Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Ein warmer Regen für die Schulen

„KIP macht Schule“ Ein warmer Regen für die Schulen

„KIP macht Schule“ heißt ein neues Programm, in dem Fördergelder des Bundes und des Landes zusammengefasst werden.

Voriger Artikel
Auch Alt-Oberbürgermeister ausgezeichnet
Nächster Artikel
Porträt einer Armee im Wandel

Für Schulsanierungen, wie hier 2016 am Gymnasium Philippinum, erhält die Stadt 3,5 Millionen Euro vom Land Hessen.

Quelle: Nadine Weigel

Marburg. „KIP“ steht für „Kommunales Investitionsprogramm“. Man wolle mit der Initiative den Kommunen helfen, den vielfach beklagten Investitionsstau bei Schulgebäuden der Landkreise und der Städte aufzulösen, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) bei der Vorstellung.

Sowohl das Land wie der Bund müssen im Frühjahr die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen noch schaffen. Ab Herbst können dann die Kommunen ihre Anträge stellen, ab 2018 könnte mit dem Geld dann schon gearbeitet werden.

Das Programm speist sich aus zwei Quellen: Dem Bundesprogramm in Höhe von insgesamt 440 Millionen Euro, das sich gezielt an finanzschwächere richtet. Und dem Landesprogramm, etwa 73 Millionen Euro schwer, das an sämtliche Schulträger in Hessen ausgeschüttet wird. Bei beiden Programmen sollen die Kommunen ein Viertel der Förderung selbst aufbringen. Das Geld wird mit einer vergleichsweise niedrigen Laufzeit von der WirtschaftsInvestitionsbank Hessen zur Verfügung gestellt: zehn Jahre beim Bundesprogramm, 30 Jahre beim Landesprogramm, wie Moritz Josten, stellvertretender Pressesprecher des Hessischen Finanzministeriums auf Anfrage der OP bestätigte.

Spies: Marburg hat Ausgabe-, kein Einnahme problem

„Wir wollen sicherstellen, dass alle Schulträger, nicht 
nur ­finanzschwache, von dem Angebot profitieren“, sagte­ Schäfer am Montagzu dem ­
Motiv für die Kombination zweier Programme.

Das tun sie – allerdings in höchst unterschiedlichem Maße. Beispiel: Die Stadt Marburg, die trotz ihrer gegenwärtigen Haushaltsprobleme im Vergleich zu allen anderen Sonderstatusstädten als finanzstark gilt, erhält keine Förderung aus dem Bundesprogramm, sondern „nur“ knapp 3,5 Millionen Euro aus dem Landesprogramm. Zum Vergleich: Die Nachbarstadt Gießen erhält aus Landes- und Bundesprogramm knapp das fünffache, nämlich fast 16,9 Millionen Euro.

„So sehr wir uns über die Förderung freuen, so traurig sind wir darüber, dass wir so viel weniger bekommen als alle anderen“, sagt denn auch Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD). Die Stadt Marburg wolle sich anschauen, ob die Förderrichtlinien in diesem Zusammenhang richtig angewendet werden. „Aber natürlich akzeptieren wir, dass finanzstärkere Kommunen weniger erhalten als schwache Kommunen“, sagte Spies, der ergänzte: „Dass Marburg kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem hat, wird durch diese Entscheidung wieder einmal deutlich.“

Fördermittel sind zweckgebunden

Für die Finanzierung des Bildungsbauprogramms Bibap bedeute der Landeszuschuss eine Erleichterung. Spies geht nicht davon aus, dass das Programm ausgeweitet werden kann. „Dafür sind 3,5 Millionen Euro auch nicht genug“, sagte er.

Der Zeitplan sieht nun vor, dass Bund und Land in diesem Frühjahr die gesetzlichen Voraussetzung schaffen. Schäfer geht davon aus, dass der Hessische Landtag im August das ­Gesetz verabschieden kann, danach könnten Anträge bereits für 2018 gestellt werden – „Voraussetzungslos“, sagte Schäfer auf Nachfrage der OP. Einzige Bedingung: Das Geld muss in die Schulen gesteckt werden.

Der Landkreis Marburg-Biedenkopf soll etwa 12,3 Millionen Euro aus beiden Programmen erhalten. Was vorrangig mit dem Geld finanziert werden soll, wollte Schuldezernent Marian Zachow (CDU) am Montag noch nicht sagen: „Der Landkreis freut sich natürlich über diese Zuwendung. Jetzt gilt es, konzeptionell und tragfähig zu planen, wo und wie genau die Gelder eingesetzt werden können. Dazu müssen auch erst die Konditionen bekannt sein, zu denen das Land das Geld zur Verfügung stellt“, ließ der Kreisbeigeordnete ausrichten.

von Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr