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"Hätte natürlich gerne weitergemacht"

Politik "Hätte natürlich gerne weitergemacht"

Die scheidende Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach (SPD) spricht im OP-Interview über ihre Amtszeit, warum sie für eine vierte Magistratsstelle ist - und was sie als Rheinländerin vom Karneval in Marburg hält.

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Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach im OP-Interview. Foto: Hirsch

Quelle: Tobias Hirsch

Marburg. OP: Zwölf Jahre im Amt als Stadträtin - hatten Sie die Ambition, das so lange zu machen?

Dr. Kerstin Weinbach: Ein politisches Amt ist stets zeitlich begrenzt, das ist ja auch richtig so. Aber man gestaltet trotzdem Dinge, die auf Dauer angelegt sind. Wie lange ich das Amt ausüben würde, darüber habe ich mir vor meinem Amtsantritt ­keine Gedanken gemacht.

OP: Hätten Sie sich wieder zur Wahl gestellt?

Weinbach: Wenn die Rahmenbedingungen gestimmt hätten, hätte ich natürlich gerne weitergemacht.

OP: Was wären diese Rahmenbedingungen gewesen?

Weinbach: In Teilzeit bleiben zu können. Das ist in der Konsequenz damit verbunden, dass im Magistrat Arbeiten und inhaltliche Zuständigkeiten entsprechend aufgeteilt werden müssen. Und dafür wäre ein personeller Ausgleich erforderlich gewesen. Deshalb haben wir uns entschieden, dass das Amt künftig jemand ausübt, der eine Magistratsstelle komplett übernehmen kann. Kirsten Dinnebier ist als Ausschussvorsitzende schon mitten im Thema und bringt sehr viel Erfahrung mit.

OP: Wer ist „wir“?

Weinbach: Das haben wir gemeinsam in der SPD entschieden.

OP: In Ihrer Amtszeit sorgte nach der Geburt Ihres Sohnes vor allem Ihr später gescheitertes Vorhaben einer Stellenteilung - das Splitten des Stadtrats-Amts auf zwei Personen - für Aufsehen. Wie bewerten Sie das?

Weinbach: Das war nicht schön, natürlich hätte ich mir gewünscht, dass es funktioniert. Es war eine schwierige Geschichte, denn eine solche Teilung gab es noch nie und gibt es glaube ich bis heute nicht. Es geht ja nicht um eine normale Vollzeitstelle, das wäre kein Problem. Es geht um eine Stelle, die im Wesentlichen auch nachmittags und abends stattfindet - da fängt das Problem an. Es wäre im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und politischem Beruf­ wichtig gewesen, das aufteilen zu können. Dies ist bisher so nicht vorgesehen, und um eine rechtliche Absicherung hat sich bislang niemand gekümmert. Schade, dass es nicht geklappt hat. Aber vielleicht ja in 20 Jahren, dann wäre ich immerhin Teil des Anstoßes gewesen.

OP: Ist das gesamtgesellschaftlich besonders enttäuschend?

Weinbach: Die Stellenteilung wäre eine richtige und wichtige­ Neuerung gewesen, auch als gesellschaftliches Zeichen. Ich finde, es wäre ein Experiment wert.

OP: Wie stehen Sie grundsätzlich zur Schaffung einer vierten Magistratsstelle?

Weinbach: Genau dieses Modell hatten wir damals mit dem Stellenteilungsvorhaben ja im Sinn, zwei Stellen halb zu besetzen. Damit hätte man letztlich weiterhin drei volle Stellen, die aber eben von vier Personen ausgeübt werden.

OP: Wäre das auch für die Zukunft ein Mittel?

Weinbach: Aus meiner Sicht schon. Zum Beispiel, wenn es die Lebenssituation der hauptamtlichen Magistratsmitglieder erfordert. Das kann die Kindererziehung genauso betreffen wie die Pflege von Angehörigen.

OP: Die Konsequenz für Sie war, dass Sie das Sozialdezernat an den Oberbürgermeister gaben. Eine richtige Entscheidung?

Weinbach: Wenn jemand auf Dauer, nicht nur vertretungsweise mehr machen muss als ein anderer, ist das nie eine gute Idee. Natürlich ist es auch so zu schaffen, es ist ja auch geschafft worden, aber schön und erstrebenswert ist das nicht. Marburg verträgt grundsätzlich einen vierten Hauptamtlichen im Magistrat.

OP: Die Altenhilfe hat also deshalb so lange gedauert, weil die Struktur war wie sie war?

Weinbach: Nein. Der Sozialbereich ist ein großer Bereich und zur Altenhilfe lief zum Zeitpunkt des Zuständigkeitswechsels bereits eine schwierige politische Diskussion über das Thema. Dass wir jetzt vor der Sommerpause eine hervorragende Lösung gefunden haben, freut mich sehr.

OP: Als Kulturdezernentin ­haben Sie erreicht ...

Weinbach: ... dass die Kulturförderung immens ausgebaut wurde. Alleine bei den soziokulturellen Initiativen haben wir die Förderung über die Jahre meiner Amtszeit um mehr als 200 Prozent gesteigert. Es gilt, die Breite des vielfältigen und kreativen Kulturangebots zu erhalten, das ist finanziell ein großer Akt. Es ist bedauerlich, dass die Haushaltsfrage im letzten Jahr diese­ Erfolge, die bleiben, in der öffentlichen Wahrnehmung überschattet hat.

OP: Konnten Sie, die den Bereich derart ausgebaut hat, den jüngsten Sparkurs im Kulturbereich mittragen ohne die Faust in der Tasche zu ballen?

