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Talfahrt wird sanft abgebremst

„Freizeit, Erholung und Kultur“ wird abgewickelt Talfahrt wird sanft abgebremst

Ende Juni beschlossen 
Biedenkopfs Stadtverordnete die Auflösung des
 Eigenbetriebs „Freizeit, Erholung und Kultur“. Nächsten Donnerstag 
findet dieser Prozes
s seinen Abschluss.

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Das Freizeitzentrum Sackpfeife fällt in das Aufgabengebiet des Eigenbetriebs „Freizeit, Erholung und Kultur“. Ab dem 1. Januar 2017 übernimmt ein neuer Fachbereich in der Verwaltung diese Funktion.

Quelle: Archiv

Biedenkopf. Um den in finanzielle Schieflage geratenen Eigenbetrieb vor einer drohenden Insolvenz zu retten, ist das Parlament dem Vorschlag des Magistrates gefolgt, ihn in die Verwaltung zurückzuführen.

Mit der Integration als Fachbereich V 
„Freizeit, Erholung und Kultur“ zum 1. Januar 2017 in die Stadtverwaltung ergibt sich ein Einsparpotenzial von rund 50.000 Euro, da die interne Leistungsverrechnung entfällt.

Die bisherigen Aufgaben des Eigenbetriebs – Betrieb des Freibads, Winter- und Sommerbetrieb auf der Sackpfeife, Tourismusförderung und Kultur – sollen nicht gekürzt werden. Auch ein Personalabbau ist nicht geplant. Immerhin bringt die Rückführung den Vorteil, dass die Verwaltung auf Personalengpässe flexibler reagieren kann.

Stadt muss erst Fehlbetrag begleichen

Nun, da das Aus des Eigenbetriebs bereits beschlossen ist, ist es erforderlich, dass das Parlament eine Satzung zur Auflösung beschließt. In ihr wird das Verfahren geregelt und in ihr ist die Aufhebung der Betriebssatzung mit den dazugehörigen Details wie Auflösungsbilanz, Übertragung der Aufgaben und Rechtsnachfolge verankert. Dieser Entwurf dürfte zweifelsfrei das Parlament passieren, da auch die Kommunalaufsicht keinerlei Bedenken gegen das Schriftstück hatte.

Bevor der Eigenbetrieb allerdings rückabgewickelt wird, muss die Stadt noch den Verlust aus dem Jahr 2015 in Höhe von rund 75.000 Euro tragen. 
Die Begleichung des Fehlbe­trages ist erforderlich, um die wirtschaftliche Situation in den noch verbleibenden Monaten bis zur Auflösung nicht zusätzlich zu gefährden. Zur Aufstellung des Haushaltsplans 2016 der Stadt Biedenkopf war die Schieflage des Eigenbetriebs nicht absehbar, sodass nun überplanmäßige Aufwendungen Abhilfe schaffen müssen.

Die Liquiditätsprobleme werden vor allem auf Mindereinnahmen im Freizeitzentrum Sackpfeife, also auf das schlechte Wintergeschäft 2015 sowie die Sanierung am Sessellift, zurückgeführt. Zudem hatte der Eigenbetrieb Mehraufwendungen bei 
den Personalkosten, weil im Lahnauenbad und im Bereich Kultur das Personal aufgestockt wurde.

Der Eigenbetrieb wurde 2007 gegründet mit den Bereichen „Freizeit und Erholung“ und ein Jahr später um den Bereich „Kultur“ ergänzt. Der Eigenbetrieb löste damals die Stadtentwicklungsgesellschaft „STEG“ ab, die ihrerseits finanzielle Probleme 
hatte. Zur Sicherheit wurde das Stammkapital des Nachfolgebetriebs von 25.000 Euro auf 100.000 Euro erhöht. Am Ende hat auch diese Vorsichtsmaßnahme nicht gegriffen, um die wirtschaftliche Situation langfristig zu sichern.

  • Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Donnerstag, 29. September, ab 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

von Silke Pfeifer-Sternke

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