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Marburger Haushalt ist verabschiedet

Aus dem Stadtparlament Marburger Haushalt ist verabschiedet

Nach einer mehr als dreistündigen Debatte hat das Stadtparlament am Freitag mit den Stimmen von SPD, CDU und BfM den Haushalt verabschiedet.

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Der Haushalt, über dem am Freitagabend im Stadtparlament abgestimmt wurde, weist eine Unterdeckung von gut zwei Millionen Euro aus. Das ist deutlich weniger als zunächst befürchtet – aber noch weit von einem ausgeglichenen Haushalt entfernt.

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. Das Zahlenwerk, über das monatelang diskutiert worden war, weist im Ergebnishaushalt eine Unterdeckung von gut zwei Millionen Euro aus. Das ist deutlich weniger als zunächst befürchtet – aber noch weit von einem ausgeglichenen Haushalt entfernt. Allein die Personalkosten machen mehr als 52 Millionen Euro aus.

Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) hatte bereits im vergangenen Jahr eine Haushaltssperre verhängt. Seine Koalition aus SPD, CDU und BfM hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende der Legislaturperiode die Ausgaben im Ergebnishaushalt wieder dauerhaft unter die Einnahmen zu drücken.

Demonstrationen vor dem Stadtparlament

Die Stadt kann laut Plan in diesem Jahr Investitionen von rund 27,6 Millionen Euro tätigen. Das Ziel, die Investitionen auf 20 Millionen Euro zu begrenzen, wurde deutlich verfehlt. Zur ­Finanzierung der Investitionen muss die Stadt Kredite in ­Höhe von mehr als 18,6 Millionen Euro aufnehmen.

Größte Überraschung bei den Änderungsanträgen zum Haushalt ist, dass Investitionen und Verpflichtungsermächtigung für Weidenhäuser Brücke und Rudolphsplatz entgegen der ursprünglichen Ansicht wieder vorgesehen sind.

Der Marburger Haushalt in Bildern:

Rund  400 Demonstranten protestierten vor der Sitzung des Stadtparlaments auf dem Marburger Marktplatz gegen den Sparkurs. Die Redner appellierten an die Stadtverordneten, die Kürzungen nicht zu beschließen, vor allem im Sozial- und Kulturbereich. Nach der Kundgebung bildeten sie eine Menschenkette und „umzingelten“ die Eingänge zum Sitzungssaal.

„Dieses Jahr geht vielleicht nichts kaputt, aber es ist schon viel Vertrauen verloren gegangen“, sagte Iris Demel vom Paritätischen.

von Till Conrad

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Nach der Kundgebung „umzingelten“ die Demonstranten die Eingänge zum Stadtverordnetensitzungssaal, wo ab 16.30 Uhr der Haushalt abschließend beraten wurde.

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