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Ärzte fälschen Vertretungsdienste

Betrug Ärzte fälschen Vertretungsdienste

Zwei Kollegen, ein großer Betrugsfall: Zwei Ärzte rechneten wechselseitig Vertretungsleistungen in Höhe von insgesamt 250000 Euro ab, ohne sie erbracht zu haben.

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Quelle: Montage: Alexander Pavlenko

Marburg. Sie gaben an, krank oder im Urlaub zu sein und beauftragten sich gegenseitig als Vertretung: Dabei arbeiteten die Kollegen wie bisher in ihren Praxen weiter - und kassierten von der Kassenärztlichen Vereinigung Geld für eine Vertretung. Das Amtsgericht Marburg hat im vergangenen Jahr zwei Marburger Fachärzte für Allgemeinmedizin wegen gemeinschaftlichen Betruges in acht Fällen zu Freiheitsstrafen von zehn beziehungsweise zwölf Monaten auf Bewährung verurteilt. Dies gab die „Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen“ in ihrer Jahresbilanz bekannt.

Der Marburger Fall war einer der größten Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr. Der Schaden belief sich dabei auf eine viertel Million Euro. Die Ärzte, sie betrieben je eine Praxis an unterschiedlichen Standorten, sollen von Dezember 2006 bis Dezember 2008 „im erheblichen Umfang“ gegenseitig wechselseitig Vertretungsleistungen abgerechnet haben- ohne sie erbracht zu haben, erklärt Oberstaatsanwalt Alexander Badle, Leiter der Zentralstelle, auf Anfrage der OP.

Beschuldigte haben Praxen inzwischen geschlossen

Aufgefallen sind die beiden Ärzte im Zuge einer von der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen routinemäßig durchgeführten Plausibilitätsprüfung. Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen hatte festgestellt, dass es bei den beiden Beschuldigten - im Vergleich zu anderen Ärzten der selben Fachgruppe - zu einer hohen Überschneidung von Patienten, die in beiden Praxen behandelt worden sein sollen, gekommen war. Die daraufhin eingeleitete Detailprüfung hatte zum Beispiel ergeben, dass an vielen Vertretungstagen von der vertretenen Praxis jeweils eigene ärztliche Leistungen gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet worden sind. Die KV schaltete nach diesem Anfangsverdacht die Staatsanwaltschaft ein.

Die betrügerischen Abrechnungen funktionierten deshalb über einen längeren Zeitraum, weil eine solche Prüfung nicht parallel in zwei Praxen regelmäßig durchgeführt wird, erklärte KV-Sprecher Karl Roth auf Anfrage der OP.

Eine Viertel Million Euro wurde zurückerstattet

Das Geld mussten die beiden Verurteilten als Bewährungsauflage zurückerstatten. Roth erklärte, dass die KV ein Disziplinarverfahren gegen die beiden Ärzte eröffnet hatte. Allerdings hätten sich weitere Konsequenzen erübrigt, weil die Mediziner ihre Praxen aufgaben - sie sind im Ruhestand.

Die „Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen“ hat 2012 über drei Millionen Euro zu Unrecht erlangte Gewinne ermittelt, wie Badle erklärte. 2012 habe die Zentralstelle 160 Verfahren übernommen, 2011 waren es 216 Verfahren gewesen. Die Stelle ist bundesweit einmalig, dort werden Ermittlungsverfahren aus dem gesamten Gesundheitsbereich für alle Staatsanwaltschaften in Hessen zentral bearbeitet. Zu den größeren Verfahren 2012 zählte auch ein Frankfurter, der 35 Rezepte gefälscht und damit die Krankenkassen um 90 000 Euro betrogen hat.

von Anna Ntemiris

Hintergrund

Mit Errichtung der – bundesweit ersten – „Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen“ schuf Hessen 2009 eine neue Infrastruktur für die Bekämpfung von Straftaten im Gesundheitswesen. Die Zentralstelle soll einen wichtigen Beitrag zum Schutz des Gesundheitswesens leisten, das einen jährlichen Gesamtumsatz von zirka 280 Milliarden Euro hat. Hiervon sollen dem Sozialstaat nach Schätzungen eine Milliarde Euro durch Korruption und Betrug verloren gehen. In der Zentralstelle in Frankfurt sind zwei Staatsanwälte und ein Oberstaatsanwalt tätig. Sie befassen sich mit der Strafverfolgung von großen Betrugsfällen, aber auch Rechtsverstößen in Grauzonen wie etwa beim Gebührenrecht. Die Staatsanwälte arbeiten eng mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den Krankenkassen zusammen.

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