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Zusammenarbeit und Konsensfalle

Kommunalwahl Zusammenarbeit und Konsensfalle

Wie arbeitet das Rauschenberger Stadt­parlament? Die OP analysiert.

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Das Gemeinschaftshaus Kratz‘sche Scheune war der einzige große Streitpunkt im Rauschenberger Stadtparlament.

Quelle: Matthias Mayer

Rauschenberg. Zusammenfasst: Die Stadtverordneten arbeiten geräuschlos und konstruktiv. Von ihrem Haushaltsrecht machen sie nur zurückhaltend Gebrauch.

Die Zusammensetzung: Der Stadtverordnetenversammlung gehören 23 Mitglieder an, die sich auf vier Fraktionen verteilen. CDU-Fraktion: Sieben Stadtverordnete. SPD-Fraktion: sieben Stadtverordnete. FBL-Fraktion: fünf Stadtverordnete. Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: vier Stadtverordnete.

Die finanziellen Rahmenbedingungen: Rauschenberg ist eine arme Kommune, die nach den für 2014 vorliegenden Zahlen die höchste Pro-Kopf-Verschuldung des Landkreises aufwies.

Gut die Hälfte der Schulden sind Kassenkredite

Nach Angaben des statistischen Landesamtes hatte die 4430 Einwohner zählende Stadt zum 31. Dezember 2014 eine Gesamtverschuldung inklusive Kassenkrediten von 14,2 Millionen Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3201 Euro entspricht.

Gut die Hälfte der Schulden entfällt aus den derzeit extrem zinsgünstigen Kassenkrediten (7,66 Millionen Euro). Diese sichern, ähnlich dem Dispo eines Giro-Kontos, die Liquidität der Kommunen im Tagesgeschäft. n Wer mit wem? In Rauschenberg gibt es keine Koalition.

In der parlamentarischen Arbeit suchen sich die Themen die Mehrheit. Das ist für ein Kommunalparlament, das fast ausschließlich ideologiefreie Sachentscheidungen zu treffen hat, keine schlechte Lösung.

Fehlende Hausmacht erweist sich nicht als Nachteil

Auch für Bürgermeister Michael Emmerich (CDU) erweist sich das Fehlen einer Hausmacht in der Stadtverordnetenversammlung nicht als Nachteil. Er betreibt keine Parteipolitik sondern ausnahmslos Sachpolitik. Es gelang ihm fast immer, das Parlament von den Vorstellungen des Magistrats zu überzeugen oder einen Kompromiss zu finden.

Wer steht wofür? Das lässt sich, beschränkt man sich ganz auf die parlamentarische Arbeit, in dieser Legislaturperiode unmöglich beurteilen. Die Kehrseite des Regierens ohne feste Mehrheit zeigt sich hier sehr deutlich: Alle Fraktionen stecken in der Konsensfalle. In dieser ist es kaum möglich, sich profilbildend von seinen Mitbewerbern abzusetzen.

 Disput gab es allein um die Kratz‘sche Scheune

Den einzigen Disput gab es in der ersten Hälfte der Wahlperiode um den Ausbau der Kratz‘schen Scheune zu einem Gemeinschaftshaus in der Kernstadt. Die Grünen lehnten das Projekt wegen der schwierigen Finanzlage der Stadt ab und initiierten dazu ein Bürgerbegehren, das wegen eines formalen Fehlers nicht zugelassen wurde. CDU, SPD und FBL traten für das Gemeinschaftshaus ein.

Es kam zu heftigen Auseinandersetzungen und die Grünen stimmten für einige Jahre gegen Rauschenbergs Haushalt. Wie ist das Arbeitsklima? Entspannt und konstruktiv. Es herrscht eine wohltuende Gelassenheit im Parlament und in den Ausschüssen. Hier zeigt sich wieder die positive Seite des Modells, die Themen an der Sache und nicht durch Koalitions- und Fraktionszwang entscheiden zu müssen.

So wird jeder Stadtverordnete mitgenommen, jeder Vorschlag aufgegriffen. Das hat zwar schon die eine oder andere Beschlussfassung deutlich verzögert, vermeidet aber Ausgrenzung und Frustration. Nach dem guten Miteinander hatte es anfangs nicht ausgesehen, denn die konstituierende Sitzung im Ernsthäuser Storchennest geriet zur atmosphärischen Katastrophe.

Bürgermeister dominiert mit Redebeiträgen

Im Vorfeld hatten SPD und FBL verabredet, den FBL-Mann Norbert Ruhl zum Stadtverordnetenvorsteher zu wählen.Dagegen lief die CDU Sturm. Nach einem ungeschriebenen Gesetz steht das Amt der stärksten Fraktion zu. Wegen des größeren Stimmenanteils der CDU hätte Heinrich Müller wieder Stadtverordnetenvorsteher werden müssen.

Diesen Regelverstoß und die ausbleibende Information ihres Kandidaten durch das Zweckbündnis war für die Union nicht hinnehmbar. Entsprechend frostig war die Atmosphäre in Ernsthausen. Als Norbert Ruhl zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt wurde, regte sich keine Hand zum Beifall. Glücklicherweise legten sich diese Verstimmungen rasch.

Wer sind die Wortführer? Es gibt nur einen Wortführer, und der gehört dem Parlament nicht an: der Bürgermeister. Michael Emmerich dominiert mit seinen Redebeiträgen - wie schon sein Vorgänger Manfred Barth - eindeutig das Plenum und den Haupt- und Finanzausschuss (HuF).

In den Ausschüssen Umwelt, Landwirtschaft und Bauwesen sowie Kultur, Sport und Soziales hat sich dagegen eine lebendige Gesprächskultur entwickelt, in die sich alle Mitglieder einbringen. Die HuF-Mitglieder nehmen sich eher zurück.

Haushaltsberatungen, die andernorts in drei Lesungen erfolgen, finden in Rauschenberg seit 2015 nur noch einmal statt. Der Grund: Die zweite Lesung 2014 endete nach nur fünf Minuten, weil niemand mehr etwas zum Haushaltsentwurf 2015 zu sagen hatte. Eigene Anträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf hat es in den vergangenen Jahren nicht gegeben.

von Matthias Mayer

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