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Denn sie wissen, was sie tun

Wahltagebuch Denn sie wissen, was sie tun

Es ist bei jeder Kommunalwahl das gleiche Spiel. Auf einigen Kadidatenlisten zu Stadt- und Gemeindeparlamenten oder dem Kreistag tauchen Namen auf, die dort nicht hingehören: die von Bürgermeistern oder der hauptamtlichen Kreisspitze. Begründen lässt sich das mit dem Hinweis, man wolle die Parteiliste stärken, die einen trägt.

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Marburg. Gewissermaßen ist es auch als Rückmeldung interpretierbar, wie die Arbeit als Bürgermeister bewertet wird. So oder so: Es mag legal sein, egal ist es nicht. Und korrekt auch nicht. Denn für das „Feedback“ der Wähler gibt es die Bürgermeister-Direktwahlen beziehungsweise die Landratswahl. Die Kommunalwahlen sind dafür da, die Mitglieder der Parlamente zu bestimmen, die den Bürgermeister und die Verwaltung kontrollieren sollen.

Abgesehen davon wird längst nicht jedem Wähler bewusst sein, dass ein hauptamtlicher Bürgermeister, die Landrätin oder der Erste Kreisbeigeordnete das Mandat im zugehörigen Parlament nicht wahrnehmen kann, ohne von seinem Posten zurückzutreten. Es hat ja auch niemand dieser „Wahlvorschläge“ vor, in seiner Amtszeit den bezahlten Job gegen ein unbezahltes Ehrenamt zu tauschen. Deshalb ist jede Stimme, die dieser Kandidat bei der Kommunalwahl bekommt, streng genommen erschwindelt – für die Liste, auf die er oder sie antreten.

Das kann man eine Lappalie nennen, aber das ist es nicht. Denn es verletzt auch die Chancengleichheit. Allein durch die Bekanntheit sammeln Bürgermeister erhebliche Stimmen. Diesen Vorteil haben konkurrierende Listen nicht. Immerhin bietet das Kommunalwahlrecht dafür ein ziemlich gutes Mittel: Man kann Kandidaten streichen oder manchen Kandidaten mehr Stimmen geben als anderen.

Prominentes Personal als Werbeträger

Amtsträger auf Kommunalwahllisten – diesmal haben sich überwiegend SPD-Vertreter dazu hinreißen lassen: Neben Landrätin Kirsten Fründt (Platz 1 im Kreistag) stehen im Kreis die sozialdemokratischen Bürgermeister Manfred Apell (Lahntal, Platz 1), Joachim Thiemig (Biedenkopf, letzter Listenplatz) und Thomas Beck (Angelburg, letzter Listenplatz) auf Parteilisten, dazu die komplette hauptamtliche Marburger Magistratsspitze mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies und Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach (beide SPD, Plätze 1 und 2), aber auch Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne, Platz 2). Der Erste Kreisbeigeordnete Marian Zachow führt die CDU-Liste für den Kreistag an. Genauso hatte es der frühere Landrat Robert Fischbach stets gehalten.

Auch Bernd Schmidt (Dautphetal) und die neue Fronhäuser Bürgermeisterin Claudia Schnabel haben sich jeweils für ihre Wählergemeinschaft als Spitzenkandidaten aufstellen lassen. Doch längst nicht jeder Bürgermeister spielt dieses Spielchen mit. In 15 der 21 Kommunen des Landkreises überlassen die Verwaltungschefs den Wahlzetteln denen, die auch gewählt werden können.

von Michael Agricola

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