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Jens Fricke: „Das System hacken ist nicht“

Ehemaliges Kreistagsmitglied der Piraten Jens Fricke: „Das System hacken ist nicht“

Motiviert angetreten, desillusioniert abgetreten: Ex-Kreistagsmitglied Jens Fricke (Piratenpartei) berichtet von seinen Erfahrungen im Kreistag. „Das ist eine ganz verlogene Kiste“, sagt er.

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Jens Fricke legte im vergangenen September sein Kreistagsmandat nieder. Im OP-Gespräch berichtet der Ex-Pirat , was ihm an der Politik im Kreistag widerstrebt.

Quelle: Ruth Korte

Marburg. Politiker sollen versuchen, zu jedem Problem die beste Lösung zu finden – unabhängig von der Parteizugehörigkeit, diesen Anspruch hat Jens Fricke. „Das behauptet auch jeder im Kreistag, aber jeder lügt“, sagt der ehemalige Abgeordnete der Piratenpartei. Diese trat bei der Kommunalwahl 2011 erstmals an und ergatterte auch gleich einen Sitz. Im vergangenen September legte Fricke sein Kreistagsmandat aus persönlichen Gründen nieder, trat  zugleich aus der Piratenpartei aus. Manuel Koch übernahm seinen Platz im Parlament.

Anfangs war Fricke sogar positiv überrascht. Der Einstand in den Kreistag für ihn als Polit-Neuling lief gut. Sein erster Antrag wurde einstimmig angenommen, die Haushaltspläne und -entwürfe werden nun online offengelegt. „Ich glaube, das hat sich für die alten Herren cool angehört und keiner wusste, was das bedeutet.“ Mit jedem Antrag und jeder Wortmeldung bekam er die Ablehnung der anderen Abgeordneten mehr zu spüren. „Das kam, als sie gemerkt haben, dass ich ihnen auf die Nerven gehen werde.“ Er gibt zu, sich auch dann zu Wort gemeldet zu haben, wenn er das Thema nicht verstanden hatte. „So war ja der Ansatz der Piraten: Wir verstehen euch nicht, aber wir sehen, es kommt nur Mist raus bei dem was ihr macht.“ Mittlerweile habe er eine Ahnung davon bekommen, warum das so sei und seine Konsequenzen gezogen. „Die festgefahrenen Strukturen gingen mir auf die Nerven. Ich habe mich mit niemandem überworfen. Aber ich habe festgestellt: Das System hacken ist nicht.“ Auch nicht mit der Piratenpartei, die seiner Meinung nach inzwischen lieber am System beteiligt sein will.

Während der Abstimmung mal schnell aufs Klo

Im vergangenen Jahr blickte Fricke zu seinem 50. Geburtstag auf 25 Jahre Leben in der DDR und 25 Jahre in der BRD zurück. 1984 war sein Vater in die SED eingetreten, um etwas zu ändern. Das habe nicht funktioniert. Nun stellt er selbst resigniert fest: „Der Versuch, das System zu verändern, ist gescheitert, man verändert nur sich selbst.“ Die Verwaltung funktioniere von alleine. Die Koalition habe immer Recht, und parteiübergreifende Arbeit finde nicht statt, sagt Fricke.

Manche Abgeordnete warfen ihm vor, keine Ahnung zu haben. Andere gaben ihm wiederum Recht, man könne „halt grad nicht anders“. Und so gehe mancher eben während der Abstimmung auf Toilette – um nicht mit der Fraktion bei etwas zustimmen zu müssen, das der eigenen Haltung widerspreche. Er habe aber auch eine Menge netter Leute kennengelernt, die großartige, ehrliche Ziele verfolgten. „Das waren nur leider nicht die, die auf der Karriereleiter nach oben kamen.“

Ex-Pirat will sich nur noch projektbezogen engagieren

Als Erfolg seiner Arbeit verbucht Fricke, dass der Kreistag transparenter geworden sei. „Als Besucher in Ausschüssen musste man sich bis vor kurzem noch seinen Stuhl selbst holen. Mittlerweile ist das alles ein bisschen offener und es gibt sogar Bürgersprechstunden.“

Und eine weitere Veränderung führt er auf seine Initiative zurück: Das Kreisjugendparlament (KJP) kann inzwischen Anträge in den Ausschüssen stellen. „Wie im KJP sollte lösungsorientierte Arbeit in allen politischen Gremien funktionieren. Da könnte sich der Kreistag eine Scheibe abschneiden.“

„Ich hatte schlimme Erwartungen – und es kam noch schlimmer“, sagt Fricke. Er ist genervt, ernüchtert und demotiviert. Wenn er alles auf Anfang drehen könnte, würde er trotzdem nicht viel anders machen, sagt der 50-jährige Familienvater aus Wallau. Bei der Kommunalwahl 2016 tritt er nicht mehr an. „Wenn ich mich nochmal politisch engagieren sollte, dann in einer projektbezogenen Nichtregierungsorganisation.“ Und irgendwo, wo es nicht wichtigstes Thema sei, wann man endlich nach Hause gehen könne.

von Philipp Lauer

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