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Linke: Stadt soll Pohl-Spende behalten

Stadtparlament Linke: Stadt soll Pohl-Spende behalten

Die Marburger Linke möchte, dass ein Teil der Spende, die der verstorbene Marburger Ehrenbürger Dr. Reinfried Pohl der Stadt für den Schrägaufzug gemacht hatte, nicht wie geplant zurückgezahlt wird.

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Der Schrägaufzug von der Innenstadt zum Schloss kommt frühestens 2025, wenn die Universität das Physikinstitut am Renthof geräumt hat.

Quelle: Archiv

Marburg. DVAG-Gründer Dr. Reinfried Pohl hatte der Stadt Ende 2011 vier Millionen Euro gespendet, damit der Schrägaufzug zum Schloss finanziert werden kann. Eine Million davon hatte die Stadt an soziale Organisationen weitergereicht.

Nach dem Tode von Pohl vereinbarte der damalige Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD), wie angesichts des zumindest vorläufigen Aus‘ für die Schrägaufzugpläne mit den restlichen drei Millionen Euro umgegangen werden soll:

Eine Million Euro sollte alten und bedürftigen Menschen in Marburg zukommen, so die Vereinbarung, und eine halbe Million Euro sollte an unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gehen. Eineinhalb Millionen Euro sollten zurückfließen an die Dr. Reinfried-Pohl-Stiftung. Dieses Geld ist nun im Haushalt 2017 eingestellt, der vergangene Woche vom Stadtparlament nach monatelanger Diskussion verabschiedet wurde.

Nur wenige Tage nach der Verabschiedung fordert die Marburger Linke nun in einem Antrag für die Mai-Sitzung des Stadtparlaments, die Stadt möge die 1,5 Millionen Euro nicht zurückzahlen. „Geschenkt ist geschenkt“, sagt die Marburger Linke und argumentiert, angesichts der angespannten Haushaltslage sei es „unverständlich, wenn nicht widersinnig“, wenn im Haushalt 2017 ein Teil der Spende fünf Jahre später an eine seiner Stiftungen zurückerstattet werden soll.

Schalauske: bei Kleinigkeiten mitentscheiden

Fraktionsvorsitzender Jan Schalauske sagte der OP, die Listung der Rückerstattung als Ausgabe im Haushalt der Stadt sei eine Ermächtigung, aber keine Verpflichtung für den Magistrat. In der teils hitzigen Haushaltsdiskussion hatte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) mehrfach betont, einzelne Haushaltsposten könnten gegeneinander aufgerechnet werden, wenn sie in der gleichen Gruppe gelistet sind – eine Haltung, die zu heftigem Widerspruch bei einem Teil der Stadtverordneten geführt hatte.

Sie argumentierten, sie wollten auch über vermeintliche Kleinigkeiten wie Zuschüsse für den Eispalast befinden und die Entscheidung nicht der Verwaltung überlassen, die den übergeordneten Haushaltstitel, das „Produkt“ zu verwalten hat. Im Produkt „sonstige allgemeine Finanzwirtschaft“, in dem die Rückzahlung der 1,5 Millionen Euro unter dem Titel „Zuschüsse für Wissenschaft und Forschung“ eingeplant ist, sind ansonsten Aufwendungen etwa für Bankzinsen oder Kassenkredite eingeplant.

Nach einer Idee von Ex-OB Vaupel soll der Schrägaufzug die Oberstadt ab Wasserscheide direkt mit dem Schloss verbinden. Sie fand eine breite parlamentarische Unterstützung. Vorerst ist sie daran gescheitert, dass der Aufzug zu nahe am Physik-Gebäude der Universität am Renthof vorbeiführen würde. Hochempfindliche Messgeräte würden gestört, argumentierte die Universität. Erst ab 2025 ist mit einem Umzug der Physik auf die Lahnberge zu rechnen.

von Till Conrad

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