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Gemeindezusammenlegung

Zwei Gemeinden steuern auf Fusion zu

Am Rande des Hinterlandes aber in Hessen ganz weit vorn könnten die Gemeinde Angelburg und Steffenberg sein, wenn die ins Auge gefasste Fusion Wirklichkeit wird.
Die Gemeinden Steffenberg (Bräutigam) und Angelburg (Braut) beraten über eine „Hochzeit“. Grafik: Sven Geske

Die Gemeinden Steffenberg (Bräutigam) und Angelburg (Braut) beraten über eine „Hochzeit“.

© Grafik: Sven Geske

Steffenberg. Das gab es in Hessen seit der Gebietsreform im Jahr 1974 nicht, bestätigt Marco Krause, Pressesprecher des hessischen Innenministeriums in Wiesbaden. Somit wäre es die Fusion von zwei Gemeinden, wenn Angelburg und Steffenberg ihren Zusammenschluss beschließen würden.

Der Weg dorthin könnte nicht mehr lang sein. Dennoch, es sind einige Fragen zu klären beziehungsweise einige Hürden zu überwinden. Denn eine Liebesheirat wäre die Fusion nicht. Es ist die nackte wirtschaftliche Not, die die beiden Gemeinden am Rande des Kreises näher zusammenrücken lässt. Sowohl Angelburg als auch Steffenberg schieben einen wachsenden Schuldenberg vor sich her: Mehr als fünf Millionen sind es für Angelburg, Bürgermeister Peter Pfingst prognostiziert für Steffenberg zum Ende des Jahres 2015 einen Schuldenstand von 1,7 Millionen, mit Verbandsschulden gar 3,4 Millionen Euro.

Der parteilose Pfingst war es auch, der sich vor seiner Wiederwahl, seine dritte Amtsperiode endet 2016, eine Fusion mit Steffenberg als Ziel setzte. Nun bekommt die Vision allmählich Konturen. Im Auftrag der jeweiligen Gemeindevorstände waren Pfingst und sein Angelburger Amtskollege Thomas Beck (SPD) vorige Woche in der Kommunalabteilung des Innenministeriums. Dort wurden die Möglichkeiten der Zusammenarbeit beider Kommunen erörtert:

  • Die interkommunale Zusammenarbeit von einzelnen Verwaltungsteilen - dies praktizieren die beiden Kommunen schon mit der Finanzverwaltung.
  • Die Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbandes, wie es Allendorf/Eder und Bromskirchen schon praktizieren. Dabei werden die Verwaltungen in einem Zweckverband zusammengelegt, die Kommunen bleiben selbstständig und behalten ihre Bürgermeister.
  • Die Fusion, wobei die Verwaltungen und andere Gemeindeabteilungen, wie zum Beispiel die Bauhöfe, verschmelzenund es nur noch einen Bürgermeister gibt.

Pfingst favorisiert die Fusion, weil sie mittel- bis langfristig das größte Kostenreduzierungspotenzial bietet und dafür auch die größtmögliche finanzielle Unterstützung des Landes mit sich bringt. Im Zuge des Förderprogramms zur interkommunalen Zusammenarbeit rechnet Pfingst mit einer teilweisen Übernahme der Gemeindeschulden durch das Land Hessen, während es für die Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbands einmalig maximal 300000 Euro gibt. Für die einfachste Variante der Verwaltungszusammen arbeit gar nur einmalig 50000 Euro.

Es könnte recht schnell gehen

Die Mittel- und Langfristigkeit dieses Projektes sei auch der Grund, weshalb keiner der Verwaltungsmitarbeiter fürchten müsse, sofort seinen Arbeitsplatz zu verlieren, erklärt Pfingst. Kostenmäßig direkt auswirken würde sich eine Fusion allerdings sofort für sein Amt. „Eine Gemeinde braucht nur einen Bürgermeister“, sagt Pfingst. Für ihn ist das kein Problem, will er doch übernächstes Jahr als 62-Jähriger nicht erneut für ein Bürgermeisteramt kandidieren. Anders sieht es für Thomas Beck aus. Der Sozialdemokrat, dessen Amtszeit 2017 endet, erklärte der OP, dass er sich momentan durchaus vorstellen kann, für das Bürgermeisteramt einer dann fusionierten Gemeinde zu kandidieren. Es komme jedoch auch drauf an, „was das Land sagt“.

Gemeint ist die Wirtschaftlichkeitsprüfung der drei Varianten, die Mitarbeiter des Innenministeriums anhand von Daten der Gemeinde vornehmen werden. Dazu werden die Leiter der Finanzabteilungen der Gemeinde bis Anfang 2015 eine Aufstellung der Gemeindeschulden und Fehlbeträge erstellen. Dann werden im Dialog mit den Ministeriumsmitarbeitern die Möglichkeiten von Kostenminimierungen erörtert. Bis Ende März des nächsten Jahres soll eine Empfehlung aus Wiesbaden vorliegen, die den Gemeindevorständen und Ältestenräten vorgestellt wird. Sagt diese den Gremien zu, könnte es selbst im Falle einer Fusion danach recht schnell gehen. Stimmen die Gemeindevertretungen zu, sollen die rund 4000 Steffenberger und 3500 Angelburger über eine Verschmelzung der beiden Gemeinden abstimmen. Der früheste Zeitpunkt für die Bildung der neuen Gemeinde wäre dann der 1. Januar 2017.

Käme es dazu, müssten die Bürger in kurzer Zeit zweimal an die Wahlurne. Die bei der Kommunalwahl 2016 gewählten Gemeindevertretungen wären dann ebenso erneut zu wählen, wie auch der neue Bürgermeister. Zu klären wäre noch, ob die Verwaltungsleitung in Steffenberg bis dahin übergangsweise von einem Staatsbeauftragten übernommen wird.

von Gianfranco Fain

[Gianfranco Fain]

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