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Missklänge um Protestliste

Musikschule Missklänge um Protestliste

Die Musikschule kritisiert den Oberbürgermeister für dessen Weigerung, eine Liste mit Protestunterschriften gegen die Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich entgegenzunehmen. Der OB streitet das ab.

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Die Musikschule und andere Kultur- und Sozialinitiativen demonstrierten gegen die Kürzungen.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Die Musikschule will Öffentlichkeit und Medienpräsenz, die Stadt zieht sich auf rechtliche Regularien zurück, die es demnach nicht erlauben, dass der OB während der Stadtverordnetenversammlung eine Unterschriftenliste von Bürgern entgegennimmt.

Bereits bei einem Gespräch im Juni im Rathaus, so schildert es Susanne Lohmiller (Betriebsrat), sei den Organisatoren der Protestaktion von einer öffentlichen Übergabe der Liste mit den 1 130 Unterschriften von Eltern und Schülern abgeraten worden. Der Betriebsrat halte aber an einer Präsenz der Medien fest.

OB Dr. Thomas Spies (SPD) habe die gewünschte öffentliche Übergabe in der Stadtverordnetenversammlung nicht zusagen können, denn die dortige Tagesordnung obliegt laut Spies‘ persönlicher Referentin Elke Siebler der Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk (SPD) – so sei es in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geregelt.

Siebler: "Ein Konflikt, den es gar nicht gibt"

Lohmiller erklärt auch, dass sie an Wölk verwiesen worden sei, mit der Absprache eines Nach-Sommerferien-Termins. „Für uns war klar, dass unser Adressat weiterhin der OB ist. Wir mussten erfahren, dass aber Frau Wölk, nicht der OB, die Unterschriften im Hinterzimmer entgegennehmen wollte“, sagt Lohmiller.

Nur bei einer Übergabe an Wölk werde Pressepräsenz zugelassen. „Das kann nicht in unserem Sinne sein, die Unterzeichner verdienen öffentliche Beachtung.“

Wölk zeigt sich überrascht: „Die Musikschule hat sich an mich gewandt, also bin ich davon ausgegangen, dass ich die Liste für das Parlament entgegennehmen sollte.“ Geplant sei eine Übergabe vor Beginn der heutigen Stadtverordnetenversammlung. Erst als der Termin stand, habe Lohmiller gefragt, ob der OB dabei sei. „Ich kann keine Termine für den OB ausmachen“, sagt Wölk. Auch könne sie die Liste nicht während der Sitzung an den OB weitergeben – aus formalen Gründen. Laut Wölk mache es aber Sinn, die Liste dem Parlament zu überreichen – das letztlich den Haushalt 2018 beschließt.

Auf OP-Anfrage sagt Siebler: „Es ist bedauerlich, dass hier nun ein Konflikt hochgezogen wird, den es gar nicht gibt.“ Der OB sei im Sinne eines „konstruktiven Dialogs jederzeit bereit, einen Termin auszumachen und die Liste in seinem Büro entgegenzunehmen“.

  • Bei einem „Dankeschön-Konzert“ am Samstag (19 Uhr, Musikschule am Schwanhof) will die Musikschule die Vorgänge jedenfalls thematisieren und „deutlich mehr und auf keinen Fall weniger Zuschüsse von Stadt, Kreis und Land“ fordern, damit „auch Familien mit durchschnittlichem und geringerem Einkommen sich Musikunterricht leisten können“.

von Patricia Grähling

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