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Wasserstreit droht Wandlung zur Klageflut

Gemeindeparlament Steffenberg Wasserstreit droht Wandlung zur Klageflut

Die Auseinandersetzung um die Wassergebühren in der Gemeinde Steffenberg droht eine unendliche zu werden.

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Die Erhöhung der Abwassergebühr in Steffenberg steht in der Kritik.

Quelle: Maclatz / pixelio.de

Steffenberg. Nachdem das Parlament Mitte Mai nach achtmonatiger Beratung eine Erhöhung der seit elf Jahren unveränderten Frisch- und Abwassergebühr um je 25 Prozent sowie die Kostenbeteiligung der Verbraucher an getätigten Investitionen beschloss, wird sich die Auseinandersetzung nun wohl auf die ­
juristische Ebene verlagern.

Das droht Hans-Dieter Theis in einem kurz nach der Entscheidung des Parlaments verfassten offenen Brief an den Gemeinde­vorstand an. Darin betont der Steffenberger, dass er Betriebsleiter, Bürgermeister und Gemeindevorstand auf folgenden Sachverhalt mehrfach hingewiesen habe: „. . . die Handhabung der Gemeindewerke, denen man total überhöhte Rechnungen der Gemeinde, zum Beispiel Fahrzeug- und Personalkosten zuführt und dort bucht, rechtlich nicht haltbar sind.“

Bürgermeister Wege: „Können alles belegen“

Dadurch würde man den Gemeindewerken und somit den Bürgern mit falsch deklarierten Rechnungen belasten, dessen finanzielles Eigentum entziehen und es im Gemeindehaushalt in freiwillige Leistungen wie zum Beispiel den Erhalt des Schwimmbades stecken. In dieser Handlungsweise sieht Theis „erhebliches strafbares Potenzial“, das in erster Linie dem Leiter der Betriebskommission – Gerhard Acker – anzulasten sei.

Bürgermeister Gernot Wege erklärt dazu, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren den Wassermeister bezahlt und seine Tätigkeiten den Wasserwerken nach Stundenzahl anteilig in Rechnung gestellt habe. Ebenso werde hinsichtlich des Betriebsleiters und des Fuhrparks verfahren. Für die Verrechnung gebe es einen festen Kostenschlüssel, der auch angewandt werde. „Das können wir alles belegen“, sagt Wege.

von Gianfranco Fain

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