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Alles schon mal da gewesen

Ortsbeiräte Alles schon mal da gewesen

Das Stadtparlament berät heute unter anderem über die geplante Befragung zur Windkraft und zur Einrichtung von Ortsbeiräten in der Innenstadt.

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Am 16. September 1999 berichtete die OP über eine Diskussion in Ockershausen über die Einrichtung eines Ortsbeirats. Die Argumente pro und contra waren damals wie heute die gleichen.

Marburg. Selten in jüngerer Vergangenheit hat eine Debatte die Emotionen so hochkochen lassen wie die Diskussion über Einrichtung von Ortsbeiräten in der Innenstadt. Schon im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend zog sich die Diskussion rekordverdächtig in die Länge:

Nach rund anderthalb Stunden wollten die Wortbeiträge immer noch kein Ende nehmen – etwa zehn Abgeordnete standen zu diesem Zeitpunkt noch auf der Rednerliste, als der Ausschussvorsitzende Roger Pfalz vorschlug, die Auseinandersetzung diesen Freitagabend im Parlament weiterzuführen.

Ältere Marburger fühlen sich an die Diskussion vor der Einrichtung des ersten innerstädtischen Ortsbeirats in Ockershausen erinnert. SPD und Grüne hatten 1999 einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht, für die etwa 5000 Einwohner in Ockershausen einen Ortsbeirat einzurichten.

Scharlau war damals schon dabei

Bei einer Bürgerversammlung, so schrieb die OP damals, prallten alle Meinungen aufeinander: „Von der strikten Ablehnung von Ortsbeiräten in der Kernstadt (CDU) bis zur flächendeckenden Einrichtung von Ortsbeiräten (FDP).“ Und die OP zitierte den damaligen Vorsitzenden der Richtsberggemeinde, Friedel Reinhardt, mit den Worten: „Wir sehen in dieser Forderung einen Affront gegen die Stadtteilgemeinden.“

Detlev Scharlau, damals wie heute Präsident der Ketzerbachgesellschaft, ließ sich 1999 so ein: „Mit der Einführung von Ortsbeiräten in der Kernstadt nimmt man etwas auseinander, was historisch gewachsen ist.“ Die Vereinsgemeinschaft in Ockershausen dagegen hatte sich für einen Ortsbeirat in Ockershausen ausgesprochen.

Hinter der Idee stand die Hoffnung, dass sich neben Parteivertretern auch aktiven Vereinsmitgliedern die Chance eröffne, im Ortsbeirat aktiv zu werden – tatsächlich gewann bei der ersten Ortsbeiratswahl 2001 die Gemeinschaftsliste Ockershausen (GLO) die meisten Sitze und stellte in Ludwig Schneider den Ortsvorsteher.

Große Mehrheit für Befragung in Sicht

Reinhold Drusel (SPD), der damals die Gemeinschaftsliste unterstützte, sagt heute, dass sich die unmittelbaren Angelegenheiten der Bürgerschaft im Ortsteil – von ÖPNV über Verkehrssicherheit im Viertel, soziale Einrichtungen bis zum Vereinswesen – nicht für parteipolitisch geprägte Auseinandersetzungen eignen. Im Gegenteil:

„Auf diese Weise werden Nachbarn und Freunde plötzlich zu politischen Gegnern, nur weil sie jetzt offiziell wissen, zu welchem Lager der andere gehört“, sagt Drusel. Er rät aus seiner Erfahrung, für den Fall, dass demnächst Ortsbeiräte auch in der Innenstadt gewählt werden, „hierfür den Weg der gemeinsamen Liste aller Parteien und der Vertreter der jeweiligen Stadtteilgemeinden zu gehen“. Die Befragung zur Einrichtung von Ortsbeiräten wird diesen Freitagabend im Parlament erneut zu einer heftigen Debatte führen.

Auch scheint festzustehen: Die Befragung wird mit großer Mehrheit beschlossen werden. Spannend bleibt, ob entschiedene Gegner von Ortsbeiräten in der Innenstadt aus der SPD-Fraktion wie Uli Severin (zugleich Vorsitzender der Waldtalgemeinde) und Marianne Wölk (Vorsitzende der Glaskopfgemeinde und der Arbeitsgemeinschaft der Stadtteilgemeinden) sich der Fraktionsdisziplin beugen und für die Befragung stimmen oder sich ihrer Stadtteilgemeinde stärker verpflichtet fühlen.

  • Das Stadtparlament tagt ab 16.30 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal, Barfüßerstraße 50.

von Till Conrad und Peter Gassner

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