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Auch dem Kreis drohen Ausfälle

Millionenschwere Gewerbesteuerrückzahlung Auch dem Kreis drohen Ausfälle

Der Landkreis kann gegenwärtig noch nicht einschätzen, in welcher Höhe sich die angekündigte Millionen-Rückzahlung der Gewerbesteuer durch die Stadt auf den Kreishaushalt auswirken wird. Das teilte Kreissprecher Dr. Markus Morr auf Nachfrage der OP mit.

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Auch im Landratsamt muss wegen der millionenschweren Steuerrückzahlung der Stadt mit Mindereinnahmen gerechnet ­werden.

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Fest steht aber, dass auch der Kreis finanzielle Einbußen wegen der Rückzahlung verkraften muss, sagte Morr. „Denn ein Rückgang im Steueraufkommen bei der Stadt hat automatisch einen Rückgang bei der Kreisumlage zur Folge“, so Morr.

Nur als Rechenbeispiel und um eine Vorstellung von der Größenordnung zu erhalten, um die es geht: Die Stadt Marburg hatte im Sommer nach Bekanntwerden einer Gewerbesteuernachzahlung in Höhe von 41,1 Millionen Euro im Nachtragshaushalt den Ansatz für die Kreisumlage um 3,4 Millionen Euro erhöht. Analog jetzt bei Mindereinnahmen von 20 Millionen Euro mit einer geringeren Kreisumlage von 1,5 bis 2 Millionen Euro zu rechnen, ist nach Ansicht von Haushaltsexperten, mit denen die OP gesprochen hat, zumindest nicht ganz absurd.

Der Landkreis erhalte zwar einen Ausgleich über die Kreisschlüsselzuweisung und müsse wegen der auf seiner Seite reduzierten Umlagekraft auch weniger Umlagen an den Landeswohlfahrtsverband zahlen, sagte Morr. „Bereits vorab kann man festhalten, dass es einen vollständigen Ausgleich nicht geben wird, da die Systematik des Finanzausgleichs immer nur Steuerkraftunterschiede ­abmildert, aber nicht ausgleicht“, erklärt Morr.

Zukünftige Auswirkungen nicht vorhersehbar

Der Magistrat hatte in der Woche vor Ostern eine Haushaltssperre erlassen nachdem bekannt geworden war, dass der Stadt wegen Steuerrückforderungen eines Marburger Pharma-Unternehmens ein Steuerminus von rund 20 Millionen Euro droht. Sollte die Rückzahlung wie angekündigt Ende 2016 erfolgen, hätte das Auswirkungen für den Kreis im Jahr 2018.

Auch wenn die genauen Daten zur Rückzahlungsverpflichtung der Stadt Marburg bekannt werden, lässt sich vonseiten des Landkreises derzeit keine Berechnung über die Höhe der zukünftigen Auswirkungen erstellen, sagte Morr.

Seine Begründung: Für alle­ Kommunen steht landesweit im Prinzip nur ein Topf Schlüsselzuweisungen zur Verfügung, der entsprechend der Steuerkraft aufgeteilt werden muss. Fällt nun eine Stadt wie Marburg in ihrer Steuerkraft deutlich ab, bekommt sie ein größeres Stück vom Kuchen, dafür gibt es andere Städte kleinere Stücke und das über die Kreisgrenzen hinweg. „Insofern sind verlässliche Berechnungen zum Finanzausgleich immer nur im Gesamtzusammenhang möglich“, ergänzte der Kreissprecher.

von Till Conrad

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