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SPD ist obenauf, aber wie geht‘s weiter?

Vorläufiges amtliches Endergebnis für Kirchhain SPD ist obenauf, aber wie geht‘s weiter?

Mit zwei Wahlzielen ging die Kirchhainer SPD in die Wahlen am Sonntag. Am Ende erfüllte sich für die Sozialdemokraten noch ein unerreichbar erscheinendes Ziel, das sie nicht auf der Agenda hatten.

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Kirchhain. Ursprünglich wollte die SPD die Bürgermeisterwahl gewinnen und stärkste Fraktion werden. Es kam für die Partei noch besser. Die von CDU, Grünen und FDP gebildete Koalition Kompetenz für Kirchhain (KfK) hat in der Stadtverordnetenversammlung mit zusammen 18 Stimmen keine Mehrheit mehr. Zuvor hatte ihr Bürgermeister-Kandidat Dietmar Menz (CDU) die Direktwahl gegen den SPD-Kandidaten Olaf Hausmann überraschend deutlich verloren.
Die SPD legte bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung gegenüber 2011 um rund sieben Prozentpunkte auf 46,1 Prozent zu und wird mit 17 Sitzen deutlich stärkste Fraktion im Parlament. Die Sozialdemokraten verpassten die absolute Mehrheit um zwei Mandate. Die CDU (36,2 Prozent) verlor 3,7 Prozent und erreichte 13 Sitze. Die Grünen stürzten von 14,6 auf 7,7 Prozent ab und haben nur noch drei Sitze. Die FDP legte um 1,3 Prozent auf 5,1 Prozent zu,  bleibt aber bei zwei Mandaten. Die Linke verbesserte sich auf 4,9 Prozent und erreichte mit zwei Sitzen Fraktionsstärke und damit ihr Wahlziel.

Unterm Strich bleibt ein kompliziertes Wahlergebnis, weil sich die Gräben zwischen den ehemaligen Koalitionsfraktionen und der SPD nicht ohne weiteres zuschütten lassen. Und Die Linke sah zumindest zuletzt  ihre Rolle in der Opposition.
Gleichwohl zeigte sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Konrad Hankel über das Ergebnis hocherfreut. „Das ist eine phantastische Sache. Wir wollten den Bürgermeister Olaf Hausmann, und wir wollten ihn mit einer starken SPD im Stadtparlament unterstützen. Das ist jetzt möglich. Das Spiel alle gegen einen hat sich gedreht“, sagte Hankel. Die SPD werde ihr Wahlversprechen halten und mit allen Fraktionen reden. Seine Partei wolle keine Betonblock-Politik, versicherte Hankel  und kündigte an, dass die SPD ihr Möglichstes tun werde, um eine tragfähige Mehrheit zu bekommen.

Bei der FDP ist niemand zu erreichen

„Wir als CDU können mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein. Das ist eine bittere Erfahrung, vor allem wenn man bedenkt, was wir in den vergangenen Jahren für ganz Kirchhain erreicht haben“, sagte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Stefan Völker. Seine Partei habe es offenbar nicht geschafft, ihre Erfolge den Wählern näherzubringen, verkniff sich Stefan Völker jede Form der Wählerbeschimpfung. „Wir stehen weiter für eine konstruktive Politik, die sich für die Belange der Bürger einsetzt – auch unter für uns als CDU nun schwierigeren Bedingungen.“ Oberstes Ziel für seine Fraktion bleibe die Haushaltskonsolidierung, sagte Stefan Völker, der Gespräche mit KfK und den anderen Parteien ankündigte.

„Das Ergebnis ist zu akzeptieren, das ist in der Demokratie so“, sagte Reiner Nau, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen nach dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei. Seine durch den Fukushima-Effekt vor fünf Jahren deutlich gestärkte Partei habe fast überall verloren. Das überdurchschnittlich schlechte Abschneiden  der Kirchhainer Grünen führte Reiner Nau auf hohe Wahlbeteiligung zurück, die wiederum auf die hohe Mobilisierung der SPD-Wählerschaft zurückzuführen sei. Das Wort Koalition nahm Reiner Nau nicht in den Mund. „Ich sehe den Handlungsauftrag für Rot-Rot. Olaf Hausmann hat einen souveränen Wahlkampf gemacht. Wir werden ihn konstruktiv begleiten. Wir werden für die nächsten fünf Jahre die Oppositionsrolle annehmen“, sagte Nau.
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Angelika Aschenbrenner und Reinhard Heck (Die Linke) waren gestern nicht zu erreichen.     

von Matthias Mayer

 
Die Stadtverordneten

CDU  (13 Sitze) : Uwe Pöppler (3 378  Stimmen), Hartmut Pfeiffer (3 142), Stefan Völker (3 081), Norbert Boland (2 850),   Karin Pielsticker (2 751),  Prof. Erhard Mörschel (2 736), Rosemarie Lecher (2 727),  Dagmar Schmidt (2 694), Willibald Preis (2 687), Peter Emmerich (2 640), Peter Ahne (2 630),   Udo Lauer ( 2 622), Peter Bittner  (2 593).

SPD (17 Sitze): Olaf Hausmann (6 101), Helmut Hofmann (3 924), Klaus Weber  (3 868), Konrad Hankel  (3 827),  Barbara Hesse (3 554), Wolfgang Budde (3 481), Evelyn Leukel  (3 431), Michael Nass (3 376), Konrad Neurath (3 335), Karl-Heinz Geil (3 323), Holger  Kuhn (3 313), Hans-Heinrich Thielemann (3 268), Prof. Rainer Waldhardt (3 262),   Jochen Schröder  (3 120), Harald Kraft (3 071), Simone Bader (3 028),
Susanne Stein-Bast (3 026).

Die Grünen (3 Sitze): Reiner Nau (2 669)  Helga Sitt (2 087),   Ulrich Balzer (1 489).

Die Linke (2 Sitze): Reinhard  Heck (1 090), Dr. Ingeborg Cernaj (1 072).

FDP (2 Sitze): Günter Schrantz (1 767),  Angelika  Aschenbrenner (1 654).

 
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