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Der Fleißarbeiter im Stadtparlament

Kontrolle von Magistrat und Verwaltung Der Fleißarbeiter im Stadtparlament

In allen Fraktionen gibt es Stadtverordnete, die mehr inhaltliche Parlaments-
Arbeit leisten als ihre Kollegen. Ein Marburger Nachwuchspolitiker sticht dabei besonders hervor.

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In Michelbach aufgewachsen, in Schröck beheimatet und vor allem die Verbesserung der Verkehrsanbindung für die Außenstadtteile im Blick: Dominic Dehmel (SPD) ist seit 2011 Stadtverordneter und hofft auf einen Wiedereinzug ins Parlament.

Quelle: Thorsten Richter

Schröck. Dominic Dehmel hat im Alleingang fast so viele Anfragen an den Magistrat gestellt, wie alle seine SPD-Fraktionskollegen zusammen: 80 sind es zwischen 2011 und Januar 2016 laut der städtischen Datenbank „Allris“, die die OP in einer Analyse ausgewertet hat.

Kein anderer Stadtverordneter hat häufiger offizielle Informationen eingeholt, kleinere Veränderungen angeschoben oder sich um Bürgerfragen gekümmert. Einzig Dehmels Parteifreund Ulrich Severin, die Linken-Abgeordneten Jan Schalauske und Henning Köster, Marco Nezi und Elke Therre-Stahl (beide Grüne) sowie Hermann Uchtmann (MBL) und BfM-Einzelkämpferin Andrea Suntheim-Pichler halten halbwegs mit seinem Anfragen-Pensum mit: Sie liegen zwischen 50 und 60 Anfragen.

Profil als Verkehrsexperte geschärft

„Ich mache das, weil ich bestimmte Anliegen vorantreiben will. Dafür brauche ich Infos, auf die ich Argumente stützten kann. Und manchmal will ich auch nur ein Statement abgeben, darüber, wo ich einen Handlungsbedarf für den Magistrat, für uns als Politiker sehe“, sagt Dehmel.

Als Mitglied des Verkehrs- und Umweltausschusses hat er sich in den vergangenen Jahren zunehmend als Verkehrsexperte profiliert. Speziell zu den Themen öffentlicher Personennahverkehr, Busanbindung aller Stadtteile sowie Entwicklung der Anruf-Sammel-Taxis (AST) arbeitet der 27-Jährige.

Er kämpft vor allem für die Zukunft der Außenstadtteile, speziell deren Verkehrs-Infrastruktur. Seit neuestem forciert er Pläne zu einem kostengünstigen und schnellen Radweg-Ausbau von den Dörfern und Neubaugebieten ins Marburger Stadtzentrum.

Falls der Nachwuchspolitiker am 6. März wieder ins Parlament gewählt wird (Listenplatz 19 der SPD), will er für zwei Projekte werben. Zum einen Feldwege baulich „so gescheit herrichten zu lassen, dass diese für Radfahrer verkehrssicher sind“.

Bus- und Radanbindung der
Stadtteile sind Projekte

Das gehe zügiger als die Umsetzung eines regulären Radwegenetzes, auf das viele Außenstadtteilbewohner seit Jahren warten. Zum anderen plädiert er für die Einführung einer Bettensteuer, die Touristen pro Übernachtung in Marburg zahlen sollen. Diesen Schritt will er mit einer Marketing-Offensive koppeln, die 
etwa mehr finanzkräftige Asiaten in die Stadt zieht.

Der Michelbacher, der seit rund einem Jahr in Schröck wohnt, ist innerhalb der Sozialdemokraten Vorsitzender des Arbeitskreises Sport und Feuerwehr. Vier Jahre arbeitete er im Michelbacher Ortsbeirat, wo er vor allem für die Kindergarten-Erweiterung eintrat. „Da habe ich wirklich lange für Verbesserungen genörgelt.“ Grundsätzlich sei der geringe Gestaltungsspielraum des Gremiums aber ein Problem, weshalb er sich zunehmend auf das Stadtparlament konzentriert.

„Im Studium überlegte ich schon, politisch etwas zu machen. Aber ich war unschlüssig, auch wegen meines angestrebten Lehrerjobs und etwaiger Parteizugehörigkeit“, sagt er. Die Begeisterung für Kommunalpolitik – und letztlich sowohl Eintritt in die SPD als auch Kandidatur für das Stadtparlament – entfachten Ex-Oberbürgermeister Egon Vaupel und Michelbachs Ortsvorsteher Peter Aab. „Ohne die hätte ich den Weg wohl nicht eingeschlagen.“

Feuerwehrmann in Schröck,
 Fachlehrer in Amöneburg

Der Hobbyfotograf erinnert sich an ein Schulpraktikum in der Oberstufe 2006, das er in der Verwaltung absolvierte. „Ich habe da viel gesehen und machen dürfen, habe auch Egon Vaupel getroffen und hörte, wie er eine Rede hielt. Danach kam er zu mir und schenkte mir seinen Mini-Anstecker, das Marburg-Wappen. Das war so etwas wie mein politisches Erweckungserlebnis.“

Neben der Kommunalpolitik ist der 27-Jährige als freiwilliger Brandbekämpfer aktiv – seit 1999, beginnend mit dem Engagement in der Jugendfeuerwehr. Er baute unter anderem die seit Jahren boomende Kinderabteilung in Michelbach mit auf.

„Das ist mein Baby geworden. Um die Kids zu kriegen, muss man heute direkt und offensiv ran an die Leute.“ Seit 2015 absolviert Dehmel sein Referendariat an der Stiftsschule Amöneburg, will Lehrer für Geschichte und für Politik werden – und kämpft in seinem Debütschuljahr unter anderem mit Dutzenden pubertierenden Achtklässlern. „Anstrengend, aber ebenso herausfordernd wie lehrreich.“

Die 59 Stadtverordneten stellten in der ablaufenden Legislaturperiode (März 2011 bis Januar 2016) insgesamt 970 Kleine und Große Anfragen an Magistrat und die Fachdienste.

von Björn Wisker

 
Kontrolle
Anfragen sind Instrumente der parlamentarischen Kontrolle. Zu Beginn jeder Stadtverordneten-Sitzung beantworten Magistratsvertreter viele Kleine Anfragen in einer Fragestunde. Große Anfragen (etwa zur Armuts- oder Flüchtlingssituation in der Stadt) beinhalten einen längeren Fragenkatalog, steigen 
tiefer in Themenfelder ein, weshalb ihre Bearbeitung durch die Verwaltung grundsätzlich länger – bisweilen mehrere Monate – dauert.
 
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