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Thiemig löst Versprechen zur Wahl ein

Thiemig löst Versprechen zur Wahl ein

Vorerst für ein Jahr erhalten Biedenkopfs Ortsbeiräte Geld zur eigenen Verfügung, um zum Beispiel kleinere Reparaturen in Auftrag geben zu können.

Biedenkopf. Mit seinem Amtsantritt hat Bürgermeister Joachim Thiemig mit der Mehrheit des Parlaments durchgesetzt, dass die Ortsbeiräte in der Kernstadt Biedenkopf und in den Stadtteilen einen Sockelbetrag von 500 Euro sowie pro Einwohner 50 Cent erhalten, um kleinere Vorhaben ohne großen Verwaltungsaufwand realisieren zu können – zumindest für ein Jahr ist Thiemigs Absicht aus seinem Wahlprogramm nun Realität geworden.

Das Ergebnis war schon Konsens im Haupt- und Finanzausschuss. Bei der Verabschiedung des Haushalts 2011 beriefen sich die Redner auf diesen Konsens. Während der Stadtverordnetensitzung erinnerte CDU-Fraktionsvorsitzender Siegfried Engelbach daran, dass die Mittel für die Ortsbeiräte bereits in der Ausschuss-Sitzung kontrovers diskutiert worden sind. Aus seiner Sicht sei es aber nicht sinnvoll, trotz der Kritik an diesem Punkt, den Haushalt 2011 scheitern zu lassen.

Dirk Balzer, UBL-Fraktionschef, sprach davon, bei diesem Punkt Bauchschmerzen zu haben. Er hoffe, dass die Ortsbeiräte verantwortungsbewusst mit den Mitteln umgehen. Heinz Olbert, Fraktionschef der BB, erklärte, dass sich seine Fraktion gar nicht mit den Mitteln für die Ortsbeiräte anfreunden könne. Als Grund gab er die Einsparung bei der Unterhaltung der Bürgerhäuser an.

von Silke Pfeifer-Sternke

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