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100 Tage voller Flüchtlingsfragen

Dr. Christoph Ullrich 100 Tage voller Flüchtlingsfragen

Wie geht‘s weiter in der Flüchtlingskrise? Die „Abteilung Glaskugel“ fehle leider, stellte Regierungspräsident Dr. Christoph Ullrich gestern in seiner 100-Tage-Bilanz augenzwinkernd fest.

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Dr. Christoph Ullrich ist seit Ende Oktober vergangenen Jahres Regierungspräsident in Gießen.

Quelle: Tobias Hirsch

Gießen. Weitere Kraftakte in der Flüchtlingsunterbringung könnten bevorstehen. Solche, wie das Regierungspräsidium (RP) sie im vergangenen Jahr stemmen musste. „Da standen Menschen auf dem Hof unserer Behörde, und wir mussten sie unterbringen“, schildert Ullrich, vor welchen Herausforderungen das Regierunspräsidium stand. Derzeit ist es ruhiger geworden - und nach Monaten, in denen mehr Menschen als Plätze für die Unterbringung die Regel waren, gibt es inzwischen freie Kapazitäten, hebt der 55-Jährige am Montag in Gießen vor Journalisten hervor.

„Wir haben unheimlich viel geschafft - vieles im Ruckzuck-Verfahren, und vieles war dann auch nicht genial, aber im Hinblick auf das Tempo hat es gut funktioniert.“ Zugleich stellt Ullrich klar, dass die Herausforderung nun im Nachsteuern liege. In diesem Zusammenhang vermeldet er, dass es nur noch wenige Registrierungsrückstände gebe - und nachdem die vom RP eigens aufgestellten medizinischen Teams inzwischen einsatzerprobt seien, gehe auch die medizinische Untersuchung aller Flüchtlinge gut voran. Und der „Aktionsplan Flüchtlinge“, den das Land präsentierte, lässt hoffen. „607 bewilligte Stellen für die Erstaufnahmeeinrichtungen“, hebt Ullrich hervor, „das wird nur durch die Abordnung von Mitarbeitern zu schultern sein und durch Pensionäre, die wiederkommen.“

23.000 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtung

Zu tun gibt es viel für die Mitarbeiter des RP. Die Flüchtlinge befinden sich für eine Dauer von zwei Wochen bis maximal drei Monaten in der Unterbringungs- und Versorgungs-Zuständigkeit der Landesbehörde, bevor sie vom RP Darmstadt aus nach einem festgelegten Schlüssel auf die Kommunen verteilt und dort untergebracht werden. Aktuell leben laut Ullrich 23.000 Menschen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen und in den Außenstellen wie im heimischen Landkreis in Neustadt. Ende November waren es noch 27.000.

Wie viele Überstunden im Regierungspräsidium durch die Flüchtlingskrise angefallen sind? „Da haben wir keine Zahlen“, sagt Ullrich, fügt aber gleich an, dass die Mehrarbeit der Mitarbeiter teils enorm gewesen sei. In diesem Jahr gehe es somit auch ums Abfeiern der gesammelten Stunden, „und teilweise müssen sie aufgrund der Menge auch abgegolten werden“.

Freie Plätze für die Unterbringung stehen bereit

Ist die Ruhe nach dem Sturm von Dauer? Oder gibt es nur eine kleine Pause? „Das hängt von der Entwicklung in Europa ab“, sagt der Regierunspräsident. Durch die Wintermonate verlaufe die Zuwanderung derzeit auf vergleichsweise niedrigem Niveau, fügt RP-Pressesprecherin Gabriele Fischer an. Und so bleibt nur das Abwarten. Immerhin mit inzwischen mehr Kapazitäten. „Wir haben freie Plätze für die Unterbringung“, sagt Ullrich.

Freie Plätze für Flüchtlinge gibt es derzeit auch in den so genannten Überlaufeinrichtungen in Marburg-Biedenkopf. Es sind drei an der Zahl, die der Landkreis zum Jahresende 2015 als Notquartiere in Kirchhain, Dautphe und Wenkbach hat schaffen lassen. Mit dem Ziel, Plätze für die Erstaufnahme zur Verfügung stellen zu können, falls alle anderweitigen Kapazitäten ausgereizt sind. So rechnete der Landkreis im Dezember 2015 fortwährend mit der Ankunft von Flüchtlingen - doch blieb dies aus. Und die Quartiere stehen bislang leer. Ullrich geht trotzdem nicht davon aus, dass Überkapazitäten geschaffen wurden. „Wir werden weiterhin einen hohen Zustrom haben“, schätzt er und verweist darauf, dass die als Überlaufeinrichtung aufgebauten Notquartiere beispielsweise auch als Ersatz für Bestandsimmobilien genutzt werden könnten.

Teilregionalplan Energie und Windkraft in Mittelhessen

Und von der Flüchtlingsunterbringung abgesehen gab es in den vergangenen inzwischen 102 Tagen des Dr. Christoph Ullrich noch ein paar andere dienstliche Themen, wenn auch nicht viele. „Tatsächlich ging es die meiste Zeit um die Fragen der Quartiere und der Versorgung - und um die Information der Bürger. Ich war auf mehreren Bürgerversammlungen, um dort Fragen zu den Aufnahmeeinrichtungen zu beantworten“, erzählt er. Umso mehr soll es in den kommenden Monaten um den Teilregionalplan Energie und um Windkraft in Mittelhessen gehen. Derzeit befindet sich der Plan in der Offenlage, 2500 Stellungnahmen hat die Behörde zu überprüfen.

„Je nachdem, wie erheblich die Einwendungen sind, könnte es noch eine weitere Offenlage geben“, schätzt Ullrich und freut sich über die große Bandbreite der Aufgaben, die im Regierungspräsidium zusammenfließen - von A wie Abfallwirtschaft bis Z wie Zuwanderung. „Das ist sehr spannend - auch spannender als die vorherige Arbeit“, blickt er auf die Tätigkeit in der Justiz zurück, die er zuletzt als Landgerichts-Präsident ausübte, erst in Marburg, dann in Limburg. „Mein Gehalt ist zwar gestiegen, dafür arbeite ich nun für einen deutlich schlechteren Stundenlohn“, sagt er und ergänzt: „Aber noch bin ich sehr angetan von der Aufgabe.“

von Carina Becker

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