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Altenhilfe: Land droht Stadt mit Rückzahl-Forderungen

Reform der Pflegeplätze Altenhilfe: Land droht Stadt mit Rückzahl-Forderungen

Die vom Magistrat angestrebte Umwandlung von Tagespflegeplätzen im Altenhilfezentrum "Auf der Weide" in vollstationäre Plätze ist vorerst gescheitert.

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„Auf der Weide“: Struktur-Reform vorerst ausgebremst. Archivfoto

Quelle: Thorsten Richter

Marburg. Das hessische Sozialministerium verweigert die Zustimmung zu den Plänen des Magistrats. Die Maßgabe des Landes: Es sollen keine zusätzlichen vollstationären Plätze in den Kommunen geschaffen werden. Wider-setze sich Marburg dieser Vorgabe, kämen Rückzahlungen in Höhe von mehr als 600 000 Euro auf die Stadt zu - 300 000 Euro vom Land, weitere 300 000 vom Bund. „Unter diesen Voraussetzungen geht das Vorhaben wohl nicht“, sagt Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD).

Zuletzt trieb der OB Pläne voran, die Zahl der Vollstationsplätze am Richtsberg auf 48 statt 80 zu senken. Mit der Umwandlung der defizitären Tagespflege im Südviertel sollten zehn wegfallende Plätze teil-kompensiert, die Gesamtzahl der Pflegeplätze (209) laut Vaupel weitgehend gehalten werden (208). Diese Ideen scheint nun vorerst nicht umsetzbar.

Jedoch: Nach OP-Informationen verfolgt der Magistrat das Konzept weiter, da eine Härtefallregelung greifen könnte, wonach unter bestimmten Bedinungen die Rückzahlungen trotz einer Strukturreform nicht geleistet werden müssten.

Verfechter des KdA-Gutachtens, wonach 80 Plätze als beste wirtschaftliche Größe gelten, hält Vaupel während des Sozialausschusses am Dienstagabend für „nicht sachkundig, was die konkreten Marburger Verhältnisse“ angehe. 70 Vollstationsplätze, wie sie im Südviertel existierten, seien schon nicht rentabel. Ersten Schätzungen zufolge fährt dieses Abteilung 2014 ein Minus von 15 000 Euro ein. „Jetzt kann man sich ja vorstellen, wie weit eine schwarze Null noch weg ist“, sagt Vaupel. Er könne Ängste des Personals wegen der Unklarheit zwar verstehen. Aber: „Weiter so - das wird es nicht geben.“

von Björn Wisker

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