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Wenn Bauwerke Fragen aufwerfen

Bauüberwachung Wenn Bauwerke Fragen aufwerfen

Behördenvertreter erklären, wie eine Bauüberwachung nach naturschutzrechtlichen Belangen funktioniert, und welche Auskunftsansprüche es gibt.

Gießen. Das Tauziehen um die Windpark-Baustelle auf dem Hilsberg wirft bei OP-Lesern viele Fragen auf. In den Meinungsforen und in Gesprächen wird zum Beispiel wiederholt gefragt „Wer überwacht eigentlich was? oder „Wer muss das bezahlen?“. Diese und mehr Fragen beantworteten 5 Mitarbeiter des Regierungspräsidiums (RP) Gießen auf Anfrage der OP.

Oberaufsicht delegiert Überwachung

Das RP übernimmt als Genehmigungsbehörde in einem Verfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) eine Bündelungsfunktion, indem sie die bei verschiedenen Behörden einzuholenden Genehmigungen in einem Verfahren konzentriert. Ebenso verhält es sich mit der Überwachung während des Baus von Windkraftanlagen. Erst zur Aufnahme des Betriebs wird die Aufsichtsfunktion wieder auf mehrere Behörden verteilt.

Während des Baus eines Windparks, wie zum Beispiel auf dem Hilsberg, sind mehrere Dezernate des RPs zur Einhaltung der Auflagen involviert mit Spezialisten aus Bereichen wie Immissionschutz, Obere Naturschutzbehörde, Obere Forstbehörde, Obere Wasserbehörde, Artenschutz oder Arbeitschutz. Die Dezernate gleichen Arbeitsteams mit durchschnittlich 15 bis 20 Mitarbeitern, die an verschiedenen Projekten beteiligt sind.

Auch aufgrund der Vielzahl der Bauvorhaben im Verhältnis zur personellen Kapazität wird den Bauherren auf deren Kosten die tägliche ökologische Bauüberwachung durch ein qualifiziertes Büro auferlegt. Die Einhaltung aller Auflagen wird am Ende des Baus vom RP als „Oberaufsichtsbehörde“ in einer Abschlussbilanzierung überprüft.

Kommt es allerdings während der Bauphase zu Eingaben von interessierten Personen oder Behörden, kann auch eine Zwischenbilanz gezogen werden. Auf dem Hilsberg war das zum Beispiel der Fall, als Standortgegner monierten, es sei wesentlich mehr Fläche gerodet, als in der Genehmigung vorgesehen ist.

Jeder kann beim RP auf Missstände hinweisen

Es folgten Ortstermine, eine Nachmessung durch den ökologischen Bauüberwacher und schließlich die Inanspruchnahme eines vereidigten Vermessers (die OP berichtete). Schließlich stellte sich heraus, dass die zusätzlichen Eingriffe aufgrund von Notwendigkeiten erfolgten, die bei der Planung nicht bis ins Detail überschaubar sind.

Eingaben beim RP können im Prinzip von allen Interessierten vorgebracht werden, von Privatpersonen über Bürgerinitiativen bis hin zu Behörden. Diese Eingaben werden anhand von Daten der Fachabteilungen auf Plausibilität geprüft, bei gravierenden Vorwürfen kann auch eine Ortsbesichtigung durch RP-Mitarbeiter erfolgen.

Die Eingebenden werden darüber informiert, dass ihr Anliegen bearbeitet wird, ein Anrecht auf Mitteilung des Ergebnisses besteht jedoch nicht, hierbei greift das Verhältnis von Aufwand und Kosten.

Anfallende Kosten tragen die Antragsteller

Eine Möglichkeit, an Informationen zu kommen, bietet das Hessische Umweltinformationsgesetz (siehe INFOKASTEN). Dieses ermöglicht jedoch auch - je nach Umfang - Kosten in Rechnung zu stellen.

Dasselbe kann aber auch die Antragsteller von Genehmigungen treffen. Fordert zum Beispiel das RP aufgrund einer Eingabe Gutachten an, so hat die Kosten dafür der Antragsteller zu tragen. Alle anderen Kosten des RPs, die nicht einen „Kostentatbestand“ darstellen, fallen unter den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag der Behörde und werden somit nicht berechnet.

nAm Gespräch mit der Oberhessischen Presse beteiligten sich Vertreter aus mehreren Dezernaten des Regierungspräsidiums (RP) Gießen: Dennis van den Berg und Bernd Wagner vom Immissionsschutz, Oliver Tschirschnitz und Bianka Wandrei von der Oberen Naturschutzbehörde sowie RP-Sprecherin Ina Velte.

von Gianfranco Fain

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