Weinbach: Schöner ist es immer, Geld verteilen zu können. Jeder Bereich musste aber seinen Beitrag zum Sparen leisten, also auch die Kulturförderung. Glücklich war ich nicht darüber, glücklich war darüber im Rathaus keiner, aber die Umsetzung mit zusätzlichem Geld für Notfälle und für die Alterssicherung in der Kulturszene, war für 2017 ein tragbarer Kompromiss.

OP: Sehen Sie das Hallenbad Wehrda angesichts des Spar-Trends in Kommunen - auch in Marburg hat die ZIMT-Regierung einen Sparkurs angekündigt -, Einrichtungen wie Bäder oder Museen zu schließen, für die nächsten Jahre gesichert?

Weinbach: Aus meiner Sicht brauchen wir das Wehrdaer Bad, es ist unser Schul- und Vereinsbad, das letztlich das AquaMar für öffentliche Besucherinnen und Besucher aller Generationen weitgehend freihält. Schließt man Wehrda, würde das zu große Einschränkungen im AquaMar nach sich ziehen. Eben aufgrund dieses bewährten Konzeptes muss bei uns kein Schwimmunterricht ausfallen. Und wir haben ja auch in Wehrda investiert, nicht nur ­saniert, sondern auch das Lehrschwimmbecken angebaut.

OP: Schule und DBM waren auch Ihre Aufgabengebiete, wie bewerten Sie die Entwicklung in diesen Bereichen?

Weinbach: Schule ist natürlich ein Riesenbereich, der viele­ Menschen betrifft. Der Erhalt unserer Grundschulstandorte, wie etwa die kleinen Grundschulen im Westen der Stadt nicht zu schließen, sondern über einen Verbund zu erhalten, war mir sehr wichtig. Dazu die Cafeterien-Bauten, der ganze Bereich Ernährung an Schulen wurde ja erst im Zuge der Entwicklung zu ganztägig arbeitenden Schulen ein Thema. Dazu ist der bedarfsgerechte Ausbau der Betreuung an den Grundschulen gelungen, hier hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler über die Jahre meiner Amtszeit verdoppelt. Wir sind auf sehr gutem Weg bei der Entwicklung zu Ganztagsschulen und mit Bibap wird kräftig in die Schulen investiert, das ist sicher. Zum DBM: Neben den wichtigen Aufgaben, die der DBM für die Stadt leistet, gibt er auch Menschen Arbeit, die es auf dem Arbeitsmarkt nicht so leicht haben. Und wenn gelegentlich geschimpft wird, der DBM sei für die Stadt so teuer: Da wird eben nach Tarif gezahlt - und wir entlassen die Mitarbeiter nicht, wie anderswo durchaus üblich, über die maue Jahreszeit.

OP: Was viele nicht wissen: Sie sind auch Karnevalsdezernentin. Macht das für Sie als Rheinländerin in Marburg Spaß?

Weinbach: Gerade in Marburg! Hier kann ich gezielt zum Karneval gehen, wenn ich das möchte. Im Rheinland ist in diesen Tagen überall Karneval. In Marburg ­gehört aber zugegebenermaßen ein bisschen Mut dazu, verkleidet durch die Stadt zu gehen. Selbst nach dem Rosenmontagsumzug wird man mitunter schon komisch angeguckt. Das ist im Rheinland umgekehrt, da fällt man auf, wenn man unverkleidet auf der Straße ist.

OP: Sie waren im Magistrat mit den zwei „Alpha-Tieren“ Vaupel und Kahle. Fiel es Ihnen schwer, sich durchzusetzen?

Weinbach: Ich neige nicht dazu, mich in den Vordergrund zu drängen. Das hat in einem politischen Amt Vor- und Nachteile. Ein Vorteil ist es jedenfalls, sich nicht bei jedem Konflikt nach vorne stellen zu müssen. Aber grundsätzlich arbeitet man stets gemeinsam und es ist keinesfalls so, dass ich meine Vorhaben nicht durchgesetzt hätte.

OP: Sie standen immer für Rot-Grün.

Weinbach: Inhaltlich und gefühlsmäßig stehe ich weiterhin für Rot-Grün. Nur ist das, was man sich wünscht, im konkreten Fall nicht immer umsetzbar. Das mussten wir in Marburg erleben. Ein bisschen traurig ist das natürlich, aber ich bin auch gespannt auf die neuen Entwicklungen. So etwas eröffnet ja auch Möglichkeiten.

OP: Was sehen Sie als Ihren größten politischen Erfolg und was als größten Misserfolg?

Weinbach: Die Rückkehr der Marburger Altenhilfe in den ­Tarifvertrag war schon eine besondere Sache, nicht nur wegen politischer Widerstände. Daran­ hing sehr viel und es war ein schwieriges Verfahren. Aber unser Einsatz für die Arbeitnehmer hat sich gelohnt. Auf der anderen Seite gibt es neben der nicht erfolgten Stellenteilung einige Sachen, die noch nicht umgesetzt sind. Dazu gehören Langzeitprojekte wie ein neuer Ort für die Stadtbücherei.

OP: Fällt Ihnen der Abschied vom Amt schwer?

Weinbach: Noch ist es abarbeiten, aufräumen und fertigmachen. Klar fühlt sich das irgendwie komisch an, aber ich neige prinzipiell eher dazu, nach vorne zu gucken. Jetzt fängt kurz vor meinem 50. Geburtstag eben nochmal etwas Neues an.

OP: Wie man hört, zieht es Sie nach Norddeutschland.

Weinbach: Wenn Sie mich nach meiner beruflichen Zukunft fragen, gibt es zurzeit noch mehrere Optionen, das wird sich nicht vor Oktober klären. Aber - um das gleich vorwegzunehmen - keine davon steht in Zusammenhang mit der Stadt Marburg oder städtischen Gesellschaften.

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