Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 9 ° wolkig

Navigation:
Umweltschutzpreis wird ausgesetzt

Neue Bestimmungen Umweltschutzpreis wird ausgesetzt

Gladenbachs Umweltschutzpreis wird für 2015 wohl nicht ausgeschrieben. Der Hauptausschuss schlägt vor: Die 24 Jahre alten Bestimmungen für die Verleihung sollten überarbeitet werden.

Voriger Artikel
Thome spricht beim Schreiben mit sich selbst
Nächster Artikel
Liebe klebt wie Heftpflaster

Für ihr Vivarium erhielt die Europaschule Gladenbach den Umweltschutzpreis der Stadt. Das Bild entstand 2008 und zeigt Niklas Pfeifer (links) und Moritz Weber, die sich mit Schnurfüßlern bestens auskannten.Archivfoto

Gladenbach. Der Haupt- und Finanzausschuss befasste sich am Dienstagabend mit einer Vorlage, die in abgeänderter Form heute dem Parlament zur Abstimmung vorliegt.

Nach Vorschlag des Magistrates sollten die Bestimmungen für die Verleihung ab dem Haushaltsjahr 2015 bis auf weiteres außer Kraft gesetzt werden. Der Grund: Trotz entsprechender Veröffentlichung - unter anderem im Amtsblatt der Stadt - gab es 2011 und 2012 keine würdigen Vorschläge zur Verleihung des Preises. Möglicherweise deshalb wurde 2013 und 2014 kein Preis ausgeschrieben. Dies widerspricht den vom Parlament 1991 beschlossenen Bestimmungen, in denen es bei Punkt 9 unter anderem heißt: „Der Umweltschutzpreis wird, beginnend mit dem Jahr 1992, jährlich verliehen.“

Auch aus diesem Grund wollte der Magistrat, dass der Preis bis auf Weiteres außer Kraft gesetzt wird. Das ging dem Hauptausschuss zu weit. Aus der Diskussion heraus entwickelte sich ein abgeänderter Beschlussvorschlag: Für 2015 soll der Umweltschutzpreis nicht verliehen werden. Für eine mögliche Preisvergabe für 2016 sollen die Bestimmungen geändert werden. Der Umweltschutzpreis ist mit einem Geldbetrag in Höhe von 500 Euro verbunden. Darüber hinaus entstanden jährlich Kosten von durchschnittlich 300 Euro bei der feierlichen Verleihung. In der Diskussion erinnerte Helmut Brück (Freie Wähler) an die zahlreichen umweltorientierten Projekte an der Europaschule. Dort gebe es gewiss würdige Preisträger.

„Ich finde es nicht gut, wenn wird den Preis einfach aussetzen“, sagte Edmund Zimmermann (Junge Liste/Die Grünen). Er stieß ins selbe Horn wie sein Vorredner und betonte: Verschieden Schule aus Gladenbach hätten diesen Preis bereits erhalten, ebenfalls Kindergärten. Gerade bei den Kindern wirke der Preis nachhaltig. Bei ihnen setze sich etwas Positives fest. Und sie nervten auch ihre Eltern mit ihren den Umweltschutz betreffenden Belangen, bekräftigte Zimmermann.

Verkehrserziehung finde in Gladenbach in Form von Knöllchen statt. „Und die Umwelterziehung sparen wir uns“, kritisierte er. Der finanzielle Vorteil dürfe kein Argument sein. Es gebe andere Haushaltspositionen, bei denen man einen solchen Betrag einsparen könne. Zimmermann regte auch an, nicht nur im Amtsblatt für den Preis zu werben. Es sei nicht nötig, den Preis auszusetzen, sagte er. Wenn sich niemand finde, werde er eben nicht verliehen.

Keine Empfehlung für Stimmzettel-Vorlage

Wenn gerade in diesem Jahr eine preiswürdige Aktion laufe und man dies nicht würdigen könne, weil der Preis ausgesetzt sei, stehe man ziemlich dumm da, wenn im Folgejahr eine Aktion von weitaus geringerer Bedeutung ausgezeichnet werde.

Seit er Mitglied in dem neunköpfigen Preisgericht sei, rege er an, die Bestimmungen zu ändern. Sie seien nicht mehr zeitgemäß.

Michael Thomas (CDU) störte sich an der Formulierung „bis auf Weiteres“, nehme man das auf, müsse man wieder einen extra Beschluss fassen, um die Preisverleihung zu aktivieren. Dem stimmte auch Roland Petri zu und schlug vor, die Überarbeitung der Bestimmungen mit in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

Das Parlament entscheidet heute auch, welche freiwilligen Informationen über die Bewerber im März nächsten Jahres auf den Stimmzetteln für die Wahl zum Stadtparlament und den Ortsbeiräten stehen werden. Der Gesetzgeber lässt es zu, dass neben dem Namen zusätzlich der Stadtteil, der Beruf, das Geburtsjahr und der Geburtsname stehen. Erst auf Antrag des Fraktionsvorsitzenden von Junge Liste/Die Grünen wurde dieser Tagesordnungspunkt auch im Haupt- und Finanzausschuss behandelt.

CDU und SPD kündigten im Hauptausschuss an, dass in ihren Fraktionen noch über dieses Thema beraten werde, sie deshalb dem Parlament keine Empfehlung aussprechen würden. Mit dem Thema beschäftigt hat sich aber die Junge Liste. Edmund Zimmermann sagte, es sei sehr wohl für den Wähler interessant, auf dem Wahlzettel mehr über die Bewerber zu erfahren als deren Namen. Mindestens Geburtsjahr und Stadtteil sollten auf der Liste stehen und auch der Beruf sei wünschenswert, sagte Zimmermann und ergänzte: Selbst in einer Kleinstadt wie Gladenbach kenne man nicht jeden Bewerber. Michael Thomas hielt dem entgegen, dass jede Partei und Wählergemeinschaft bestrebt sei, mithilfe von Publikationen möglichst viel über seine Bewerber preiszugeben.

Trotz angeregter Diskussion beschloss der Hauptausschuss, in der Sache keine Empfehlung an das Parlament abzugeben.

Da Carmen Pflug (SPD) ihr Mandat für die Stadtverordnetenversammlung niedergelegt hatte, müssen alle Posten bei Verbänden und Beiräten neu besetzt werden, in denen sie die Stadt vertrat. Roland Petri trug die Vorschläge der SPD vor: Robi Jahnke als beratender Vertreter für den Abwasserverband Mittlere Salzböde, Heinz Peter Bück als Vertreter von Roland Petri im Gewässerverband Salzbödetal, Reinhold Koch für den Zweckverband Interkommunaler Gewerbepark Salzbödetal und Jan Wilm für den Kirschenmarktbeirat.

Im Jugendausschuss rückt Markus Wege für Carmen Pflug nach. Der Hauptausschuss empfiehlt dem Parlament, der Vorschlagsliste zuzustimmen.

von Hartmut Berge

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Hinterland

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr