden. Eine Minderheitsregierung der CDU „ohne jegliche Leitplanken“ sei schwierig – „Merkel muss sich jedes Mal ihre Mehrheit neu suchen – das muss nicht jedes Mal bei der SPD sein.“ Die SPD werde aber in jedem Fall gebraucht, um in schwierigen Situationen Mehrheiten zu schaffen. Darüber müsse gesprochen werden, sagte Bartol.

Der Bundestagsabgeordnete­ zeigte einen Weg auf, der der SPD möglicherweise nutzen­ könne: „Der Wahlkampf in ­Niedersachsen war ein Kampf um die besten Ideen.“ Der zugespitzte Wahlkampf habe sowohl CDU als auch der SPD genutzt und der AfD geschadet.

Die „Chance zur Politisierung“ sieht der stellvertretende Vorsitzende der Marburger SPD, Thorsten Büchner, eher in ­einer CDU-Minderheitsregierung. „Eine Minderheitsregierung zwingt die CDU, aus dem Schlafwagen auszusteigen.“

von Till Conrad

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