Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 12 ° Regen

Navigation:
Bündnis kämpft weiter gegen Kürzungen

Spies' Sozialpolitik Bündnis kämpft weiter gegen Kürzungen

Ein Bündnis aus verschiedenen Initiativen des Sozial- und des Kulturbereichs, dem Stadtelternbeirat, dem DGB und der Marburger Linken will weiter gegen die Zuwendungskürzungen im Sozial- und im Kulturbereich kämpfen. Das beschlossen die Vertreter bei einem Treffen am Mittwochabend.

Voriger Artikel
Mehr Recht auf Mitbestimmung
Nächster Artikel
Schwarz-Rot: Stachlige Liebe

Der Widerstand gegen den von OB Dr. Thomas Spies verordneten Sparkurs wächst.

Quelle: Pixabay

Marburg. Konkret will das Bündnis eine Podiumsdiskussion veranstalten, auf der „auch Alternativen zum Kurs von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) und der großen Koalition von SPD und CDU“ formuliert werden sollen, wie DGB-Kreisvorsitzender Pit Metz sagte. Metz verwies auf einen Offenen Brief an den Oberbürgermeister, den inzwischen mehr als 50 Personen unterschrieben hätten.

Darin hatten die Unterzeichner ihrer Befürchtung Ausdruck gegeben, viele Initiativen seien durch die vorgesehenen Kürzungen existentiell bedroht oder in ihrer Substanz gefährdet. Viele Angebote könnten nicht mehr aufrechterhalten werden. „Der Verlust an Stadtkultur und professioneller wie ehrenamtlicher Sozialarbeit wäre auf unabsehbare Zeit nicht mehr wiedergutzumachen“, heißt es in dem Schreiben.

Protestaktion für 31. März geplant

Mehrere Teilnehmer unterstützten am Mittwoch die Forderung des „Paritätischen“, der in einem Schreiben an die Fraktionen im Parlament ein Kürzungs-Moratorium vorgeschlagen hatte. Dadurch solle der Weg freigemacht werden für eine kooperative strategische Sozialplanung, also für eine gemeinsame Festlegung auf Notwendigkeiten in der Jugendhilfe.

Das neugegründete Bündnis will eine große Protestaktion am 31. März vorbereiten, dem Tag, an dem das Stadtparlament über den Haushaltsentwurf des Kämmerers beschließen will.

In einem Antwortschreiben an Metz und die Vertreter von Sozial- und Kulturinitiativen verteidigte Spies noch einmal die Sparpolitik. Marburg habe in den vergangenen Jahren jedes Jahr zehn Millionen Euro mehr ausgegeben. Das könne sich die Stadt nicht mehr leisten.

Spies lehnte eine mehrfach vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer in dem Schreiben erneut ab. Sie belaste zunächst auch kleine und mittlere Betriebe. Zudem stammten ein Drittel der städtischen Einnahmen von fünf großen Pharma-Unternehmen. „Hustet Görzhausen, so hat Marburg eine schwere Lungenentzündung“, schrieb der OB. Die Stadt dürfe nicht noch abhängiger von diesen fünf Unternehmen werden und müsse deswegen ihr strukturelles Defizit unter Kontrolle bekommen.

von Till Conrad

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Spies' Sozialpolitik
Im Februar demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen vorgesehene Kürzungen im Sozialbereich. Foto: Nadine Weigel

Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) weist Vorwürfe zurück, Zuwendungskürzungen an freie Träger seien „unsozial“.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr