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Klagen 2016 angestiegen

Sozialgericht Marburg Klagen 2016 angestiegen

Mit 2 569 Klagen beziehungsweise Anträgen auf Erlass von einstweiligen Anordnungen (Eilverfahren) hat das Sozialgericht Marburg im Jahr 2016 eine leichte Steigerung der Eingangszahlen gegenüber dem Vorjahr verzeichnet.

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Sozialgerichtsdirektor Dr. Hans Heuser.

Quelle: Ina Tannert (Archiv)

Marburg. Der Anstieg entspricht 6,5 Prozent, teilt der Direktor des Sozialgerichts, Dr. Hans Heuser mit. Damit setze sich ein Trend fort, der bereits 2015 spürbar festzustellen war: Schon von 2014 auf 2015 waren 14,5 Prozent mehr neue Verfahren statistisch festgestellt worden.

Als Gründe für den deutlichen Anstieg nannte Heuser, dass die Eingangszahlen im Vertragsarztrecht von 844 im Jahre 2015 auf 921 im Folgejahr angestiegen seien. Rückläufig waren die Zahlen beim Arbeitslosengeld II („Hartz IV“), von 454 auf 390. Für viel Arbeit sorgten dort jedoch die zahlreich eingehenden Eilverfahren. Unerwartet stark angestiegen sind die Neuklagen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung – Sozialgesetzbuch (SGB) XI. Hatte es 2015 noch 44 neue Verfahren gegeben, was dem langjährigen Durchschnitt entsprach, so wurde im vergangenen Jahr 105 Mal geklagt.

Betrachte man die unterschiedlichen Rechtsgebiete, so seien die Entwicklungen nicht einheitlich verlaufen. Während in der Rentenversicherung (SGB VI) die Eingangszahlen zurückgegangen seien (von 249 auf 205), sei im Recht der Sozialhilfe (SGB XII) ein massiver Anstieg von 109 auf 181 Verfahren zu zählen gewesen. Gleiches gelte für das Schwerbehindertenrecht (SGB IX) und das soziale Entschädigungsrecht (Bundesversorgungsgesetz, Opferentschädigung), wo die Zahlen von 207 im Jahre 2015 auf 277 im Folgejahr angestiegen seien, teilte Heuser mit. Im Krankenversicherungsrecht nach dem SGB V sei eine Veränderung von 176 auf 220 eingetreten. Beim Arbeitslosengeld I (SGB III) wurde ein Anstieg von 91 neuen Verfahren im Jahre 2015 auf 96 im vergangenen Jahr registriert.

Ein wichtiger Gradmesser für die Leistungsfähigkeit eines Gerichts und des dort beschäftigten Personals seien die Erledigungszahlen. Die gesamte Erledigungszahl des Jahres 2016 habe bei 2 111 gelegen, gegenüber 1 997 im Vorjahr, ein Anstieg von 5,7 Prozent.

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